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   LSG Sachsen, 10.11.2011 - L 2 AS 621/11 NZB   

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https://dejure.org/2011,3006
LSG Sachsen, 10.11.2011 - L 2 AS 621/11 NZB (https://dejure.org/2011,3006)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 10.11.2011 - L 2 AS 621/11 NZB (https://dejure.org/2011,3006)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 10. November 2011 - L 2 AS 621/11 NZB (https://dejure.org/2011,3006)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren; Verfahrensmangel bei der Ausübung der Amtsermittlungspflicht bei Einholung eines Befundberichts für einen geltend gemachten Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 21 Abs. 5; SGG § 144 Abs. 2 Nr. 3
    Zulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren; kein Verfahrensmangel bei der Ausübung der Amtsermittlungspflicht bei Einholung eines ärztlichen Befundberichts für einen geltend gemachten Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung in der Grundsicherung für ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (16)

  • BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 64/06 R

    Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung - Abschlag bei den

    Auszug aus LSG Sachsen, 10.11.2011 - L 2 AS 621/11
    Bei dem Begriff der angemessenen Höhe des Mehrbedarfs handele es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, dessen Ausfüllung in vollem Umfang der rechtlichen Überprüfung durch das Gericht unterliege (BSG, Urteil vom 27.02.2008, Az.: B 14/7b AS 64/06 R, Rz. 24 m. w. N.).

    In der Praxis und Rechtsprechung zur früheren Parallelvorschrift des § 23 Abs. 4 BSHG hätten die Empfehlungen des Deutschen Vereins allgemein Anwendung gefunden (vgl. BSG, Urteil vom 27.02.2008, a. a. O.).

    "Unabhängig von der in der Rechtsprechung umstrittenen Frage, ob die Empfehlungen 2008 als antizipiertes Sachverständigengutachten anzusehen sind (bejahend zB Sächsisches LSG vom 27.8.2009 - L 3 AS 245/08 - und vom 22.6.2009 - L 7 AS 250/08; Bayerisches LSG vom 23.4.2009 - L 11 AS 124/08; LSG Mecklenburg-Vorpommern vom 9.3.2009 - L 8 AS 68/08; offen gelassen: LSG Nordrhein-Westfalen vom 15.3.2010 - L 19 (20) AS 50/09 - und vom 4.10.2010 - L 19 AS 1140/10), können die Empfehlungen 2008 jedenfalls als Orientierungshilfe dienen und es sind weitere Ermittlungen im Einzelfall nur dann erforderlich, sofern Besonderheiten, insbesondere von den Empfehlungen abweichende Bedarfe, substantiiert geltend gemacht werden (so bereits zu den Empfehlungen 1997: BSG vom 27.2.2008 - B 14/7b AS 64/06 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 2 S 7 f).

  • BSG, 18.06.2008 - B 14 AS 22/07 R

    Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung - freie Verpflegung bei

    Auszug aus LSG Sachsen, 10.11.2011 - L 2 AS 621/11
    Nach dem Leistungssystem des SGB II ist eine individuelle Bedarfsermittlung bzw abweichende Bestimmung der Höhe der Regelleistung nicht vorgesehen (vgl dazu BSG 18.6.2008 - B 14 AS 22/07 R - BSGE 101, 70 76 f = SozR 4-4200 § 11 Nr. 11 S 65 f).

    Die pauschalierte Regelleistung sollte gerade die Selbstverantwortung und Eigenständigkeit der Hilfeempfänger fördern (BSG SozR 4-4200 § 11 Nr. 11 RdNr 24).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.02.2011 - L 34 AS 1509/10

    Mehrbedarf bei kostenaufwändiger Ernährung - Empfehlungen des Deutschen Vereins -

    Auszug aus LSG Sachsen, 10.11.2011 - L 2 AS 621/11
    Das SG hätte vielmehr den medizinischen Sachverhalt durch Einholung von Befundberichten ermitteln müssen (vgl. Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 03.02.2011 - L 34 AS 1509/10 B -).

    Der Senat stimmt mit der Rechtsprechung des LSG Berlin-Brandenburg im Beschluss vom 03.02.2011 - L 34 AS 1509/10 B - (zitiert nach Juris, Rdnr. 6) überein, dass ohne Vorliegen eines ärztlichen Befundberichts, in dem die Krankheiten des Klägers, die eine besondere Ernährung erfordern, aufgeführt sind, und dargelegt ist, welche Ernährung deshalb erforderlich ist, eine Entscheidung nicht getroffen werden kann.

  • LSG Sachsen, 26.02.2009 - L 2 AS 152/07

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Höhe des Mehrbedarfs für kostenaufwändige

    Auszug aus LSG Sachsen, 10.11.2011 - L 2 AS 621/11
    Gemäß dem Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 26.02.2009 - L 2 AS 152/07 - lasse sich weder nach den überarbeiteten "Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von Krankenkostzulagen" noch dem "Begutachtungsleitfaden für den Mehrbedarf bei krankheitsbedingter kostenaufwändiger Ernährung der Ärzte des öffentlichen Gesundheitswesens Westfalen/Lippe" eine krankheitsbedingte kostenaufwändigere Ernährung bei Hypertonie und Hyperlipidämie begründen.

    Zwar hat dieser beim Kläger die Erforderlichkeit einer lipidsenkenden, purinreduzierten und natriumdefinierten Kost bestätigt Bei der danach erforderlichen Kostform handelt es sich um spezielle Ausformungen der Vollkost nach den Vorgaben des Rationalisierungsschemas aus 1994 (vgl. S. 9 der Mehrbedarfsempfehlungen), das 2004 überarbeitet worden ist." (ebenso LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 22.01.2009 - L 8 SO 32/07 -, zitiert nach Juris, Rdnr. 19; vgl. auch Sächsisches LSG, Urteil vom 26.02.2009 - L 2 AS 152/07 -, zitiert nach Juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.10.2010 - L 19 AS 1140/10

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Sachsen, 10.11.2011 - L 2 AS 621/11
    "Unabhängig von der in der Rechtsprechung umstrittenen Frage, ob die Empfehlungen 2008 als antizipiertes Sachverständigengutachten anzusehen sind (bejahend zB Sächsisches LSG vom 27.8.2009 - L 3 AS 245/08 - und vom 22.6.2009 - L 7 AS 250/08; Bayerisches LSG vom 23.4.2009 - L 11 AS 124/08; LSG Mecklenburg-Vorpommern vom 9.3.2009 - L 8 AS 68/08; offen gelassen: LSG Nordrhein-Westfalen vom 15.3.2010 - L 19 (20) AS 50/09 - und vom 4.10.2010 - L 19 AS 1140/10), können die Empfehlungen 2008 jedenfalls als Orientierungshilfe dienen und es sind weitere Ermittlungen im Einzelfall nur dann erforderlich, sofern Besonderheiten, insbesondere von den Empfehlungen abweichende Bedarfe, substantiiert geltend gemacht werden (so bereits zu den Empfehlungen 1997: BSG vom 27.2.2008 - B 14/7b AS 64/06 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 2 S 7 f).

    Das LSG Nordrhein-Westfalen hat mit Urteil vom 04.10.2010 - L 19 AS 1140/10 - (zitiert nach Juris, Rdnr. 34) entschieden:.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.04.2011 - L 15 SO 41/11

    Regelbedarf, abweichender Bedarf für Bekleidung in Übergrößen

    Auszug aus LSG Sachsen, 10.11.2011 - L 2 AS 621/11
    Nach dem Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 04.04.2011 - L 15 SO 41/11 NZB - sei wegen der Körpergröße ein zusätzlicher Mehrbedarf zu bewilligen.

    Das Gericht sei der Ansicht, dass der im Verfahren L 15 SO 41/11 NZB am 04.04.2011 entschiedene Fall des LSG Brandenburg auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar sei.

  • BSG, 10.05.2011 - B 4 AS 100/10 R

    Arbeitslosengeld II - kein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung -

    Auszug aus LSG Sachsen, 10.11.2011 - L 2 AS 621/11
    Das BSG hat u.a. mit Urteil vom 10.05.2011 - B 4 AS 100/10 R - (zitiert nach Juris, Rdnr. 23 ff.) die Voraussetzungen, unter denen ein Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung gewährt werden kann, benannt.

    Das BSG hat im Urteil vom 10.05.2011 - B 4 AS 100/10 R - (zitiert nach Juris, Rdnr. 23 ff.) ausgeführt:.

  • BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvL 8/87

    Einkommensanrechnung

    Auszug aus LSG Sachsen, 10.11.2011 - L 2 AS 621/11
    Bei der Ordnung von Massenerscheinungen darf der Gesetzgeber typisierende und pauschalierende Regelungen treffen (vgl BVerfGE 87, 234 (255 f); 100, 59 (90); 195 (205)).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.01.2009 - L 8 SO 32/07

    Anwendbarkeit der Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von

    Auszug aus LSG Sachsen, 10.11.2011 - L 2 AS 621/11
    Zwar hat dieser beim Kläger die Erforderlichkeit einer lipidsenkenden, purinreduzierten und natriumdefinierten Kost bestätigt Bei der danach erforderlichen Kostform handelt es sich um spezielle Ausformungen der Vollkost nach den Vorgaben des Rationalisierungsschemas aus 1994 (vgl. S. 9 der Mehrbedarfsempfehlungen), das 2004 überarbeitet worden ist." (ebenso LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 22.01.2009 - L 8 SO 32/07 -, zitiert nach Juris, Rdnr. 19; vgl. auch Sächsisches LSG, Urteil vom 26.02.2009 - L 2 AS 152/07 -, zitiert nach Juris).
  • BVerfG, 28.04.1999 - 1 BvL 22/95

    Rentenüberleitung II

    Auszug aus LSG Sachsen, 10.11.2011 - L 2 AS 621/11
    Bei der Ordnung von Massenerscheinungen darf der Gesetzgeber typisierende und pauschalierende Regelungen treffen (vgl BVerfGE 87, 234 (255 f); 100, 59 (90); 195 (205)).
  • LSG Sachsen, 27.08.2009 - L 3 AS 245/08

    Berufung trotz beschränktem Berufungsantrag und einem Absinken des

  • LSG Sachsen, 22.06.2009 - L 7 AS 250/08

    Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung wegen Diabetes mellitus Typ IIa i.R.d.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2010 - L 19 (20) AS 50/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • LSG Bayern, 23.04.2009 - L 11 AS 124/08

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Diabetes

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 09.03.2009 - L 8 AS 68/08

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Diabetes

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß

  • LSG Sachsen, 21.12.2017 - L 7 AS 1806/13
    Die gegen die klageabweisenden Urteile des Sozialgerichts Chemnitz vom 09.06.2011 zum Sächsischen Landessozialgericht erhobenen Nichtzulassungsbeschwerden wurden mit Beschlüssen vom 10.11.2011 zurückgewiesen (L 2 AS 621/11 NZB, L 2 AS 622/11 NZB und L 2 AS 623/11 NZB).
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