Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 12.03.2014 - L 6 R 414/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,5768
LSG Rheinland-Pfalz, 12.03.2014 - L 6 R 414/12 (https://dejure.org/2014,5768)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12.03.2014 - L 6 R 414/12 (https://dejure.org/2014,5768)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12. März 2014 - L 6 R 414/12 (https://dejure.org/2014,5768)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,5768) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 6 Abs 1 Nr 1 SGB 9, § 14 Abs 1 SGB 9, § 14 Abs 2 S 1 SGB 9, § 15 Abs 1 S 3 SGB 9, § 15 Abs 1 S 4 SGB 9
    Rentenversicherung - Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Übergabe der dem Versicherten ausgestellten vertragsärztlichen Hörgeräteverordnung an Hörgeräteakustiker - auch bei Erstversorgung kein Leistungsantrag gegenüber Krankenkasse - Zuständigkeit des ...

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Hörgeräteversorgung aus beruflichen Gründen - Höherwertige Hörgeräteversorgung im Rahmen der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Erstattung der über den Festbetrag hinausgehenden Kosten für eine beidseitige Hörgeräteerstversorgung; Voraussetzungen für eine Leistungspflicht des Rentenversicherungsträgers als erstangegangener Rehabilitationsträger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Erstattung der über den Festbetrag hinausgehenden Kosten für eine beidseitige Hörgeräteerstversorgung; Übergabe der vertragsärztlichen Verordnung an den Hörgeräteakustiker kein Leistungsantrag; Leistungspflicht des Rentenversicherungsträgers als ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2014, 383
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (19)

  • BSG, 21.08.2008 - B 13 R 33/07 R

    Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Schwerhörigkeit - digitales Hörgerät -

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 12.03.2014 - L 6 R 414/12
    Die in § 14 Abs. 1 und 2 SGB IX geregelte Zuständigkeit erstreckt sich im Verhältnis zu dem Antragsteller stets auf alle Rechtsgrundlagen, die überhaupt in dieser Bedarfssituation für behinderte Menschen vorgesehen sind (vgl. BSG, Urteil vom 21.08.2008 - B 13 R 33/07 R -, juris RdNr. 30).
  • BSG, 18.07.2006 - B 1 KR 24/05 R

    Krankenversicherung - Prozessführungsbefugnis - Versicherter - Kostenerstattung

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 12.03.2014 - L 6 R 414/12
    Er zählt zu den Sozialleistungen in Geld, mit denen soziale Rechte im Sinne der §§ 1 bis 10, 18 ff, 38 ff SGB I erfüllt werden (vgl. zu § 13 Abs. 3 SGB V: BSG, Urteil vom 18.07.2006 - B 1 KR 24/05 R - , juris RdNr.13).
  • BSG, 23.01.2003 - B 3 KR 7/02 R

    Krankenversicherung - Festbetrag - Bezug von Hilfsmittel (hier Hörgerät) auf

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 12.03.2014 - L 6 R 414/12
    Mit der ärztlichen Verordnung (§ 33 Abs. 5a Satz 1 SGB V; Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen über die Verordnung von Hilfsmittel in der vertragsärztlichen Versorgung (Hilfsmittel-RL) vom 17.06.1992, hier in der ab 01.01.2004 geltenden Fassung, BAnz Nr. 20 (S. 1523) vom 30.01.2004) konkretisiert der Vertragsarzt den Sachleistungsanspruch des Versicherten auf Gewährung von Hörhilfen (vgl. BSG, Urteil vom 23.01.2003 - B 3 KR 7/02 R -, SozR 4-2500 § 33 Nr. 1).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 23.10.2013 - L 6 R 425/11

    Rentenversicherung - Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Übergabe der

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 12.03.2014 - L 6 R 414/12
    In der vertragsärztlichen Verordnung des Dr. K vom 30.07.2007 ist zur Überzeugung des Senats kein Leistungsantrag gegenüber der beigeladenen Krankenkasse zu sehen (vgl. bereits Urteil des Senats vom 23.10.2013 - L 6 R 425/11 -, juris, Revision anhängig: B 5 R 8/14 R).
  • BSG, 30.10.2014 - B 5 R 8/14 R

    Revisionsgericht - Kontrolle der Auslegung schlüssiger Willenserklärungen

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 12.03.2014 - L 6 R 414/12
    In der vertragsärztlichen Verordnung des Dr. K vom 30.07.2007 ist zur Überzeugung des Senats kein Leistungsantrag gegenüber der beigeladenen Krankenkasse zu sehen (vgl. bereits Urteil des Senats vom 23.10.2013 - L 6 R 425/11 -, juris, Revision anhängig: B 5 R 8/14 R).
  • BSG, 11.09.2012 - B 1 KR 3/12 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattungsanspruch für eine brustvergrößernde

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 12.03.2014 - L 6 R 414/12
    Zwar können Zinsen - etwa bei Inanspruchnahme eines Privatkredits - als notwendige Beschaffungskosten Teil der Kostenerstattung sein, was insoweit der allgemeinen Regelung des § 44 SGB I vorgeht (BSG, Urteil vom 11.09.2012 - B 1 KR 3/12 R -, juris RdNr. 43).
  • BSG, 27.10.2009 - B 1 KR 4/09 R

    Rahmenvertrag für die Erbringung vertragsärztlich verordneter

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 12.03.2014 - L 6 R 414/12
    Der Sachverständige C hat ausgeführt, dass die Klägerin eine digitale Hörgeräteversorgung benötigt und der Zeuge T - der Hörgeräteakustiker ist als eigenständig Verantwortlicher ebenfalls zur Sicherstellung der Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Hilfsmittelerbringung berufen (vgl. zu Heilmitteln BSG, Urteil vom 27.10.2009 - B 1 KR 4/09 R -, juris RdNr. 31) - hat bekundet, dass es keine anderen Hörgeräte gab, die für die Klägerin angesichts der konkreten Anforderungen ihres Berufsbildes gleichgut geeignet gewesen wären.
  • BSG, 17.12.2009 - B 3 KR 20/08 R

    Krankenkasse darf Hörgeschädigte nicht auf Versorgung mit unzureichenden

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 12.03.2014 - L 6 R 414/12
    Der Beklagten hätte es obgelegen, die Klägerin im Verwaltungsverfahren ggf. diesbezüglich zu beraten und ihr einen Überblick über den unüberschaubaren Markt der Hörgeräteversorgung zu verschaffen (vg. Spiolek, SGb 2014, 36, 39; BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 3 KR 20/08 R -, juris RdNr. 36).
  • BSG, 17.10.2006 - B 5 RJ 15/05 R

    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - persönliche Voraussetzungen -

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 12.03.2014 - L 6 R 414/12
    Auf dieser Grundlage kommt eine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben in Betracht, wenn ein Versicherter den typischen Anforderungen seiner bisherigen Tätigkeit nicht mehr gewachsen ist (vgl. BSG, Urteil vom 17.10.2006 - B 5 RJ 15/05 R -, juris RdNr. 17 und 19).
  • BSG, 29.08.2012 - B 10 EG 20/11 R

    Elterngeld - Verfassungsmäßigkeit des Lebensmonatsprinzips - Bemessung -

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 12.03.2014 - L 6 R 414/12
    Dem steht es gleich, wenn das Urteil erst so spät schriftlich abgesetzt wird, dass Zweifel angebracht erscheinen, ob es dem der Verkündung zugrunde liegenden Beratungsergebnis entspricht (vgl. z.B. Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 29.08.2012 - B 10 EG 20/11 R - juris).
  • BSG, 18.11.2009 - B 1 KR 74/08 B

    Rechtsweg im sozialgerichtlichen Verfahren bei Streitigkeiten über die Pflicht

  • BSG, 20.03.2013 - B 6 KA 27/12 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Verordnungsregress - Zusage oder Erklärung an

  • BSG, 20.10.2009 - B 5 R 5/07 R

    Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Schwerhörigkeit - digitales Hörgerät

  • BSG, 17.04.1996 - 3 RK 19/95

    Leistungserbringung nach Beendigung der Mitgliedschaft des Versicherten bei der

  • BSG, 16.12.1993 - 4 RK 5/92

    Krankenkasse - Zuzahlung - Richtlinien - Diagnose - Versicherungsfall -

  • BSG, 24.01.2013 - B 3 KR 5/12 R

    Krankenversicherung - Leistungsantrag zur Hilfsmittelversorgung (hier: technisch

  • LSG Sachsen, 30.04.2013 - L 5 R 408/12

    Übernahme der Kosten für zwei volldigitale Mehrkanalhörgeräte mit Lärmmanagement,

  • BSG, 10.03.2010 - B 3 KR 1/09 R

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - Leistungspflicht für notwendige Wartung und

  • LSG Sachsen, 25.06.2013 - L 5 R 515/12

    Rentenversicherung; Krankenversicherung; Zuständigkeit des erstangegangenen

  • SG Dresden, 15.11.2018 - S 35 KN 947/17

    Kostenerstattung für zwei den Festbetrag übersteigende Hörgeräte

    Eine Beschränkung des Erfordernisses einer Hörgeräteversorgung aus beruflichen Gründen auf akustische Kontroll- oder Überwachungsarbeiten bzw. auf Tätigkeiten, welche ein feinsinniges Unterscheiden zwischen bestimmten Tönen und Klängen voraussetzen, ist den Regelungen des SGB VI oder des SGB IX und der Rechtsprechung des BSG nicht zu entnehmen (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. März 2014 - L 6 R 414/12 - juris; im Ergebnis ebenso: Bayerisches LSG, Urteil vom 20. Februar 2018 - L 5 KR 213/15 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht