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   LSG Sachsen, 18.12.2018 - L 9 KR 25/15   

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https://dejure.org/2018,48285
LSG Sachsen, 18.12.2018 - L 9 KR 25/15 (https://dejure.org/2018,48285)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 18.12.2018 - L 9 KR 25/15 (https://dejure.org/2018,48285)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 18. Dezember 2018 - L 9 KR 25/15 (https://dejure.org/2018,48285)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Streit über die Vergütung von orthopädie-schuhtechnischen Leistungen - Rahmenvereinbarung nach § 127

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch von Leistungserbringern auf Vergütung für die Versorgung mit Hilfsmitteln in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 10.03.2010 - B 3 KR 26/08 R

    Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Recht der Leistungserbringer auf

    Auszug aus LSG Sachsen, 18.12.2018 - L 9 KR 25/15
    Danach sind drei Stufen der Beteiligung an der Hilfsmittelversorgung vorgesehen (vgl. BSG, Urteil vom 10. März 2010 - B 3 KR 26/08 R -, BSGE 106, 29-43, SozR 4-2500 § 126 Nr. 2, Rn. 20): Demgemäß können - § 127 Abs. 1 Satz 1 SGB V idF des GKV-OrgWG - auf der ersten Versorgungsstufe die Krankenkassen allein, durch ihre Verbände oder in Arbeitsgemeinschaften Verträge im Wege der Ausschreibung schließen.

    Dem Kläger hätte nach der Rechtsschutzgarantie des Art. 19 Abs. 4 GG zumindest Gelegenheit gegeben werden müssen, die einzelnen Vorwürfe auszuräumen und die rechtlichen Folgen zur gerichtlichen Überprüfung zu stellen (vgl. BSG, Urteil vom 10. März 2010 - B 3 KR 26/08 R -, BSGE 106, 29-43, SozR 4-2500 § 126 Nr. 2, Rn. 32, juris).

  • LSG Sachsen, 01.12.2010 - L 1 KR 99/10

    Überprüfung der Eignung eines Leistungserbringers in der gesetzlichen

    Auszug aus LSG Sachsen, 18.12.2018 - L 9 KR 25/15
    Ergänzend hat sich das SG auf eine Entscheidung des Sächsischen Landessozialgerichts (LSG) vom 01.12.2010 (L 1 KR 99/10 B ER) berufen.

    Soweit sich das SG in seiner Entscheidung schließlich auf den Beschluss des 1. Senats des Sächsischen LSG vom 01.12.2010 (L 1 KR 99/10 B ER) beruft, ist darauf hinzuweisen, dass der entschiedene Fall einen Leistungserbringer betraf, der erst im Jahr 2008 seine Tätigkeit aufgenommen hatte (vgl. a. a. O. juris Rn. 36), und der sich folglich - anders als der Kläger im vorliegenden Verfahren - nicht auf die Fiktion in § 126 Abs. 2 Satz 1 SGB V a. F. berufen konnte.

  • BSG, 20.03.2018 - B 1 KR 25/17 R

    Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung

    Auszug aus LSG Sachsen, 18.12.2018 - L 9 KR 25/15
    Der Kläger hat auch Anspruch auf Verzugszinsen auf den nicht erfüllten Vergütungsanspruch seit Rechtshängigkeit der Klage nach Maßgabe der §§ 69 Abs. 1 Satz 3 SGB V, 286 Abs. 1 Satz 2, 288 Abs. 1 BGB (BSG, Urteil vom 20. März 2018 - B 1 KR 25/17 R -, SozR 4 (vorgesehen), Rn. 21; BSG, Urteil vom 15. November 2007 - B 3 KR 4/07 R -, SozR 4-2500 § 125 Nr. 4, Rn. 28, alle juris).
  • BSG, 15.11.2007 - B 3 KR 4/07 R

    Krankenversicherung - Vergütung von krankengymnastischen Leistungen -

    Auszug aus LSG Sachsen, 18.12.2018 - L 9 KR 25/15
    Der Kläger hat auch Anspruch auf Verzugszinsen auf den nicht erfüllten Vergütungsanspruch seit Rechtshängigkeit der Klage nach Maßgabe der §§ 69 Abs. 1 Satz 3 SGB V, 286 Abs. 1 Satz 2, 288 Abs. 1 BGB (BSG, Urteil vom 20. März 2018 - B 1 KR 25/17 R -, SozR 4 (vorgesehen), Rn. 21; BSG, Urteil vom 15. November 2007 - B 3 KR 4/07 R -, SozR 4-2500 § 125 Nr. 4, Rn. 28, alle juris).
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