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LSG Sachsen, 22.10.1999 - L 1 RA 93/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verpflichtung den Gesetzgebers für eine Übergangszeit die weitere Anwendung der rentenrechtlichen Grundsätze der ehemaligen DDR zu gewährleisten; Anspruch auf Bewilligung einer Invalidenrente für Behinderte ; Ausschluss der Invalidenrente bei Nutzung einer ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Invalidenrentenanspruch für Behinderte im Beitrittsgebiet bei berufsfördernden Leistungen zur Rehabilitation - Einkommensbegriff - Ausbildungsgeldbezug
Verfahrensgang
- SG Chemnitz, 02.04.1998 - S 11 RA 9/98
- LSG Sachsen, 22.10.1999 - L 1 RA 93/98
Wird zitiert von ...
- LSG Sachsen, 01.11.2007 - L 3 AS 158/06
Berechnung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes - Berufsausbildung …
Hieran gemessen handelt es sich bei dem der Klägerin gezahlten Ausbildungsgeld bei beruflicher Ausbildung nicht um eine zweckbestimmte Einnahme in dem beschriebenen Sinn (im Ergebnis ebenso zum Ausbildungsgeld nach § 24 Abs. 3 der Anordnung des Verwaltungsrates der Bundesanstalt für Arbeit über die Arbeits- und Berufsförderung Behinderter [A Reha] vom 31. Juli 1975 i.d.F. der Änderungsanordnung vom 26. Oktober 1995 [ANBA 1995, 1789]: SächsLSG, Urteil vom 22. Oktober 1999 - L 1 RA 93/98 - JURIS-Dokument Rdnr. 28).