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LSG Sachsen, 26.07.1995 - L 3 Al 116/94 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berechnung der Höhe des wöchentlichen Arbeitslosengeldes; Rentenanpassungen im Beitrittsgebiet; Berechnungen zur Anrechnung von Nebeneinkommen; Bestimmung des dynamisierten Arbeitsentgelts
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Leipzig - S 6 AL 349/93
- SG Leipzig, 06.07.1994 - S 6 Al 349/93
- LSG Sachsen, 26.07.1995 - L 3 Al 116/94
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 01.06.1994 - 7 RAr 48/93
Vorruhestandsgeld
Auszug aus LSG Sachsen, 26.07.1995 - L 3 Al 116/94
Eine Bestimmung, daß das VOG zum 01.01.1991 bei Erzielen von Nebeneinkommen nur mit einem geringeren v.H.-Satz angepaßt werden sollte, als dies bei den übrigen Beziehern von Arbeitslosengeld der Fall gewesen wäre, ist dem Einigungsvertrag nicht zu entnehmen (vgl. die bisherige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Maßgeblichkeit der Rentenanpassungssätze Urteil v.01.06.1994 - 7 RAr 48/93, Breithaupt 95, 360, 366, 367).