Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 19.03.2015 - L 1 KR 74/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,5823) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anwendbarkeit der Regelungen zur obligatorischen Schlichtung bei Vergütungsstreitigkeiten zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Krankenversicherung - Krankenhausabrechnung; Organisationsverschulden; Schlichtungsausschuss; Schlichtungsstelle; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Zurückverweisung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 67 (Kurzinformation)
Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Krankenhäusern | Schlichtungsverfahren | Durchführung eines Schlichtungsverfahrens als Zulässigkeitsvoraussetzung
Verfahrensgang
- SG Chemnitz, 14.02.2014 - S 7 KR 397/13
- LSG Sachsen, 19.03.2015 - L 1 KR 74/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Berlin-Brandenburg, 19.04.2012 - L 11 SB 45/11
Schwerbehindertenrecht - Grad der Behinderung - Merkzeichen "aG" - …
Auszug aus LSG Sachsen, 19.03.2015 - L 1 KR 74/14
Dabei hat er auch berücksichtigt, dass zum einen die Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Frage der vorliegend erforderlichen Verweildauer in Betracht kommt und zum anderen der Rechtsstreit erst seit dem 31. Juli 2013 bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit anhängig ist, was im Verhältnis zu anderen Streitigkeiten, in denen ebenfalls die Einholung von Gutachten in Betracht kommt, nicht als übermäßig langer Zeitraum anzusehen ist, der im Interesse der Verwirklichung der Rechtsschutzgarantie einer baldigen Entscheidung zugeführt werden müsste (vgl. hierzu auch Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. April 2012 - L 11 SB 45/11 - juris Rn. 30). - BSG, 08.10.2014 - B 3 KR 7/14 R
Krankenversicherung - Krankenhaus - obligatorische Schlichtung bei …
Auszug aus LSG Sachsen, 19.03.2015 - L 1 KR 74/14
Auch erfasst der Ausschluss von Direktklagen nach den Grundsätzen des intertemporalen Prozessrechts nicht nur solche Krankenhausbehandlungen, die seit dem 1. August 2013 durchgeführt worden sind (BSG, Urteil vom 8. Oktober 2014 - B 3 KR 7/14 R - juris Rn. 13). - BSG, 10.12.2014 - B 1 KR 11/14 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Versäumnis der Frist zur Einlegung der …
Auszug aus LSG Sachsen, 19.03.2015 - L 1 KR 74/14
Insbesondere muss sichergestellt sein, dass die zur wirksamen Fristenkontrolle erforderlichen Handlungen zum frühestmöglichen Zeitpunkt, das heißt unverzüglich nach Eingang des betreffenden Schriftstücks, und im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit diesem vorgenommen werden (vgl. zu alledem BSG, Beschluss vom 10. Dezember 2014 - B 1 KR 11/14 B - juris Rn. 9 mit zahlreichen weiteren Nachweisen).