Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 09.05.2001 - L 3 AL 164/99 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen Eintritts einer Sperrzeit; Erforderlichkeit einer Anhörung vor der Feststellung des Sperrzeittatbestandes; Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag; Vorsätzliche Herbeiführung der Arbeitslosigkeit; ...
Verfahrensgang
- SG Dresden, 02.09.1999 - S 17 AL 1076/98
- LSG Sachsen, 09.05.2001 - L 3 AL 164/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 13.03.1997 - 11 RAr 17/96
Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) statt gezahlter Arbeitslosenhilfe (Alhi) - …
Auszug aus LSG Sachsen, 09.05.2001 - L 3 AL 164/99
Bei der Lösung eines Beschäftigungsverhältnisses ist ein wichtiger Grund dann gegeben, wenn Umstände vorliegen, die nach verständigem Ermessen dem Arbeitnehmer die Fortsetzung des Beschäftigungsverhältnisses nicht mehr zumutbar erscheinen lassen, weil sein Interesse ansonsten in unbilliger Weise geschädigt würde (…vgl. BSG SozR 4100 § 119 Nr. 17; BSG Urt. vom 18.03.1997, Az.:n 11 RAr 25/96 und 11 RAr 17/96).Denn es besteht im Hinblick auf die tatsächlichen Schwierigkeiten bei der Vermittlung älterer Arbeitnehmer gerade ein besonderes Interesse der Solidargemeinschaft daran, diese vor der Arbeitslosigkeit zu bewahren (vgl. BSG , Urt. v. 13.03.1997, Az.: 11 RAr 17/96).
- BSG, 13.03.1997 - 11 RAr 25/96
Wichtiger Grund für die Ablehnung des Arbeitsangebotes, besondere Härte bei …
Auszug aus LSG Sachsen, 09.05.2001 - L 3 AL 164/99
Bei der Lösung eines Beschäftigungsverhältnisses ist ein wichtiger Grund dann gegeben, wenn Umstände vorliegen, die nach verständigem Ermessen dem Arbeitnehmer die Fortsetzung des Beschäftigungsverhältnisses nicht mehr zumutbar erscheinen lassen, weil sein Interesse ansonsten in unbilliger Weise geschädigt würde (…vgl. BSG SozR 4100 § 119 Nr. 17; BSG Urt. vom 18.03.1997, Az.:n 11 RAr 25/96 und 11 RAr 17/96). - BSG, 09.11.1995 - 11 RAr 27/95
Eintritt einer Sperrzeit bei tariflich grundsätzlich nicht kündbaren …
Auszug aus LSG Sachsen, 09.05.2001 - L 3 AL 164/99
Nach gefestigter Rechtsprechung löst ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis dann, wenn er einen zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses führenden Vertrag schließt (…BSG SozR 4100 § 119 Nr. 28 und 33; BSG SozR 3-4100 § 119 Nr. 9). - BSG, 15.06.1988 - 7 RAr 3/87
Anspruch auf Zahlung von Arbeitslosengeld - Eintritt einer Sperrzeit durch …
Auszug aus LSG Sachsen, 09.05.2001 - L 3 AL 164/99
Denn es ist - auch bei subjektiv nachvollziehbaren Solidaritätserwägungen - nicht die Aufgabe des einzelnen Arbeitnehmers, unter Verzicht auf eigene Rechtsansprüche Arbeitmarktpolitik zu betreiben (vgl. BSG, Urt. v. 15.06.1988, Az.: 7 RAr 3/87).