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| LSG Sachsen, 20.11.2003 - L 2 B 162/02 U-PKH |
Zitiervorschläge
LSG Sachsen, Entscheidung vom 20. November 2003 - L 2 B 162/02 U-PKH (https://dejure.org/2003,29905)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Chemnitz, 16.09.2002 - S 8 U 219/02
- LSG Sachsen, 20.11.2003 - L 2 B 162/02 U-PKH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- LSG Hessen, 28.03.1984 - L 3 U 68/83
MdE-Bewertung; Myopie; Vorschaden
Auszug aus LSG Sachsen, 20.11.2003 - L 2 B 162/02
Rechtliche Grundlage einer solchen Höherbewertung ist die Erkenntnis, dass ein schon vorgeschädigter Verletzter durch die Auswirkungen eines Unfalls regelmäßig in stärkerem Maße betroffen wird als ein zur Zeit des Unfalls Gesunder (s. BSG, Urteil vom 29.01.1959, BSGE 9, 104, 110 ff.; Urteil vom 29.04.1964, BSGE 21, 63, 65 ff.; Urteil des Hess. LSG vom 28.03.1984 - L 3 U 68/83 - Sozialversicherung 1985, 49). - BSG, 29.04.1964 - 2 RU 155/62
Auszug aus LSG Sachsen, 20.11.2003 - L 2 B 162/02
Rechtliche Grundlage einer solchen Höherbewertung ist die Erkenntnis, dass ein schon vorgeschädigter Verletzter durch die Auswirkungen eines Unfalls regelmäßig in stärkerem Maße betroffen wird als ein zur Zeit des Unfalls Gesunder (s. BSG, Urteil vom 29.01.1959, BSGE 9, 104, 110 ff.; Urteil vom 29.04.1964, BSGE 21, 63, 65 ff.; Urteil des Hess. LSG vom 28.03.1984 - L 3 U 68/83 - Sozialversicherung 1985, 49). - BSG, 29.04.1982 - 2 RU 19/82
Auszug aus LSG Sachsen, 20.11.2003 - L 2 B 162/02
Jeder der Unfallversicherungsträger ist jedoch zur Gewährung einer Rente nach einer MdE um wenigstens 10 vH nur dann verpflichtet, wenn und solange der von dem anderen Versicherungsträger zu entschädigende Arbeitsunfall eine MdE um wenigstens 10 vH hinterlassen hat (…BSG aaO; BSG Urteil vom 29. April 1982 - 2 RU 19/82). - BSG, 24.08.1966 - 2 RU 53/62
Auszug aus LSG Sachsen, 20.11.2003 - L 2 B 162/02
Doch schon die rein rechnerische Ermittlung der MdE ist fragwürdig, da die Bedeutung einer Schädigung stets nach den persönlichen Verhältnissen des Versicherten zu ermitteln ist (Gramberg-Danielsen, Zur Schätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit bei Augenverletzungen, in: BG 1976 S. 287 mit Hinweis auf das Urteil des BSG vom 24.08.1966 - 2 RU 53/62). - BSG, 17.12.1974 - 9 RV 76/74
Gewährung von Berufsschadensausgleich - Vergleichseinkommen - Endrundgehalt der …
Auszug aus LSG Sachsen, 20.11.2003 - L 2 B 162/02
Es handelt sich bei der jeweils zugleich zu treffenden Feststellung der MdE aus dem anderen Arbeitsunfall nicht nur um eine materiell-rechtliche Vorfrage, die in einem späteren anderen Verfahren abweichend entschieden werden könnte (vgl BSGE 39, 14, 18;… Meyer-Ladewig, SGG, 2. Aufl 1981, § 141 RdNr 7) ... Gegenstand eines Streites über die Gewährung von Stützrenten aus zwei Arbeitsunfällen (bzw Unfällen oder Entschädigungsfällen) jeweils mit einer MdE unter 20 vH kann demnach nicht jeweils die Gewährung einer Teilrente allein sein, sondern den Gegenstand des Streites bilden letztlich beide Stützrenten, da beide Renten hinsichtlich der Feststellung der MdE untrennbar verbunden sind.