Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - L 1 SO 36/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,79049
LSG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - L 1 SO 36/08 (https://dejure.org/2011,79049)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18.02.2011 - L 1 SO 36/08 (https://dejure.org/2011,79049)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18. Februar 2011 - L 1 SO 36/08 (https://dejure.org/2011,79049)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,79049) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 5 Abs 1 Nr 11 SGB 5, § 34 Abs 1 SGB 5, § 7 SGB 9, § 55 Abs 2 Nr 7 SGB 9, § 28 Abs 4 SGB 5
    Bei der Berechnung der Einkommensgrenze nach § 85 Abs. 1 SGB 12 sind entsprechend § 82 Abs. 2 SGB 12 Versicherungsbeiträge, die als Jahresbeträgen in einem bestimmten Monat anfallen, in diesem Monat voll vom Einkommen abzusetzen und nicht auf die einzelnen Monate des Jahres ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

  • LSG Rheinland-Pfalz, 20.11.2009 - L 1 SO 36/07
    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - L 1 SO 36/08
    Diese Positionen lassen sich der Aufzählung in § 82 Abs. 2 SGB XII nicht zuordnen, wie der Senat bereits entschieden hat (u.a. Urteil vom 20.11.2009 - L 1 SO 36/07 -).

    Auch das hat der Senat bereits entschieden (vgl. Urteil des Senats vom 20.11.2009 - L 1 SO 36/07 -).

    Die von der Klägerin geltend gemachten Kosten für eine Auslandskrankenversicherung, Zuzahlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung und Kontoführung oder eine Kostenpauschale bzw. eine Werbungskostenpauschale führen nicht zu einem für § 28 Abs. 1 Satz 2 SGB XII relevanten Bedarf (vgl. Urteil des Senats vom 20.11.2009 - L 1 SO 36/07 -).

    Das Ermessen hat der Beklagte erkannt und im Bescheid vom 15.10.2009 ordnungsgemäß ausgeübt (vgl. Urteil des Senats vom 20.11.2009 - L 1 SO 36/07 -).

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - L 1 SO 36/08
    Auch für einen solchen hat im Übrigen das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zur Feststellung eines abweichenden Bedarfs eine erhebliche Abweichung vom durchschnittlichen Bedarf gefordert vom (Urteil zu den Regelleistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch vom 09.02.2010 - 1 BvL 1/09 u.a., BVerfGE 125, 175), was bei einem Betrag von 10, 45 EUR für wenigstens zwei Monate nicht angenommen werden könnte.

    Durchgreifende verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Höhe des Regelsatzes bestehen derzeit nicht (vgl. BVerfG zu den Regelleistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch, Urteil vom 09.02.2010, a.a.O.).

  • LSG Baden-Württemberg, 22.11.2007 - L 7 SO 4180/06

    Sozialhilfe - Krankenhilfe - nicht verschreibungspflichtige Salbe - Vorrang des §

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - L 1 SO 36/08
    Sie hat  keinen Anspruch auf Hilfe bei Krankheit nach § 48 SGB 12, weil durch die gesetzliche Krankenversicherung die sozialhilferechtliche Krankenhilfe ausgeschlossen ist (Anschluss an LSG Stuttgart, Urteil vom 22. November .2007, L 7 SO 4180/06).

    Demgegenüber ist die sozialhilferechtliche Krankenhilfe ausgeschlossen (vgl. eingehend: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.11.2007 - L 7 SO 4180/06 -, juris).

  • BVerwG, 24.05.1988 - 5 ER 284.87

    Keine einkommensmindernde Berücksichtigung von Versicherungsbeiträgen auf

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - L 1 SO 36/08
    Diese sind jeweils als Jahresbeiträge angefallen, so dass mangels gesetzlicher Grundlage eine Aufteilung auf die einzelnen Monate des Jahres nicht erfolgen kann (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30.10.2008 - L 9 SO 12/06 -, juris; Wahrendorf, in: Grube/Wahrendorf, 2. Aufl. 2008, § 82 SGB XII Rn 39; so schon BVerwG, Beschluss vom 24.05.1988 - 5 ER 284/87 -, juris).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - L 1 SO 43/08

    Keine Übernahme von Kosten für Pflege zur Bedienung eines Hilfsmittels

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - L 1 SO 36/08
    Darüber hinaus war der anteilige Jahresbeitrag des SoVD und der anteilige erhöhte Jahresbeitrag des DHAG (deren Berücksichtigung für Januar bis März 2006 die Klägerin im Verfahren L 1 SO 43/08 begehrt, worüber aber im vorliegenden Verfahren zu entscheiden war) nicht in Abzug zu bringen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.10.2008 - L 9 SO 12/06

    Hilfe zum Lebensunterhalt, Absetzbarkeit der Kosten für

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - L 1 SO 36/08
    Diese sind jeweils als Jahresbeiträge angefallen, so dass mangels gesetzlicher Grundlage eine Aufteilung auf die einzelnen Monate des Jahres nicht erfolgen kann (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30.10.2008 - L 9 SO 12/06 -, juris; Wahrendorf, in: Grube/Wahrendorf, 2. Aufl. 2008, § 82 SGB XII Rn 39; so schon BVerwG, Beschluss vom 24.05.1988 - 5 ER 284/87 -, juris).
  • BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

    "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - L 1 SO 36/08
    47 Ebenso wenig ergibt sich die Rechtswidrigkeit der Ablehnung der Leistung aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 06.12.2005 (- 1 BvR 347/98 -, SozR 4-2500 § 27 Nr. 5).
  • BSG, 16.10.2007 - B 8/9b SO 8/06 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - L 1 SO 36/08
    Behörden in diesem Sinne sind solche Stellen, die durch organisationsrechtliche Rechtsätze gebildet, vom Wechsel ihrer Amtsinhaber unabhängig und nach der einschlägigen Zuständigkeitsregelung berufen sind, unter eigenem Namen für den Staat oder einen Träger der öffentlichen Verwaltung Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrzunehmen (BSG, Urteil vom 16.10.2007 - B 8/9b SO 8/06 R -, SozR 4-1300 § 44 Nr. 11).
  • BSG, 22.04.2008 - B 1 KR 10/07 R

    Krankenversicherung - Belastungsgrenze - Arbeitslosengeld-II-Bezieher -

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - L 1 SO 36/08
    Dies ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (vgl. BSG, Urteil vom 22.04.2008 - B 1 KR 10/07 R -, SozR 4-2500 § 62 Nr. 6).
  • BSG, 11.12.2007 - B 8/9b SO 22/06 R

    Sozialhilfe - notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen - Anspruch auf

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - L 1 SO 36/08
    38 Einmalige Leistungen für besondere Anlässe, zu denen auch das Weihnachtsfest zählt, sind nach dem seit dem 01.01.2005 geltenden SGB XII außerhalb von Einrichtungen nicht mehr zu gewähren (vgl. BSG, Urteil vom 11.12.2007 - B 8/9b SO 22/06 R -, SozR 4-3500 § 35 Nr. 1).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - L 1 SO 43/08
    Abzüge nach § 82 Abs. 2 SGB 12 von dem nach §§ 87 Abs. 1 Satz 1, 85 Abs. 1 SGB 12 berechneten Einkommen sind in dem Monat anzurechnen, in dem sie anfallen, wenn sie als Jahresbeiträge zu zahlen sind  (Parallelfall: Urteil des Senats vom 18. Februar 2011, L 1 SO 36/08).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht