Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 12.02.2019 - L 3 AS 605/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,26826
LSG Sachsen, 12.02.2019 - L 3 AS 605/18 (https://dejure.org/2019,26826)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 12.02.2019 - L 3 AS 605/18 (https://dejure.org/2019,26826)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 12. Februar 2019 - L 3 AS 605/18 (https://dejure.org/2019,26826)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,26826) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 19.12.2017 - XI ZB 16/17

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anforderungen an die Ausgangskontrolle bei

    Auszug aus LSG Sachsen, 12.02.2019 - L 3 AS 605/18
    Denn diese Art der Ausgangskontrolle soll nicht nur Fehler bei der Eingabe, sondern auch bei der Ermittlung der Telefaxnummer und ihrer Übertragung in den Schriftsatz ausschließen (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Dezember 2017 - XI ZB 16/17 - FamRZ 2018, 610 = juris Rdnr. 7, m. w. N.).

    In diesem Fall muss der Sendebericht nicht mehr zusätzlich mit der zuverlässigen Ausgangsquelle verglichen werden (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Dezember 2017, a. a. O., Rdnr. 8).

  • BGH, 06.06.2018 - IV ZB 10/17

    Berufungseinlegung: Eingang der Berufungsschrift an einem Telefaxgerät der

    Auszug aus LSG Sachsen, 12.02.2019 - L 3 AS 605/18
    Für die Rechtzeitigkeit des Eingangs eines fristwahrenden Schriftstücks kommt es allein darauf an, wann dieses in die Verfügungsgewalt des zuständigen Gerichts gelangt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Juni 2018 - IV ZB 10/17 - NJW-RR 2018, 957 f. = juris Rdnr. 10, m. w. N).
  • BGH, 24.10.2013 - V ZB 154/12

    Wiedereinsetzung bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Anwaltliche

    Auszug aus LSG Sachsen, 12.02.2019 - L 3 AS 605/18
    Der Rechtsanwalt hat seine organisatorischen Anweisungen klar und unmissverständlich zu formulieren, weil nur so die Wichtigkeit der einzuhaltenden Schritte in der gebotenen Deutlichkeit hervorgehoben wird (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Oktober 2013 - V ZB 154/12 - NJW 2014, 1390 = juris Rdnr. 15; BGH, Beschluss vom 27. Juni 2017 - VI ZB 32/16 - NJW-RR 2017, 1139 Rdnr. 7 m. w. N.).
  • BSG, 29.04.2005 - B 13 RJ 50/04 R

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Versäumung der Revisionsfrist - fehlende

    Auszug aus LSG Sachsen, 12.02.2019 - L 3 AS 605/18
    Anderenfalls trifft den Beteiligten ein Auswahl-, Überwachungs- oder Organisationsverschulden, das ihm zuzurechnen ist (vgl. BSG, Beschluss vom 29. April 2005 - B 13 RJ 50/04 R - juris Rdnr. 4, m. w. N.).
  • BGH, 27.06.2017 - VI ZB 32/16

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anforderungen an die Ausgangskontrolle

    Auszug aus LSG Sachsen, 12.02.2019 - L 3 AS 605/18
    Der Rechtsanwalt hat seine organisatorischen Anweisungen klar und unmissverständlich zu formulieren, weil nur so die Wichtigkeit der einzuhaltenden Schritte in der gebotenen Deutlichkeit hervorgehoben wird (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Oktober 2013 - V ZB 154/12 - NJW 2014, 1390 = juris Rdnr. 15; BGH, Beschluss vom 27. Juni 2017 - VI ZB 32/16 - NJW-RR 2017, 1139 Rdnr. 7 m. w. N.).
  • BSG, 11.08.1976 - 10 RV 225/75

    Widerspruchsschrift - Rechtzeitig eingereicht - Einsortierung kurz vor

    Auszug aus LSG Sachsen, 12.02.2019 - L 3 AS 605/18
    Zwar dürfen die vom Gesetz eingeräumten Fristen bis zu ihren Grenzen ausgenutzt werden (vgl. BSG, Urteil vom 11. August 1976 - 10 RV 225/75 - BSGE 42, 140 ff. = SozR 1500 § 84 Nr. 1 = juris Rdnr. 12, m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht