Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 17.05.2001 - L 3 B 53/00 AL-PKH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beurteilung der Erfolgsaussichten der Klage beim Prozesskostenhilfegesuch; Kündigung eines Arbeitsverhältnis wegen vollständiger Einstellung der gesamten Betriebstätigkeit; Anspruch eines ehemaligen Geschäftsführer-Gesellschafters auf Arbeitslosengeld; Versagung des ...
Verfahrensgang
- SG Leipzig, 04.04.2000 - S 1 AL 830/98
- LSG Sachsen, 17.05.2001 - L 3 B 53/00 AL-PKH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- LSG Baden-Württemberg, 16.05.1990 - L 1 PKH 59/90
Prozeßkostenhilfe; Prozeßkostenvorschuß; Rentenversicherung; Angelegenheit; …
Auszug aus LSG Sachsen, 17.05.2001 - L 3 B 53/00
Dieser Vergleich ergibt, dass der Ehemann einen Prozesskostenvorschuss nicht zu leisten hatte, weil er nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen selbst PKH mit Raten erhalten hätte (LSG Baden Württemberg, Beschluss vom 16.05.1990, L 1 PKH 59/90 B; Sächsisches LSG, Beschluss vom 20.08.1999, L 5 B 27/99 RJ-PKH; Sächsisches LSG, Beschluss vom 13.01.1999, L 3 B 8/98 AL-PKH). - BVerfG, 07.05.1997 - 1 BvR 296/94
Verfassungsrechtliche Anforderungen aus GG Art 3 Abs 1 iVm GG Art 20 Abs 3 an die …
Auszug aus LSG Sachsen, 17.05.2001 - L 3 B 53/00
Das Wort hinreichend kennzeichnet, dass sich das Gericht mit einer vorläufigen Prüfung der Erfolgsaussicht begnügen darf und muss (BVerfG, NJW 1997 S. 2745;… Hartmann, in: Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 58. Auflage, Rdnr. 80 zu § 114). - BSG, 08.08.1990 - 11 RAr 77/89
Abhängige Beschäftigung des Geschäftsführers einer GmbH
Auszug aus LSG Sachsen, 17.05.2001 - L 3 B 53/00
Hiervon ausgehend ist nach den von Rechtsprechung und Verwaltungspraxis entwickelten Grundsätzen Arbeitnehmer, wer von einem Arbeitgeber persönlich abhängig ist, was insbesondere dadurch gekennzeichnet ist, dass er in den Betrieb des Unternehmers eingegliedert und dessen Weisungsrecht in Bezug auf Zeit, Dauer, Ort und Art der Arbeitstätigkeit unterworfen ist (vgl. dazu BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 4). - BVerwG, 20.02.1998 - 3 B 8.98
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache im Revisionsverfahren - …
Auszug aus LSG Sachsen, 17.05.2001 - L 3 B 53/00
Dieser Vergleich ergibt, dass der Ehemann einen Prozesskostenvorschuss nicht zu leisten hatte, weil er nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen selbst PKH mit Raten erhalten hätte (LSG Baden Württemberg, Beschluss vom 16.05.1990, L 1 PKH 59/90 B; Sächsisches LSG, Beschluss vom 20.08.1999, L 5 B 27/99 RJ-PKH; Sächsisches LSG, Beschluss vom 13.01.1999, L 3 B 8/98 AL-PKH).