Rechtsprechung
| LSG Saarland, 21.11.2006 - L 5 VG 6/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Berechnung des Berufsschadensausgleichs - derzeitiges Bruttoeinkommen - Umwandlung von Teilen des Arbeitsentgelts in Versorgungsbeiträge für die betriebliche Altersversorgung
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Derzeitiges Bruttoeinkommen nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 Berufsschadensausgleichsverordnung
Verfahrensgang
- SG Saarbrücken, 10.08.2004 - S 8 VG 661/03
- LSG Saarland, 21.11.2006 - L 5 VG 6/04
- BSG, 27.04.2007 - B 9a VG 5/07 B
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Rheinland-Pfalz, 23.03.2005 - L 4 VS 8/04
Berechnung des Berufsschadensausgleichs - Anrechnung von sonstigen Einkünften - …
Auszug aus LSG Saarland, 21.11.2006 - L 5 VG 6/04
Darüber hinaus bleibt es bei dem weiten Einkommensbegriff des § 30 Abs. 4 BVG (vgl. zur Problematik: Urteil vom 23. März 2005 des LSG Rheinland-Pfalz, Az L 4 VS 8/04), der Einkommen im wirtschaftlichen Sinne versteht, was zur Folge hat, dass auch die vom Kläger eingesetzten 170,-- EUR als solches gelten.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2014 - L 12 VE 22/11 Von daher reichten "gewaltlose", insbesondere psychische Einwirkungen auf das Opfer nicht aus (Beispiel: Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 12.12.2007 - L 5 VG 6/04 -).
- SG Stuttgart, 07.05.2009 - S 6 VS 467/08
Soziales Entschädigungsrecht - Ausgleichsrente - § 12 AusglV nF - …
Vor diesem Hintergrund und auch unter Würdigung des Grundsatzes auf eine größtmögliche Einheitlichkeit der Rechtsordnung hat das erkennende Gericht auch einige Bedenken, ob die verschiedentlich vertretene Meinung, das Soziale Entschädigungsrecht bediene sich eines eigenen und von dem Steuerrecht abgekoppelten Einkommensbegriffs, hinreichend tragfähig ist (s. hierzu auch Landessozialgericht für das Saarland, Urteil vom 21. November 2006 [Az.: L 5 VG 6/04], dort Ls. 2 und Rn. 80 f. - m.w.N.) zwingend zu überzeugen vermag.