Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 21.04.2005 - L 3 AL 104/03 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Arbeitslosengeld wegen geminderter Leistungsfähigkeit; Fingierung des gesundheitlichen Leistungsvermögens eines Arbeitslosen bis zum Eintritt des in der Rentenversicherung versicherten Risikos der Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit; Voraussetzungen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Chemnitz, 11.12.2002 - S 6 AL 428/98
- LSG Sachsen, 21.04.2005 - L 3 AL 104/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 09.09.1999 - B 11 AL 13/99 R
Arbeitslosengeld - Nahtlosigkeitsregelung - Fiktion der objektiven Verfügbarkeit …
Auszug aus LSG Sachsen, 21.04.2005 - L 3 AL 104/03
Da diese Vorschriften das gesundheitliche Leistungsvermögen des Arbeitslosen bis zum Eintritt des in der Rentenversicherung versicherten Risikos der Berufs- (BU) bzw. Erwerbsunfähigkeit (EU) fingieren, ist die Beklagte hierdurch lediglich gehindert, in eigener Kompetenz über die objektive Verfügbarkeit zu entscheiden (vgl. BSG, Urteil vom 09. September 1999 - B 11 AL 13/99 R - SozR 3-4300 § 125 Nr. 1 zu § 105a AFG bzw. LSG Baden-Württemberg, a. a. O., § 125 SGB III).Diese Sperrwirkung wird erst durch die positive Feststellung des Rentenversicherungsträgers beseitigt, dass - unabhängig davon, ob eine entsprechende Rente auch zu zahlen wäre, weil die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt wären - BU oder EU vorliegt (BSG vom 09.09.1999 - B 11 AL 13/99 R - SozR 3-4300 § 125 Nr. 1).
- LSG Berlin, 17.12.2002 - L 10 AL 2/02
Auszug aus LSG Sachsen, 21.04.2005 - L 3 AL 104/03
An dieser Rechtslage hat sich durch die Einführung des SGB III nichts geändert (vgl. LSG Baden-Württemberg, a. a. O., LSG Berlin vom 17. Dezember 2002 - L 10 AL 2/02 - JURIS). - LSG Sachsen, 06.06.2001 - L 4 RA 99/99
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Weitergewährung einer Rente wegen …
Auszug aus LSG Sachsen, 21.04.2005 - L 3 AL 104/03
R1 ..., Neurologe und Psychiater, vom 18. Januar 2001 - erstattet im Rentenrechtsstreit L 4 RA 99/99 beim Sächsischen Landessozialgericht - vorgelegt. - LSG Sachsen, 20.03.2001 - L 4 RA 9/99
Zugrundelegung einer anteilig gekürzte Beitragsbemessungsgrenze bei der …
Auszug aus LSG Sachsen, 21.04.2005 - L 3 AL 104/03
Weiter hat der Senat die im parallel geführten Rentenrechtsstreit beim 4. Senat des Sächsischen Landessozialgerichts geführte Akte - L 4 RA 9/99 - beigezogen. - SG Berlin, 14.09.2001 - S 58 AL 2107/01
Auszug aus LSG Sachsen, 21.04.2005 - L 3 AL 104/03
Denn eine fehlende Arbeitsbereitschaft kann einem Arbeitslosen, der eine Rente wegen Erwerbsminderung beantragt hat, erst dann entgegengehalten werden, wenn er über die Auswirkungen seines Verhaltens umfassend beraten worden ist (Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 14.09.2001, Az.: S 58 AL 2107/01, abgedruckt in info also 2002, Seiten 67 ff., insbs. Seite 69;… Gesamtkommentar zum SGB III, § 119, Rz. 85;… Gagel, SGB III - Arbeitsförderung, § 119, Rz. 326).