Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kostenerstattung für eine Brustvergrößerungsoperation; Mammahypoplasie beidseits mit starker psychischer Belastung; Voraussetzungen des Anspruchs auf Krankenbehandlung; Auslegung und Subsumtion des Begriffs "Krankheit"; Brustvergrößerung aus psychischen Gründen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• LSG Sachsen, 03.02.1999 - L 1 KR 31/98

  Anspruch auf Übernahme der Kosten einer Mamma-Augmentationsplastik; Operative …

  Auszug aus LSG Sachsen, 14.08.2002 - L 1 KR 3/02

  Zur Begründung hat es sich auf die Rechtsprechung des BSG sowie auf das Urteil des Senats vom 03.02.1999 (L 1 KR 31/98) gestützt, wonach in der Brustgröße kein regelwidriger Körperzustand zu sehen sei.

  Der Senat hat mit Urteil vom 03.02.1999 (L 1 KR 31/98), das den Anspruch auf eine operative Brustvergrößerung bei einer an Transsexualität leidenden Versicherten zum Gegenstand hatte, entschieden, dass eine kleine Brustgröße keinen regelwidrigen Körperzustand darstellt, weil es von Natur aus völlig unterschiedliche Entwicklumgsumfänge gibt.

• BSG, 10.02.1993 - 1 RK 14/92

  Operation - Psychische Störung - Kostenersatz

  Auszug aus LSG Sachsen, 14.08.2002 - L 1 KR 3/02

  Operative Eingriffe sind selbst dann ausgeschlossen, wenn sogar wegen einer krankheitsbedingten Ablehnung einer Psychotherapie durch den Versicherten keine andere Möglichkeit der ärztlichen Hilfe besteht (BSG, Urteile vom 10.02.1993, 1 RK 14/92, und vom 09.06.1998, B 1 KR 18/96 R).

  Außerdem hätte die Krankenversicherung unabhängig von der Frage, ob sie zur Übernahme der Kosten für den operativen Eingriff verpflichtet ist - in jedem Falle für etwaige Folgeschäden solcher Operationen aufzukommen (BSG, Urteil vom 10.02.1993, 1 RK 14/92).

• BSG, 09.06.1998 - B 1 KR 18/96 R

  Krankenversicherung - Entscheidung über Gewährung von Krankenhausbehandlung …

  Auszug aus LSG Sachsen, 14.08.2002 - L 1 KR 3/02

  Operative Eingriffe sind selbst dann ausgeschlossen, wenn sogar wegen einer krankheitsbedingten Ablehnung einer Psychotherapie durch den Versicherten keine andere Möglichkeit der ärztlichen Hilfe besteht (BSG, Urteile vom 10.02.1993, 1 RK 14/92, und vom 09.06.1998, B 1 KR 18/96 R).

  Hieran hält der S vom 09.06.1998, B 1 KR 18/96 R).

• BSG, 20.10.1972 - 3 RK 93/71

  Ersatz der vollen Kosten einer kieferorthopädischen Behandlung

  Auszug aus LSG Sachsen, 14.08.2002 - L 1 KR 3/02

  Eine Krankenbehandlung ist hierbei notwendig, wenn durch sie der regelwidrige Körper- oder Geisteszustand behoben, gebessert, vor einer Verschlimmerung bewahrt oder Schmerzen und Beschwerden gelindert werden können (BSGE 35, 10, st. Rspr.).
• BVerfG, 05.03.1997 - 1 BvR 1071/95

  Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen Ablehnung der Kostenerstattung durch die …

  Auszug aus LSG Sachsen, 14.08.2002 - L 1 KR 3/02

  Daraus folgt jedoch, wie das Bundesverfassungsgericht mit Beschlüssen vom 05.03.1997 (1 BvR 1071/95 = NJW 1997, 3085 [BVerfG 05.03.1997 - 1 BvR 1071/95]) bekräftigt hat, kein verfassungsrechtlicher Anspruch gegen die Krankenkassen auf Bereitstellung oder Finanzierung bestimmter Gesundheitsleistungen.

• LSG Hessen, 27.02.2006 - L 1 KR 183/05

  Krankenversicherung - Krankenbehandlung - Perücke für Männer nach Haarausfall …

  Bei seelischen Störungen ist demgemäß eine Behandlung mit Mitteln der Psychiatrie beziehungsweise Psychotherapie angezeigt (BSG, Urteile vom 10. Februar 1993 - 1 RK 14/92 und vom 9. Juni 1998 - B 1 KR 18/96 R; Landessozialgericht für den Freistaat Sachsen, Urteil vom 14. August 2002 - L 1 KR 3/02; Urteile des erkennenden Senats vom 27. November 2003 - L 1 KR 586/03 und L 1 KR 818/03).
• LSG Hessen, 27.02.2006 - L 1 KR 83/05

  Anspruch auf Kostenerstattung einer Perücke bei Haarausfall auf Grund einer …

  Bei seelischen Störungen ist demgemäß eine Behandlung mit Mitteln der Psychiatrie beziehungsweise Psychotherapie angezeigt (BSG, Urteile vom 10. Februar 1993 - B 1 RK 14/92 und vom 9. Juni 1998 - B 1 KR 18/96 R; Landessozialgericht für den Freistaat Sachsen, Urteil vom 14. August 2002 - L 1 KR 3/02; Urteile des erkennenden Senats vom 27. November 2003 - L 1 KR 586/03 und L 1 KR 818/03).
• LSG Hamburg, 16.06.2004 - L 1 KR 2/02

  Höhe der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung ; Tätigkeit als …

  Soweit der Kläger trotz der Rechtskraft des Senatsurteils vom 1. April 2003 (L 1 KR 3/02) an seiner Auffassung fest hält, dass er Künstler iSd Künstlersozialversicherungsgesetzes sei und sich die Beitragseinstufung nur an seinen in den jeweiligen Einkommensteuerbescheiden fest gesetzten Einnahmen orientieren dürfe, bleibt ihm das zwar unbenommen.