Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 02.02.2006 - L 5 KA 33/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,11123
LSG Rheinland-Pfalz, 02.02.2006 - L 5 KA 33/05 (https://dejure.org/2006,11123)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 02.02.2006 - L 5 KA 33/05 (https://dejure.org/2006,11123)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 02. Februar 2006 - L 5 KA 33/05 (https://dejure.org/2006,11123)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,11123) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gültigkeit der Wahlen der Mitglieder des Vorstandes, der Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden einer kassenärztlichen Vereinigung; Zulässigkeit einer Wahlanfechtungsklage; Ungültigkeit der Wahl wegen Verletzung der zweiwöchigen Ladungsfrist; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Vorstandswahlen der Kassenärztlichen Vereinigungen gültig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Wahlrechtsverstöße bei Vorstands- und Funktionswahlen der kassenärztlichen Vereinigung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 15.02.1978 - 2 BvR 134/76

    Gemeindeparlamente

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 02.02.2006 - L 5 KA 33/05
    Der Wähler muss das letzte Wort haben (BVerfG 15.2.1978 2 BvR 134/76, juris Rn 58; BSG 28.8.1996 6 RKa 7/96, juris Rn. 20).

    Dass mit der von der VV gebilligten Vorauswahl eine Kandidatenliste geschaffen wurde, stellt keinen Verstoß gegen den Grundsatz der Unmittelbarkeit der Wahl dar (BVerfG 15.2.1978 2 BvR 134/76, juris Rn 60 ff).

    (BVerfG 15.2.1978 2 BvR 134/76, juris Rn 52 63).

  • BSG, 14.10.1992 - 14a/6 RKa 58/91

    Krankenversicherung - Kassenarzt - Wahlen - Beiladung - Sozialgerichtsverfahren -

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 02.02.2006 - L 5 KA 33/05
    Aus dem Schweigen der Satzung hinsichtlich des Annahmezeitpunktes ergebe sich die Zulässigkeit der Annahme erst nach Durchführung aller Wahlgänge, da es einen entgegenstehenden allgemeinen Wahlrechtsgrundsatz nicht gebe (Hinweis auf BSG 14.10.1992 14a/6 RKa 58/91).

    Die Klage ist als Wahlanfechtungsklage zulässig (BSG 14.10.1992 14a/6 RKa 58/91, juris Rn. 17 = BSGE 71, 175 ff.).

  • BSG, 28.08.1996 - 6 RKa 7/96

    Rechtsweg bei aufsichtsrechtlichen Streitigkeiten, Rechtswidrigkeit des ruhenden

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 02.02.2006 - L 5 KA 33/05
    Der Wähler muss das letzte Wort haben (BVerfG 15.2.1978 2 BvR 134/76, juris Rn 58; BSG 28.8.1996 6 RKa 7/96, juris Rn. 20).
  • SG Berlin, 24.10.2018 - S 87 KA 273/17

    Kassenärztliche Vereinigung - Durchführung von Vorstandswahlen - Festlegung eines

    Daneben können die Übrigen Einzelheiten, wie auch die Festlegung des Termins als Regelungen der inneren Organisation einer Selbstverwaltungskörperschaft auch in der Geschäftsordnung geregelt werden, ihre Regelung ist aber nicht Voraussetzung für die Gültigkeit der Wahl (SG Main, Urteil vom 30. März 2005, S 8 KA 570/04; LSG Rh-Pf, Urteil vom 2. Februar 2006, L 5 KA 33/05).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht