Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 28.11.2012 - 7 AS 244/12 B ER |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,52812) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB II § 7 Abs. 4; BtMG § 35; BtMG § 36
Aufenthalt; Dauer; Einrichtung; Freiheitsentzug; Krankenhaus; Krankenversicherung; Leistungsausschluss; medizinische Rehabilitation; stationäre Einrichtung; Strafvollstreckung; Strafvollzug; Unterbringung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
- SG Dresden, 27.03.2012 - S 23 AS 1251/12
- LSG Sachsen, 28.11.2012 - 7 AS 244/12 B ER
- LSG Sachsen, 28.11.2012 - L 7 AS 244/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- LSG Baden-Württemberg, 21.03.2006 - L 7 AS 1128/06
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei längerer stationärer …
Auszug aus LSG Sachsen, 28.11.2012 - 7 AS 244/12
Aus alldem folgt, dass die Unterbringung in einer JVA einerseits und in einer Einrichtung zur medizinischen Rehabilitation i.S.d. § 107 Abs. 2 SGB V andererseits im Rahmen des § 7 Abs. 4 SGB II unterschiedlichen Regimen unterworfen sind, die ein Zusammenrechnen der jeweiligen Aufenthaltszeiten ausschließen (so im Ergebnis auch LSG Rhld.-Pf., Beschluss vom 19.06.2007 - L 3 ER 144/07 AS - und LSG Bad.-Württ., Beschluss vom 21.03.2006 - L 7 AS 1128/06 ER-B). - BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 128/10 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer …
Auszug aus LSG Sachsen, 28.11.2012 - 7 AS 244/12
Zu diesen in § 7 Abs. 4 Satz 2 SGB II speziell und ausdrücklich geregelten Einrichtungen hat das Bundessozialgericht (Urteil vom 24.02.2011 - B 14 AS 81/09 R, RdNr. 25 und im Anschluss daran: Urteil vom 21.06.2011 - B 4 AS 128/10 R; beide zitiert nach Juris) entschieden, dass diese eine Sonderstellung einnehmen, so dass nicht mehr zu prüfen ist, ob es sich bei einer JVA um eine stationäre Einrichtung handelt. - BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 81/09 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss nach § 7 Abs 4 SGB 2 bei …
Auszug aus LSG Sachsen, 28.11.2012 - 7 AS 244/12
Zu diesen in § 7 Abs. 4 Satz 2 SGB II speziell und ausdrücklich geregelten Einrichtungen hat das Bundessozialgericht (Urteil vom 24.02.2011 - B 14 AS 81/09 R, RdNr. 25 und im Anschluss daran: Urteil vom 21.06.2011 - B 4 AS 128/10 R; beide zitiert nach Juris) entschieden, dass diese eine Sonderstellung einnehmen, so dass nicht mehr zu prüfen ist, ob es sich bei einer JVA um eine stationäre Einrichtung handelt. - LSG Rheinland-Pfalz, 19.06.2007 - L 3 ER 144/07
Eine weniger als sechs Monate andauernde Unterbringung in einer …
Auszug aus LSG Sachsen, 28.11.2012 - 7 AS 244/12
Aus alldem folgt, dass die Unterbringung in einer JVA einerseits und in einer Einrichtung zur medizinischen Rehabilitation i.S.d. § 107 Abs. 2 SGB V andererseits im Rahmen des § 7 Abs. 4 SGB II unterschiedlichen Regimen unterworfen sind, die ein Zusammenrechnen der jeweiligen Aufenthaltszeiten ausschließen (so im Ergebnis auch LSG Rhld.-Pf., Beschluss vom 19.06.2007 - L 3 ER 144/07 AS - und LSG Bad.-Württ., Beschluss vom 21.03.2006 - L 7 AS 1128/06 ER-B).