Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 17.04.2008 - L 5 KR 174/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,11375
LSG Rheinland-Pfalz, 17.04.2008 - L 5 KR 174/07 (https://dejure.org/2008,11375)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 17.04.2008 - L 5 KR 174/07 (https://dejure.org/2008,11375)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 17. April 2008 - L 5 KR 174/07 (https://dejure.org/2008,11375)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,11375) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Notwendigkeit einer stationären Behandlung bei Ausschluss einer ambulanten Behandlung der Krankheit nach § 135 Abs. 1 S. 1 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) aus der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkasse; Zulassungsvoraussetzungen für neuartige ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • krankenkassen-direkt.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    Fettabsaugung als neue Behandlungsmethode

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Kostenerstattung aus der gesetzlichen Krankenversicherung, Notwendigkeit einer stationären Behandlung bei der Durchführung einer nicht zugelassenen neuen Behandlungs- und Untersuchungsmethode

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 5/05 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch -

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 17.04.2008 - L 5 KR 174/07
    Denn Voraussetzung für die Gewährung einer stationären Behandlung bleibt gemäß § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V, dass die stationäre Behandlung objektiv medizinisch notwendig ist (vgl. allerdings auch BSG 04.04.2006 - B 1 KR 5/05 R, juris, Rn. 17; LSG Schleswig-Holstein 28.06.2006 - L 5 KR 66/05, juris).

    Die Revision war gemäß § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG zuzulassen, da der Rechtssache - insbesondere im Hinblick auf die Ausführungen des BSG im Urteil vom 04.04.2006 (B 1 KR 5/05 R) - grundsätzliche Bedeutung zukommt.

  • BSG, 26.09.2006 - B 1 KR 3/06 R

    Krankenversicherung - neuropsychologische Therapie gehörte in 2003/2004 nicht zum

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 17.04.2008 - L 5 KR 174/07
    Es handelt sich um eine neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode i. S. d. § 135 Abs. 1 S. 1 SGB V, die der Gemeinsame Bundesausschuss nicht empfohlen hat; ein so genanntes Systemversagen i. S. d. Rechtsprechung des BSG (vgl. z. B. Urteil vom 26.09.2006 - B 1 KR 3/06 R, juris, Rn. 24 m. w. N.) liegt nicht vor.

    Während für den Bereich der ambulanten Versorgung bezüglich neuer Behandlungsmethoden ein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt gilt, ist die rechtliche Konstruktion für den stationären Bereich durch § 137c SGB V so ausgestaltet, dass neuartige Behandlungsverfahren im Rahmen einer Krankenhausbehandlung keiner besonderen Zulassung bedürfen und nur dann ausgeschlossen sind, wenn der Gemeinsame Bundesausschuss dazu eine negative Stellungnahme abgegeben hat (BSG 26.09.2006 - B 1 KR 3/06 R, juris, Rn. 21 m. w. N.).

  • LSG Schleswig-Holstein, 28.06.2006 - L 5 KR 66/05

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Beratungspflicht der Krankenkasse über

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 17.04.2008 - L 5 KR 174/07
    Denn Voraussetzung für die Gewährung einer stationären Behandlung bleibt gemäß § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V, dass die stationäre Behandlung objektiv medizinisch notwendig ist (vgl. allerdings auch BSG 04.04.2006 - B 1 KR 5/05 R, juris, Rn. 17; LSG Schleswig-Holstein 28.06.2006 - L 5 KR 66/05, juris).
  • BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

    "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 17.04.2008 - L 5 KR 174/07
    Eine andere Beurteilung ergebe sich auch nicht aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 06.12.2005 (1 BvR 347/98).
  • BSG, 25.09.2007 - GS 1/06

    Krankenversicherung - Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 17.04.2008 - L 5 KR 174/07
    Voraussetzung ist, dass die stationäre Behandlung aus medizinischen Gründen notwendig ist (Beschluss des Großen Senats des BSG vom 25.09.2007 - GS 1/06, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht