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| LSG Sachsen, 12.12.2001 - L 2 U 73/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung einer Verletztenrente aufgrund eines nach dem Recht der DDR als Berufskrankheit (BK) anerkannten Wirbelsäulenleidens; Aufnahme eines Verfügungssatzes unter 20 in einen Rentenbescheid; Bindung des bundesdeutschen Versicherungsträgers an die Feststellung der ...
Verfahrensgang
- SG Leipzig, 25.03.1999 - S 4 U 224/96
- LSG Sachsen, 12.12.2001 - L 2 U 73/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 22.03.1983 - 2 RU 37/82
Gesetzliche Unfallversicherung - Feststellung einer MdE - Rentengewährung
Auszug aus LSG Sachsen, 12.12.2001 - L 2 U 73/99
Dementsprechend hat es das BSG für unzulässig erachtet, in den Verfügungssatz eines Rentenbescheids einen v.-H-Satz der MdE aufzunehmen, der geringer ist als die Zahl 20 (BSG, Urteil v. 22.3.1983 - 2 RU 37/82 - BSGE 55, 32).Deshalb kommt es auch nicht darauf an, welche Rechtsfolgen sich für den Fall ergeben, dass in einem Bescheid dennoch ein MdE-Satz von unter 20 v.H. festgestellt wurde (s. dazu BSG, Urteil v. 22.3.1983 - 2 RU 37/82 - BSGE 55, 32).
- BSG, 02.03.1971 - 2 RU 39/70
Schutz für Unfallrentner
Auszug aus LSG Sachsen, 12.12.2001 - L 2 U 73/99
Wesentlich sei allein eine Änderung der MdE um mehr als 5% (BSGE 32, 245; § 73 Abs. 3 SGB VI I). - BSG, 18.03.1997 - 2 RU 19/96
Abschmelzung nach § 48 Abs. 3 SGB X bei vor dem 3.10.1990 bindend anerkannten …
Auszug aus LSG Sachsen, 12.12.2001 - L 2 U 73/99
Das BSG hat dazu ausgeführt (BSG, Urteil v. 18.3.1997 - 2 RU 19/96 - BSGE 80, 119):. - BSG, 02.11.1988 - 2 RU 39/87
Auszug aus LSG Sachsen, 12.12.2001 - L 2 U 73/99
Der die Abschmelzung nach § 48 Abs. 3 SGB X durchführende Bescheid setzt jedoch stets die Feststellung voraus, daß der Ursprungsbescheid rechtswidrig ist (BSG Urteil vom 2. November 1988 - 2 RU 39/87 = HV-INFO 1989, 84).