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   LSG Nordrhein-Westfalen, 31.03.2011 - L 9 SO 34/09   

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https://dejure.org/2011,19211
LSG Nordrhein-Westfalen, 31.03.2011 - L 9 SO 34/09 (https://dejure.org/2011,19211)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 31.03.2011 - L 9 SO 34/09 (https://dejure.org/2011,19211)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 31. März 2011 - L 9 SO 34/09 (https://dejure.org/2011,19211)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 18.01.2011 - B 4 AS 90/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 31.03.2011 - L 9 SO 34/09
    Letzteres unterscheidet § 83 Abs. 1 SGB XII von § 11 Abs. 3 Nr. 1a SGB II als vergleichbarer Anrechnungsvorschrift im parallelen Existenzsicherungssicherungssystem im SGB II (dort zur (Nicht-)Anrechnung von Krankenhaustagegeld zuletzt BSG, Urteil vom 18.01.2011, B 4 AS 90/10 R).
  • BSG, 23.03.2010 - B 8 SO 17/09 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - kein

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 31.03.2011 - L 9 SO 34/09
    Zwar erfasst diese Bindungswirkung des § 45 Satz 2 SGB XII nur die Sozialhilfeträger und nicht die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit, so dass diese das Erwerbsvermögen grundsätzlich selbst festzustellen haben (vgl. BSG, Urteil vom 23.03.2010, B 8 SO 17/09 R, BSGE 106, 62 (Juris Rn. 14 und 16) zur Stellungnahme des Fachausschusses einer Werkstatt für behinderte Menschen gemäß § 45 Satz 3 Nr. 3 SGB XII).
  • BSG, 11.12.2007 - B 8/9b SO 20/06 R

    Sozialhilfe - Einkommens- und Vermögenseinsatz - Blindengeld als privilegiertes

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 31.03.2011 - L 9 SO 34/09
    Aus der Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 11.12.2007 (B 8/9b SO 20/06 R, SozR 4-3500 § 90 Nr. 1) ergibt sich kein anderes Ergebnis.
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