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   LSG Sachsen, 19.12.2012 - L 6 SB 144/11   

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https://dejure.org/2012,57228
LSG Sachsen, 19.12.2012 - L 6 SB 144/11 (https://dejure.org/2012,57228)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 19.12.2012 - L 6 SB 144/11 (https://dejure.org/2012,57228)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 19. Dezember 2012 - L 6 SB 144/11 (https://dejure.org/2012,57228)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung des GdB im Schwerbehindertenrecht bei einem Asperger-Syndrom; Absolvierung fernschriftlicher Kommunikationsteile im Rahmen einer ärztlichen Begutachtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
     
  • rechtsportal.de

    Feststellung des GdB im Schwerbehindertenrecht bei einem Asperger-Syndrom; Keine Absolvierung fernschriftlicher Kommunikationsteile im Rahmen einer ärztlichen Begutachtung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

  • BSG, 27.02.2002 - B 9 SB 6/01 R

    Schwerbehindertenrecht - sozialgerichtliches Verfahren - Prozeßvertretung - …

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.12.2012 - L 6 SB 144/11
    Da § 69 SGB IX inhaltsgleich die vorhergehende Regelung des § 4 Schwerbehindertengesetz übernommen hat, ist davon auszugehen, dass das Gesetz grundsätzlich keine Abkehr von der bisherigen Feststellungspraxis für die Ermittlung des GdB enthält (BSG, Urteil vom 27. Februar 2002, Az. B 9 SB 6/01 R).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 01.12.2003 - L 4 SB 74/03

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Diabetes mellitus Typ I oder Typ II

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.12.2012 - L 6 SB 144/11
    Die Rechtsprechung der Sozialgerichtsbarkeit erkannte die AHP umfassend als eine der Entscheidungsfindung dienende Grundlage an, von deren Grundsätzen nur bei besonderen Umständen abgewichen werden kann, weil sie den Stand der medizinisch-wissenschaftlichen Lehrmeinung wiedergeben und damit als antizipiertes Sachverständigengutachten im Regelfall der gleichmäßigen Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe des Schwerbehindertenrechts dienten (vgl. BSGE 91, 205 zu den AHP Ausgabe 1996; BVerfG NJW 1995, 3049; LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss v. 1. Dezember 2003, Az: L 4 SB 74/03).
  • BVerfG, 06.03.1995 - 1 BvR 60/95

    Verfassungsmäßigkeit der Heranziehung der Änderungen der vom Bundesministerium …

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.12.2012 - L 6 SB 144/11
    Die Rechtsprechung der Sozialgerichtsbarkeit erkannte die AHP umfassend als eine der Entscheidungsfindung dienende Grundlage an, von deren Grundsätzen nur bei besonderen Umständen abgewichen werden kann, weil sie den Stand der medizinisch-wissenschaftlichen Lehrmeinung wiedergeben und damit als antizipiertes Sachverständigengutachten im Regelfall der gleichmäßigen Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe des Schwerbehindertenrechts dienten (vgl. BSGE 91, 205 zu den AHP Ausgabe 1996; BVerfG NJW 1995, 3049; LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss v. 1. Dezember 2003, Az: L 4 SB 74/03).
     
  • BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 3/02 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Anwendbarkeit der AHP 1996 - neuere …

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.12.2012 - L 6 SB 144/11
    Die Rechtsprechung der Sozialgerichtsbarkeit erkannte die AHP umfassend als eine der Entscheidungsfindung dienende Grundlage an, von deren Grundsätzen nur bei besonderen Umständen abgewichen werden kann, weil sie den Stand der medizinisch-wissenschaftlichen Lehrmeinung wiedergeben und damit als antizipiertes Sachverständigengutachten im Regelfall der gleichmäßigen Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe des Schwerbehindertenrechts dienten (vgl. BSGE 91, 205 zu den AHP Ausgabe 1996; BVerfG NJW 1995, 3049; LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss v. 1. Dezember 2003, Az: L 4 SB 74/03).
  • BSG, 24.06.1998 - B 9 SB 17/97 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - fehlendes Rechtsschutzbedürfnis - isolierte …

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.12.2012 - L 6 SB 144/11
    Die dieser Feststellung im Einzelfall zugrunde liegenden Gesundheitsstörungen und die daraus folgende Funktionsbeeinträchtigung und deren Auswirkung sind demgegenüber lediglich in der Begründung des Verwaltungsaktes anzugeben (vgl. BSG, Urteile vom 24. Juni 1998, Az. B 9 SB 18/97 R, B 9 SB 20/97 R, B 9 SB 1/98 R und B 9 SB 17/97 R).
  • BSG, 10.09.1997 - 9 RVs 15/96

    Feststellung der GdB im Schwerbehindertenrecht nur für den Gesamtzustand

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.12.2012 - L 6 SB 144/11
    Bei mehreren Funktionsbeeinträchtigungen wird ein Grad der Behinderung nur für den Gesamtzustand der Behinderung festgestellt, nicht aber für die jeweiligen einzelnen Funktionsbeeinträchtigungen (vgl. BSGE 81, 50).
  • BSG, 24.06.1998 - B 9 SB 1/98 R

    Unzulässigkeit einer Klage wegen fehlenden Rechtsschutzinteresses, Inhalt des …

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.12.2012 - L 6 SB 144/11
    Die dieser Feststellung im Einzelfall zugrunde liegenden Gesundheitsstörungen und die daraus folgende Funktionsbeeinträchtigung und deren Auswirkung sind demgegenüber lediglich in der Begründung des Verwaltungsaktes anzugeben (vgl. BSG, Urteile vom 24. Juni 1998, Az. B 9 SB 18/97 R, B 9 SB 20/97 R, B 9 SB 1/98 R und B 9 SB 17/97 R).
  • BSG, 12.04.2000 - B 9 SB 3/99 R

    Bemessung der GdB bei nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.12.2012 - L 6 SB 144/11
    Statthafte Klageart für das Begehren des Klägers ist eine mit der Anfechtung der Verwaltungsakte des Beklagten einhergehende Verpflichtungsklage als Sonderfall der Leistungsklage (vgl. BSG, Urteil vom 12. April 2000, Az.: B 9 SB 3/99 R).
  • BSG, 24.06.1998 - B 9 SB 20/97 R

    Unzulässigkeit einer Klage wegen fehlenden Rechtsschutzinteresses, Inhalt des …

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.12.2012 - L 6 SB 144/11
    Die dieser Feststellung im Einzelfall zugrunde liegenden Gesundheitsstörungen und die daraus folgende Funktionsbeeinträchtigung und deren Auswirkung sind demgegenüber lediglich in der Begründung des Verwaltungsaktes anzugeben (vgl. BSG, Urteile vom 24. Juni 1998, Az. B 9 SB 18/97 R, B 9 SB 20/97 R, B 9 SB 1/98 R und B 9 SB 17/97 R).
  • BSG, 24.06.1998 - B 9 SB 18/97 R

    Unzulässigkeit einer Klage wegen fehlenden Rechtsschutzinteresses, Inhalt des …

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.12.2012 - L 6 SB 144/11
    Die dieser Feststellung im Einzelfall zugrunde liegenden Gesundheitsstörungen und die daraus folgende Funktionsbeeinträchtigung und deren Auswirkung sind demgegenüber lediglich in der Begründung des Verwaltungsaktes anzugeben (vgl. BSG, Urteile vom 24. Juni 1998, Az. B 9 SB 18/97 R, B 9 SB 20/97 R, B 9 SB 1/98 R und B 9 SB 17/97 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2018 - L 21 SB 102/16

    Herabsetzung eines festgestellten Grades der Behinderung nach Ablauf der …

    Die Rechtsprechung der Sozialgerichte erkannte die "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (Teil 2 SGB IX) 2004/2005/2008" (Anhaltspunkte - AHP) umfassend als eine der Entscheidungsfindung dienende Grundlage der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft zur Bemessung sowohl des Umfangs als auch der Schwere der Beeinträchtigung an (Sächsisches LSG vom 19.12.2012 - L 6 SB 144/11).
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