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   LSG Sachsen, 07.02.2019 - L 9 SB 36/17   

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https://dejure.org/2019,32422
LSG Sachsen, 07.02.2019 - L 9 SB 36/17 (https://dejure.org/2019,32422)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 07.02.2019 - L 9 SB 36/17 (https://dejure.org/2019,32422)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 07. Februar 2019 - L 9 SB 36/17 (https://dejure.org/2019,32422)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Rechtmäßigkeit einer Herabsetzung des Grades der Behinderung von 50 auf 30 sowie der Entziehung des Merkzeichens G im Schwerbehindertenrecht bei Funktionseinschränkungen durch Gelenkersatz der Hüfte und des Kniegelenkes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 06.03.1995 - 1 BvR 60/95

    Verfassungsmäßigkeit der Heranziehung der Änderungen der vom Bundesministerium

    Auszug aus LSG Sachsen, 07.02.2019 - L 9 SB 36/17
    Die Änderung der medizinischen Lehrmeinung ist dabei genauso zu behandeln wie eine Rechtsänderung im Sinne des § 48 Abs. 1 SGB X (BSG, Urteil v. 11.10.1994, 9 RVs 1/93, s. auch Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 06.03.1995, 1 BvR 60/95, beide zu den Anhaltspunkten für die ärztliche Gutachtertätigkeit, im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertengesetz, der Vorgängervorschrift zu den versorgungsmedizinischen Grundsätzen).
  • BSG, 07.10.2015 - B 9 SB 69/15 B
    Auszug aus LSG Sachsen, 07.02.2019 - L 9 SB 36/17
    Dieser Ansicht folgt das Gericht nicht (so bereits Urteil vom 21.02.2017, 9 SB 69/15).
  • BSG, 11.10.1994 - 9 RVs 1/93

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Aufhebung - wesentliche Änderung -

    Auszug aus LSG Sachsen, 07.02.2019 - L 9 SB 36/17
    Die Änderung der medizinischen Lehrmeinung ist dabei genauso zu behandeln wie eine Rechtsänderung im Sinne des § 48 Abs. 1 SGB X (BSG, Urteil v. 11.10.1994, 9 RVs 1/93, s. auch Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 06.03.1995, 1 BvR 60/95, beide zu den Anhaltspunkten für die ärztliche Gutachtertätigkeit, im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertengesetz, der Vorgängervorschrift zu den versorgungsmedizinischen Grundsätzen).
  • BSG, 23.04.2009 - B 9 SB 3/08 R

    Schwerbehindertenrecht - Nordrhein-Westfalen - Aufgabenübertragung auf die Kreise

    Auszug aus LSG Sachsen, 07.02.2019 - L 9 SB 36/17
    Nach § 2 VersMedV sind die für die Beurteilung des Schweregrades maßgebenden Grundsätze in der Anlage "Versorgungsmedizinische Grundsätze - Anlage zu § 2 VersMedV [Anlageband zu BGBl. I Nr. 57 vom 15.12.2008, G 5702] als deren Bestandteil festgelegt und damit der Beurteilung der erheblichen medizinischen Sachverhalte mit der rechtlichen Verbindlichkeit einer Rechtsverordnung zugrunde zu legen (BSG; Urteil vom 23.04.2009, B 9 SB 3/08 R, juris Rn. 27).
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