Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 06.11.2003 - L 5 P 7/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,29998
LSG Rheinland-Pfalz, 06.11.2003 - L 5 P 7/03 (https://dejure.org/2003,29998)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06.11.2003 - L 5 P 7/03 (https://dejure.org/2003,29998)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06. November 2003 - L 5 P 7/03 (https://dejure.org/2003,29998)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,29998) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 17.05.2001 - B 12 KR 35/00 R

    Krankenversicherung - Ausschluß der Familienversicherung - Beitragsbemessung -

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 06.11.2003 - L 5 P 7/03
    Darüber hinaus wäre eine drohende Überforderung bei Familien wie derjenigen der Kläger nicht durch eine Beitragsentlastung in der gesetzlichen Pflegeversicherung, sondern bei der auch den Klägern offen stehenden privaten Pflegeversicherung zu verlangen ( BSG 17.05.2001 - B 12 KR 35/00 R, SozR 3 - 2500 § 240 Nr. 36), denn vom Grundsatz her sind sie durch den Gesetzgeber dem Einzugsbereich der privaten Kranken- und Pflegeversicherung zugeordnet worden.
  • BSG, 06.11.1997 - 12 RP 4/96

    Bemessung der Pflegeversicherungsbeiträge eines Kindes

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 06.11.2003 - L 5 P 7/03
    Demgemäß ist die eigene Beitragsbelastung von Kindern in der höchstrichterlichen Rechtssprechung bisher nicht als verfassungswidrig angesehen worden ( BSG 06.11.1997 - 12 RP 4/96, SozR 3 - 3300 § 55 Nr. 1).
  • BVerfG, 19.12.1994 - 1 BvR 1688/94

    Verfassungsmäßigkeit der Mindestbeitragshöhe für Krankenkassenbeiträge freiwillig

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 06.11.2003 - L 5 P 7/03
    Etwas anderes kann nur dann angenommen werden, wenn die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Familie gegebenenfalls überfordert wird ( BVerfG 19.12.1994 - 1 BvR 1688/94, SozR 3 - 1300 § 40 Nr. 3).
  • BSG, 23.06.1994 - 12 RK 82/92

    Beitragsbescheid - Erhöhung - Krankenkasse - Gesetzesverkündung - Verdopplung -

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 06.11.2003 - L 5 P 7/03
    Wer trotz des Austrittsrechts in der gesetzlichen Krankenversicherung geblieben ist, kann nicht mit Erfolg geltend machen, die Mindestbeiträge seien unangemessen hoch ( BSG 07.11.1991 - 12 RK 18/91, SozR 3 - 2500 § 240 Nr. 7; BSG 23.06.1994 - 12 RK 82/92, SozR 3 - 1300 § 40 Nr. 2).
  • BVerfG, 03.04.2001 - 1 BvR 1629/94

    Pflegeversicherung III

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 06.11.2003 - L 5 P 7/03
    Allerdings hat das BVerfG in seinem Urteil vom 03.04.2001 (1 BvR 1629/94, SozR 3 - 3300 § 54 Nr. 2 = NJW 2001, Seite 1712) entschieden, dass es mit Art. 3 Abs. 1 i.V.m. Art. 6 Abs. 1 Grundgesetz (GG) nicht zu vereinbaren ist, dass Mitglieder der sozialen Pflegeversicherung, die Kinder betreuen und erziehen und damit neben dem Geldbeitrag einen generativen Beitrag zur Funktionsfähigkeit des umlagefinanzierten Pflegeversicherungssystems leisten, mit einem gleichhohen Pflegeversicherungsbeitrag wie Mitglieder ohne Kinder belastet werden.
  • BVerfG, 03.04.2001 - 1 BvR 2014/95

    Pflegeversicherung I

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 06.11.2003 - L 5 P 7/03
    Dies gilt umso mehr, als eine frühzeitig eintretende Pflegebedürftigkeit die Lebenssituation der davon Betroffenen in Folge der ihnen verbleibenden verhältnismäßig langen Lebensdauer besonders nachhaltig prägt ( BVerfG 03.04.2001 - 1 BvR 2014/95, SozR 3 - 1100 Art. 74 Nr. 4 = NJW 2001 S. 1709).
  • BSG, 07.11.1991 - 12 RK 18/91

    Beiträge freiwilliger Ersatzkassenmitglieder ab 1.1.1989 nach der erhöhten

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 06.11.2003 - L 5 P 7/03
    Wer trotz des Austrittsrechts in der gesetzlichen Krankenversicherung geblieben ist, kann nicht mit Erfolg geltend machen, die Mindestbeiträge seien unangemessen hoch ( BSG 07.11.1991 - 12 RK 18/91, SozR 3 - 2500 § 240 Nr. 7; BSG 23.06.1994 - 12 RK 82/92, SozR 3 - 1300 § 40 Nr. 2).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht