Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 24.04.2018 - L 7 AS 1097/17 NZB   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,16266
LSG Sachsen, 24.04.2018 - L 7 AS 1097/17 NZB (https://dejure.org/2018,16266)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 24.04.2018 - L 7 AS 1097/17 NZB (https://dejure.org/2018,16266)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 24. April 2018 - L 7 AS 1097/17 NZB (https://dejure.org/2018,16266)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,16266) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff der Untätigkeit; Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung; Rüge der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache; Fehlende Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 144 Abs. 2 Nr. 1
    Begriff der Untätigkeit

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 02.07.2009 - B 14 AS 54/08 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozessfähigkeit - getrennt lebende Eltern mit

    Auszug aus LSG Sachsen, 24.04.2018 - L 7 AS 1097/17
    Es kann dahinstehen, ob die Klägerin zu 1 zur Alleinvertretung des minderjährigen Klägers zu 2 berechtigt ist (BSG, Urteil vom 02.07.2009 - B 14 AS 54/08 R, Rn. 21 ff.), weil die Beschwerde jedenfalls nicht begründet ist.
  • BSG, 17.09.2008 - B 6 KA 28/07 R

    Bekanntgabe des Regelungsinhalts eines Bescheids an Drittbetroffenen zur Kenntnis

    Auszug aus LSG Sachsen, 24.04.2018 - L 7 AS 1097/17
    Zur Frage, ob eine Bekanntgabe durch Übersendung einer Kopie eines Bescheides erfolgen kann, hat das BSG im Urteil vom 17.09.2008 - B 6 KA 28/07 R, Rn. 25 entschieden:.
  • BSG, 26.08.1994 - 13 RJ 17/94

    Sozialgerichtsverfahren - Mitwirkungspflichten - Untätigkeitsklage -

    Auszug aus LSG Sachsen, 24.04.2018 - L 7 AS 1097/17
    Die Rechtsfrage, unter welchen Umständen eine Untätigkeit vorliegt, ist durch das Bundessozialgericht geklärt (u.a. BSG, Urteil vom 04.11.2009 - B 8 SO 38/09 B, Rn. 6; Urteil vom 26.08.1994 - 13 RJ 17/94, Rn. 19 f.).
  • BSG, 04.11.2009 - B 8 SO 38/09 B

    Klageänderung nach Erlass eines ungünstigen Widerspruchsbescheides im

    Auszug aus LSG Sachsen, 24.04.2018 - L 7 AS 1097/17
    Die Rechtsfrage, unter welchen Umständen eine Untätigkeit vorliegt, ist durch das Bundessozialgericht geklärt (u.a. BSG, Urteil vom 04.11.2009 - B 8 SO 38/09 B, Rn. 6; Urteil vom 26.08.1994 - 13 RJ 17/94, Rn. 19 f.).
  • LSG Baden-Württemberg, 29.04.2010 - L 12 AL 5449/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verschuldenskosten wegen missbräuchlicher

    Auszug aus LSG Sachsen, 24.04.2018 - L 7 AS 1097/17
    Demnach kann auch eine Untätigkeitsklage der Berufungsbeschränkung des § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG unterliegen, etwa wenn die Untätigkeit der Verwaltung darin besteht, dass sie über einen geltend gemachten Leistungsanspruch von geringem Wert nicht entscheidet oder einen Widerspruch, der einen sog Bagatellfall betrifft, nicht bescheidet (im Ergebnis ebenso LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 5.9.2008 - L 1 KR 13/08 NZB - RdNr 11; LSG Baden-Württemberg Urteil vom 29.4.2010 - L 12 AL 5449/09 - Breith 2010, 877, 879 = NZS 2011, 77, 78).
  • BSG, 06.10.2011 - B 9 SB 45/11 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Auszug aus LSG Sachsen, 24.04.2018 - L 7 AS 1097/17
    Das hat das BSG u.a. im Urteil vom 06.10.2011 - B 9 SB 45/11 B, Rn. 10 f. entscheiden: "Von der Berufungsbeschränkung des § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 2. Alt SGG werden auch Untätigkeitsklagen erfasst, denn diese sind entweder auf die Vornahme eines beantragten, aber ohne zureichenden Grund innerhalb von sechs Monaten nicht erlassenen Verwaltungsakts gerichtet (§ 88 Abs. 1 SGG), oder sie haben den Erlass eines Widerspruchsbescheides zum Gegenstand, wenn ohne zureichenden Grund innerhalb von drei Monaten über einen Widerspruch nicht entschieden worden ist (§ 88 Abs. 2 SGG).
  • BSG, 22.07.2013 - B 9 SB 15/13 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Schwerbehindertenrecht -

    Auszug aus LSG Sachsen, 24.04.2018 - L 7 AS 1097/17
    Die Klärungsbedürftigkeit ist zu verneinen, wenn die Rechtsfrage bereits höchstrichterlich beantwortet ist, wenn die Antwort unmittelbar aus dem Gesetz zu ersehen ist, wenn sie so gut wie unbestritten ist, wenn sie praktisch außer Zweifel steht oder wenn sich für die Antwort in anderen Entscheidungen bereits ausreichende Anhaltspunkte ergeben (vgl. BSG, Beschluss vom 22.07.2013 - B 9 SB 15/13 B, juris, Rn. 5 m.w.N).
  • BSG, 03.07.2013 - B 12 KR 8/11 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden

    Auszug aus LSG Sachsen, 24.04.2018 - L 7 AS 1097/17
    Denn sie waren ihr, wie das LSG in seinem Urteil festgestellt hat (§ 163 SGG), in Kopie zur Kenntnis gebracht und somit auch ihr gegenüber wirksam geworden (§ 37 Abs. 1 Satz 1, § 39 Abs. 1 SGB X)." (ebenso BSG, Urteil vom 03.07.2013 - B 12 KR 8/11 R, Rn. 21).
  • BSG, 11.09.2002 - B 6 KA 36/01 R

    Berufungsausschluss erfasst nicht Disziplinarbescheide gegenüber Vertragsärzten -

    Auszug aus LSG Sachsen, 24.04.2018 - L 7 AS 1097/17
    Danach sollen die Berufungsgerichte von vermögensrechtlichen Streitsachen von geringem Wert (sog Bagatellfälle) entlastet werden (vgl BT-Drucks 12/1217, S 52, 71; BT-Drucks 16/7716, S 21; BSG SozR 3-1500 § 144 Nr. 16 S 45; BSG SozR 3-2500 § 81 Nr. 8 S 40).
  • BSG, 28.01.1999 - B 12 KR 51/98 B

    Säumniszuschläge als Geldleistungen iS. des § 144 SGG

    Auszug aus LSG Sachsen, 24.04.2018 - L 7 AS 1097/17
    Danach sollen die Berufungsgerichte von vermögensrechtlichen Streitsachen von geringem Wert (sog Bagatellfälle) entlastet werden (vgl BT-Drucks 12/1217, S 52, 71; BT-Drucks 16/7716, S 21; BSG SozR 3-1500 § 144 Nr. 16 S 45; BSG SozR 3-2500 § 81 Nr. 8 S 40).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.09.2008 - L 1 KR 13/08

    Antrag auf mündliche Verhandlung als statthafter Rechtsbehelf gegen einen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht