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   LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2013 - L 12 AS 1051/11   

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https://dejure.org/2013,40087
LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2013 - L 12 AS 1051/11 (https://dejure.org/2013,40087)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.01.2013 - L 12 AS 1051/11 (https://dejure.org/2013,40087)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. Januar 2013 - L 12 AS 1051/11 (https://dejure.org/2013,40087)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vermögensberücksichtigung bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende bezüglich einer selbst genutzten, zu großen Eigentumswohnung ohne offensichtliche Unwirtschaftlichkeit oder besondere Härte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vermögensberücksichtigung bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende bezüglich einer selbst genutzten, zu großen Eigentumswohnung ohne offensichtliche Unwirtschaftlichkeit oder besondere Härte

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2010 - L 6 AS 15/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2013 - L 12 AS 1051/11
    Vielmehr kann das im Bedarfszeitraum vorhandene und den Freibetrag übersteigende Vermögen mit seinem vollen jeweiligen Wert angesetzt werden, und zwar unabhängig davon, ob es zur Deckung des Bedarfs für den gesamten Bedarfszeitraum ausreicht (ebenso LSG Sachsen, Urteil vom 13.03.2008, Az.: L 2 AS 143/07; LSG NRW Urteil vom 01.06.2010, Az.: L 6 AS 15/09).

    Dies hat zur Folge, dass ein den Freibetrag übersteigendes und tatsächlich vorhandenes Vermögen über den gesamten Anspruchszeitraum hinweg mit seinem vollen jeweiligen Wert angesetzt und der Klägerin dadurch Monat für Monat, auch für neue Anspruchszeiträume, entgegengehalten werden kann, wenn es in der Zwischenzeit nicht verwendet wurde, also als Vermögen im jeweiligen Verbrauchszeitraum noch vorhanden ist (vgl. BSG, Beschluss vom 30.07.2008, Az.: B 14 AS 14/08 B; LSG NRW, Urteil vom 01.06.2010, Az.: L 6 AS 15/09).

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 2/05 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2013 - L 12 AS 1051/11
    Bei dem Begriff der angemessenen Größe handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der der vollen gerichtlichen Überprüfung unterliegt (BSGE 97, 203 = SozR 4 - 4200, § 12 Nr. 3 jeweils Rd.-Nr. 14).
  • LSG Sachsen, 13.03.2008 - L 2 AS 143/07

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung einer

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2013 - L 12 AS 1051/11
    Vielmehr kann das im Bedarfszeitraum vorhandene und den Freibetrag übersteigende Vermögen mit seinem vollen jeweiligen Wert angesetzt werden, und zwar unabhängig davon, ob es zur Deckung des Bedarfs für den gesamten Bedarfszeitraum ausreicht (ebenso LSG Sachsen, Urteil vom 13.03.2008, Az.: L 2 AS 143/07; LSG NRW Urteil vom 01.06.2010, Az.: L 6 AS 15/09).
  • BSG, 19.09.2008 - B 14 AS 54/07 R

    Arbeitslosengeld II - Schonvermögen - selbst genutztes Hausgrundstück -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2013 - L 12 AS 1051/11
    Das Bundessozialgericht hat für Eigentumswohnungen in Anlehnung an § 39 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 3 i.V.m. Abs. 2 des Zweiten Wohnungsbaugesetzes vom 19.08.1994 (BGBl. I 2137) bei der Belegung der Wohnung mit 2 Personen typisierend die Grenze auf 80 qm festgesetzt (BSG Urteil vom 16.05.2007 - B 11b AS 29/06 R, Rd.-Nr. 22; Urteil des BSG vom 19.09.2008, B 14 AS 54/07 R, Rd.-Nr. 16).
  • BSG, 30.07.2008 - B 14 AS 14/08 B

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage im Verfahren der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2013 - L 12 AS 1051/11
    Dies hat zur Folge, dass ein den Freibetrag übersteigendes und tatsächlich vorhandenes Vermögen über den gesamten Anspruchszeitraum hinweg mit seinem vollen jeweiligen Wert angesetzt und der Klägerin dadurch Monat für Monat, auch für neue Anspruchszeiträume, entgegengehalten werden kann, wenn es in der Zwischenzeit nicht verwendet wurde, also als Vermögen im jeweiligen Verbrauchszeitraum noch vorhanden ist (vgl. BSG, Beschluss vom 30.07.2008, Az.: B 14 AS 14/08 B; LSG NRW, Urteil vom 01.06.2010, Az.: L 6 AS 15/09).
  • BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 37/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2013 - L 12 AS 1051/11
    Mit dem Merkmal der "besonderen Härte" besteht die Möglichkeit, jenseits der nur wirtschaftlichen Kriterien weiterer Umstände zu berücksichtigen, die die Verwertung des Vermögensgegenstandes unzumutbar erscheinen lassen (BSG, Urteil vom 16.05.2007, Az.: B 11b AS 37/06 R; Bundestagsdrucksache 5/1749, 32).
  • BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 29/06 R

    Abschaffung der Arbeitslosenhilfe - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Erklärung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2013 - L 12 AS 1051/11
    Das Bundessozialgericht hat für Eigentumswohnungen in Anlehnung an § 39 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 3 i.V.m. Abs. 2 des Zweiten Wohnungsbaugesetzes vom 19.08.1994 (BGBl. I 2137) bei der Belegung der Wohnung mit 2 Personen typisierend die Grenze auf 80 qm festgesetzt (BSG Urteil vom 16.05.2007 - B 11b AS 29/06 R, Rd.-Nr. 22; Urteil des BSG vom 19.09.2008, B 14 AS 54/07 R, Rd.-Nr. 16).
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