Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 09.04.2008 - L 1 RA 95/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,72691
LSG Sachsen-Anhalt, 09.04.2008 - L 1 RA 95/05 (https://dejure.org/2008,72691)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 09.04.2008 - L 1 RA 95/05 (https://dejure.org/2008,72691)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 09. April 2008 - L 1 RA 95/05 (https://dejure.org/2008,72691)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,72691) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 24.03.1998 - B 4 RA 27/97 R

    Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.04.2008 - L 1 RA 95/05
    Bei dem Kläger kann auch nicht im Sinne der Rechtsprechung des BSG (zuerst Urt. v. 24.3. 98 - B 4 RA 27/97 R - SozR 3-8570 § 5 Nr. 3) eine Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem i. S. v. § 1 Abs. 1 S. 1 AAÜG unterstellt werden.

    Dabei geht es darum, objektive Willkür durch Verzögerung oder Unterlassen von Versorgungszusagen vor dem Maßstab des Grundgesetzes bundesrechtlich nicht zum Tragen kommen zu lassen (BSG, Urt. v. 24.3.98 - B 4 RA 27/97 R - SozR 3 - 8570 § 5 Nr. 3 S. 10).

  • BSG, 09.04.2002 - B 4 RA 41/01 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.04.2008 - L 1 RA 95/05
    Der Kläger erfüllte nicht die abstrakt-generellen und zwingenden Voraussetzungen (vgl. dazu Urt. v. 9.4.02 - B 4 RA 41/01 R - SozR 3-8570 § 1 Nr. 6) des hier betroffenen Versorgungssystems, denn der StFB Stendal war kein volkseigener Produktionsbetrieb und auch kein gleichgestellter Betrieb im Sinne von § 1 Abs. 2 2. DB vom 24. Mai 1951 (GBl. S. 487).

    Die Bedeutung der Massenproduktion für den Begriff der Produktion in der Wirtschaft der DDR hat das BSG unter Darstellung der Wirtschaftsgeschichte zur Zeit des Erlasses der maßgeblichen Versorgungsnormen herausgearbeitet (BSG, Urt. v. 9.4.02 - B 4 RA 41/01 R, SozR 3-8570 § 1 Nr. 6 S. 46 f.).

  • BSG, 18.12.2003 - B 4 RA 18/03 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.04.2008 - L 1 RA 95/05
    Der Kläger fällt nämlich für die streitigen Zeiträume nicht unter den in dieser Rechtsprechung enthaltenen Rechtssatz (Urt. v. 18.12.03 - B 4 RA 18/03 R - SozR 4-8570 § 1 Nr. 1), wonach sämtliche rechtlichen Voraussetzungen für einen Anspruch auf Erteilung einer Versorgungszusage bestanden haben müssen.

    Die "volkseigenen Produktionsbetriebe" wurden dem Oberbegriff "volkseigene Betriebe" sowie den Vereinigungen Volkseigener Betriebe (VVB) und den anderen wirtschaftsleitenden Organen in den anderen Bereichen der Volkswirtschaft (z.B. Handel, Dienstleistungen, Landwirtschaft etc.) wegen ihres Aufgabenschwerpunktes der industriellen Produktion von Sachgütern oder Bauwerken gegenübergestellt (zuletzt § 41 Verordnung über die volkseigenen Kombinate, Kombinatsbetriebe und volkseigenen Betriebe v. 8.11.79, GBl. der DDR I S. 355;… vgl. BSG, Urt. v. 9.4.02 - B 4 RA 42/01 R - zitiert nach Juris Rechtsprechung; BSG, Urt. v. 18.12.03 - B 4 RA 18/03 R - SozR 4-8570 § 1 Nr. 1, Rd.Nr. 23).

     
  • BSG, 21.05.2003 - B 6 KA 32/02 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - statistische Prüfmethode - Ausübung des …

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.04.2008 - L 1 RA 95/05
    Einen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht kennt die Rechtsordnung nicht (BVerfGE 50, 142, 166; BSG, Urt. v. 21.5.03 - B 6 KA 32/02 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 1).
  • BVerfG, 17.01.1979 - 1 BvL 25/77

    Unterhaltspflichtverletzung

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.04.2008 - L 1 RA 95/05
    Einen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht kennt die Rechtsordnung nicht (BVerfGE 50, 142, 166;… BSG, Urt. v. 21.5.03 - B 6 KA 32/02 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 1).
  • BSG, 09.04.2002 - B 4 RA 42/01 R

    Zusätzliche zur Altersversorgung der technischen Intelligenz - Diplomingenieur …

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.04.2008 - L 1 RA 95/05
    Die "volkseigenen Produktionsbetriebe" wurden dem Oberbegriff "volkseigene Betriebe" sowie den Vereinigungen Volkseigener Betriebe (VVB) und den anderen wirtschaftsleitenden Organen in den anderen Bereichen der Volkswirtschaft (z.B. Handel, Dienstleistungen, Landwirtschaft etc.) wegen ihres Aufgabenschwerpunktes der industriellen Produktion von Sachgütern oder Bauwerken gegenübergestellt (zuletzt § 41 Verordnung über die volkseigenen Kombinate, Kombinatsbetriebe und volkseigenen Betriebe v. 8.11.79, GBl. der DDR I S. 355; vgl. BSG, Urt. v. 9.4.02 - B 4 RA 42/01 R - zitiert nach Juris Rechtsprechung;… BSG, Urt. v. 18.12.03 - B 4 RA 18/03 R - SozR 4-8570 § 1 Nr. 1, Rd.Nr. 23).
  • BSG, 10.04.2002 - B 4 RA 10/02 R

    Zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz - Beschäftigung in einem …

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.04.2008 - L 1 RA 95/05
    Volkseigene Produktionsbetriebe i.S. der 2. DB waren nur solche der Industrie und des Bauwesens, wie jedenfalls für die Zeit nach Inkrafttreten der Verordnung über die Aufgaben, Rechte und Pflichten des volkseigenen Produktionsbetriebes vom 9.2.67 (GBl. DDR II 1967, 121) aus deren § 49 Abs. 1 zu folgern ist (BSG, Urt. v. 10.2.04 - B 4 RA 10/02 R - SozR 3-8570 § 1 Nr. 5).
  • BSG, 18.12.2003 - B 4 RA 14/03 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - VEB …

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.04.2008 - L 1 RA 95/05
    Der Begriff des Produktionsbetriebes erfasst nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts nur solche Betriebe, die Sachgüter im Hauptzweck industriell (d.h. serienmäßig wiederkehrend; BSG, Urt. v. 18.12.03 - B 4 RA 14/03 R, zitiert nach Juris) fertigen.
  • BSG, 18.12.2003 - B 4 RA 20/03 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.04.2008 - L 1 RA 95/05
    Bei der Prüfung der betrieblichen Voraussetzungen für einen Anspruch auf die Zusage der Alterversorgung der technischen Intelligenz ist der Betrieb des Arbeitgebers angesprochen; dieser ist die Beschäftigungsstelle im rechtlichen Sinn (BSG, Urt. v. 18.12.03 - B 4 RA 20/03 R - SozR 4-8570 § 1 Nr. 2).
  • BSG, 08.06.2004 - B 4 RA 57/03 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.04.2008 - L 1 RA 95/05
    Im Bereich des Bauwesens erfasst der Begriff des Produktionsbetriebes nur solche Betriebe, deren Hauptzweck in der Massenproduktion von Bauwerken liegt, die dabei standardisierte Produkte massenhaft ausstoßen und eine komplette Serienfertigung von gleichartigen Bauwerken zum Gegenstand haben (BSG, Urt. v. 8.6.04 - B 4 RA 57/03 R - SozR 4-8570 § 1 Nr. 3 S. 20 f.).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 25.05.2004 - L 1 RA 179/02
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht