Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 123 S 1 SGB 3, § 25 Abs 1 S 1 SGB 3, § 7 SGB 4, § 34 SGB 10
  Abgrenzung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung von einer nicht versicherungspflichtigen Eingliederungsmaßnahme

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• LSG Sachsen-Anhalt, 19.10.2011 - L 2 AL 53/08

  Ausschluss einer versicherungspflichtigen Beschäftigung bei einer Arbeitsmaßnahme …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 05.07.2012 - L 2 AL 47/09

  Die FAA setzte die Arbeitskraft des Klägers nicht als für sie als Arbeitgeberin gewinnbringende Tätigkeit im eigenen Unternehmen ein, sondern vermittelte den Kläger als Bildungsträger im Rahmen des "Projektes Chance" allein mit der öffentlich-rechtlich vorgegebenen Zielsetzung, die Eingliederungschancen des Klägers zu verbessern (vgl. zum Ganzen Urteil des erkennenden Senates vom 19. Oktober 2011, L 2 AL 53/08, zitiert nach juris).

  Die "Gegenleistung" des Klägers für die ihm vertraglich zustehenden Zahlungen beschränkte sich ausschließlich auf die Teilnahme an der Maßnahme innerhalb des Projektes "Chance", die primär dem Ziel seiner späteren Integration in ein reguläres Arbeitsverhältnis diente (so schon der erkennende Senat im Urteil vom 19. Oktober 2011, a.a.O.).

• BSG, 08.12.1993 - 10 RKg 19/92

  Ablehnungsbescheid - Ayslanerkennung - Kindergeld

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 05.07.2012 - L 2 AL 47/09

  Bei der Auskunft handelt es sich um eine "Wissenserklärung", die sich in der Mitteilung des Wissens erschöpft (vgl. BSG, Urteil vom 8. Dezember 1993 - 10 RKg 19/92 - zitiert nach juris).

  In besonderen Fällen kann auch die Mitteilung, ein Auskunftsersuchender werde einen Anspruch auf eine bestimmte Leistung haben, sofern er bestimmte Voraussetzungen erfüllt, eine Zusicherung darstellen (so BSG, Urteil vom 8. Dezember 1993 - 10 RKg 19/92 - a. a. O.).

• BAG, 26.09.2007 - 5 AZR 857/06

  Status von Ein-Euro-Jobbern

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 05.07.2012 - L 2 AL 47/09

  Fehlt jede rechtsgeschäftliche Übereinkunft, scheidet auch ein faktisches Arbeitsverhältnis aus (BAG, Urteil vom 26. September 2007, 5 AZR 857/06; BSG, Urteil vom 27. August 2011, B 4 AS 1/10 R, jeweils zitiert nach juris).

 
• BSG, 11.09.2001 - B 2 U 39/00 R

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Verwaltungsakt - Zusicherung - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 05.07.2012 - L 2 AL 47/09

  Die Zusicherung hat die Aufgabe, den Adressaten über das künftige Verhalten der Verwaltungsbehörde bei Erlass des Verwaltungsaktes Gewissheit zu verschaffen (vgl. BSG, Urteil vom 11. September 2001 - B 2 U 39/00 R - zitiert nach juris).
• BSG, 29.01.2008 - B 7/7a AL 70/06 R

  Arbeitslosengeldanspruch - Anwartschaftszeit - Versicherungspflichtverhältnis - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 05.07.2012 - L 2 AL 47/09

  Die wertende Zuordnung zum Typus einer abhängigen Beschäftigung bestimmt sich nach dem Gesamtbild der Tätigkeit unter Würdigung der tatsächlichen Verhältnisse des Einzelfalls, ausgehend von der vertraglichen Ausgestaltung des Verhältnisses (BSG, Urteil vom 29. Januar 2008 m.w.N. aus der st. Rspr., B 7/7a AL 70/06 R, zitiert nach juris).
• BSG, 27.08.2011 - B 4 AS 1/10 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Arbeitsgelegenheit …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 05.07.2012 - L 2 AL 47/09

  Fehlt jede rechtsgeschäftliche Übereinkunft, scheidet auch ein faktisches Arbeitsverhältnis aus (BAG, Urteil vom 26. September 2007, 5 AZR 857/06; BSG, Urteil vom 27. August 2011, B 4 AS 1/10 R, jeweils zitiert nach juris).