Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Krankenversicherung - Versicherter - Wahl von Kostenerstattung an Stelle von Sachleistung - Umfang der Beratungspflicht durch Krankenkasse - Nichtberücksichtigung der sogenannten Apotheken- und Herstellerrabatte bei Erstattung von Arzneimitteln

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Berücksichtigung von Apotheken- und Herstellerrabatten bei der Kostenerstattung für Arzneimittel

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BSG, 28.02.2008 - B 1 KR 16/07 R

  Gemeinsamer Bundesausschuss - Anfechtungsklage gegen Erlass einer Richtlinie im …

  Auszug aus LSG Saarland, 12.11.2008 - L 2 KR 18/06

  Dies hat das BSG jüngst in seinem Urteil vom 28.2.2008, B 1 KR 16/07 R, ausdrücklich bestätigt und ausgeführt, dass nur das Arzneimittel-, nicht aber das Lebensmittelrecht die Patienten durch ein Zulassungsverfahren vor Gefahren schützt und Lebensmittel einen Fremdkörper im Rechtsregime der Versorgung mit Arzneimitteln innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung bilden.
• BSG, 05.02.1998 - B 11 AL 19/97 R

  Beschwerdegegenstandswert - Saldierung - Kurzarbeitergeld - tarifliche …

  Auszug aus LSG Saarland, 12.11.2008 - L 2 KR 18/06

  Die nachträgliche Ausklammerung eines Anspruchs ist für die Zulässigkeit der Berufung unerheblich, weil es nur auf den Umfang der sozialgerichtlichen Entscheidung und das anfängliche Berufungsbegehren ankommt (vgl. BSG, Urteil vom 26.1.2006, B 3 KR 4/05 R; vgl. auch BSG, Urteil vom 5.2.1998, B 11 AL 19/97 R).
• BSG, 26.01.2006 - B 3 KR 4/05 R

  Krankenversicherung - Dauermessung des Blutzuckerwertes bei Diabetespatienten als …

  Auszug aus LSG Saarland, 12.11.2008 - L 2 KR 18/06

  Die nachträgliche Ausklammerung eines Anspruchs ist für die Zulässigkeit der Berufung unerheblich, weil es nur auf den Umfang der sozialgerichtlichen Entscheidung und das anfängliche Berufungsbegehren ankommt (vgl. BSG, Urteil vom 26.1.2006, B 3 KR 4/05 R; vgl. auch BSG, Urteil vom 5.2.1998, B 11 AL 19/97 R).

 
• BSG, 09.12.1997 - 1 RK 23/95

  Mehraufwendungen für Diät- oder Krankenkost

  Auszug aus LSG Saarland, 12.11.2008 - L 2 KR 18/06

  Nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 9.12.1997, 1 RK 23/95) zur damaligen Rechtslage gibt es keine Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherungen für Mehraufwendungen durch Diät- oder Krankenkost.
• BSG, 25.09.2000 - B 1 KR 24/99 R

  Kürzungen bei Wirtschaftlichkeitsprüfungen in der Krankenversicherung

  Auszug aus LSG Saarland, 12.11.2008 - L 2 KR 18/06

  Das BSG hat im Urteil vom 25.9.2000, B 1 KR 24/99 R, ausgeführt, man könne für den Bereich der Kostenerstattung einem gesetzlich vorgeschriebenen Kürzungsrecht nicht entgegenhalten, durch die Kürzung werde der Versicherte unangemessen benachteiligt, weil er die Rechnungen bereits bezahlt habe und möglicherweise endgültig mit den Kosten belastet bleibe.
• BSG, 07.11.2006 - B 1 KR 24/06 R

  Krankenversicherung - verfassungskonforme Auslegung leistungsrechtlicher …

  Auszug aus LSG Saarland, 12.11.2008 - L 2 KR 18/06

  Im Übrigen führt das Bundesverfassungsgericht auch aus, dass die gesetzlichen Krankenkassen nicht von Verfassungs wegen gehalten sind, alles zu leisten, was an Mitteln zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Gesundheit verfügbar ist (vgl. auch BSG, Urteil vom 07.11.2006, B 1 KR 24/06 R).
• LSG Baden-Württemberg, 05.04.2006 - L 5 KR 5106/05

  Krankenversicherung - keine Kostenübernahme der Substanz "Coenzym Q 10" im Rahmen …

  Auszug aus LSG Saarland, 12.11.2008 - L 2 KR 18/06

  Diese Fallgestaltungen liegen hier ebenfalls nicht vor (vgl. auch Urteil des Senats vom 28.2.2007, L 2 KR 52/05; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 5.4.2006, L 5 KR 5106/05).
• BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

  "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung …

  Auszug aus LSG Saarland, 12.11.2008 - L 2 KR 18/06

  Auch aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 6.12.2005, 1 BvR 347/98) kann die Klägerin nichts herleiten, denn es ist nicht ersichtlich, dass die Klägerin ohne Orthomol vision lebensgefährlich erkranken würde.