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   LSG Sachsen-Anhalt, 10.09.2008 - L 4 KR 1/05   

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https://dejure.org/2008,72680
LSG Sachsen-Anhalt, 10.09.2008 - L 4 KR 1/05 (https://dejure.org/2008,72680)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 10.09.2008 - L 4 KR 1/05 (https://dejure.org/2008,72680)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 10. September 2008 - L 4 KR 1/05 (https://dejure.org/2008,72680)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerfG, 15.03.2000 - 1 BvL 16/96

    Krankenversicherung der Rentner

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.09.2008 - L 4 KR 1/05
    Die Nichtberücksichtigung der Zeiten einer freiwilligen Mitgliedschaft sind mit Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz (GG) unvereinbar, wie es das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 15.03.2000 ausdrücklich klargestellt hat (Beschluss vom 15. März 2000, 1 BvL 16/96, zitiert nach Juris).

    So hat das Bundesverfassungsgericht in dem bereits zitierten Beschluss vom 15. März 2000 (a.a.O.) die ursprüngliche 9/10 Regelung ohne Einschränkung auf Pflichtversicherungszeiten verfassungsrechtlich nicht beanstandet.

  • BSG, 17.08.2000 - B 13 RJ 87/98 R

    Anwartschaftserhaltung bei Erwerbsunfähigkeitsrente, Beratungspflicht des

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.09.2008 - L 4 KR 1/05
    Eine umfassendere Beratungspflicht des Sozialversicherungsträgers besteht zunächst regelmäßig bei einem entsprechenden Beratungs- und Auskunftsbegehren des Versicherten (vgl. BSG, Urteil vom 17. August 2000 - B 13 RJ 87/98 R, zitiert nach juris).
  • BSG, 27.01.2005 - B 7a/7 AL 20/04 R

    Abgrenzung bzw Förderung der beruflichen Aus- oder Weiterbildung -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.09.2008 - L 4 KR 1/05
    Die Korrektur durch den Herstellungsanspruch darf dabei nicht dem jeweiligen Gesetzeszweck widersprechen (BSG Urteil vom 27. Januar 2005 - B 7a/7 AL 20/04 R, zitiert nach juris.).
  • BSG, 08.02.2007 - B 7a AL 22/06 R

    Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer - Hinweispflicht der BA - Zulassung der

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.09.2008 - L 4 KR 1/05
    Dabei ist die Frage, ob eine Gestaltungsmöglichkeit klar zutage liegt, allein nach objektiven Merkmalen zu beurteilen (stRspr; vgl. BSG, Urteil vom 8. Februar 2007, B 7 a AL 22/06 R, zitiert nach juris).
  • LSG Bayern, 04.04.2006 - L 5 KR 52/05

    Voraussetzungen für die Annahme der Zugehörigkeit zur gesetzlichen

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.09.2008 - L 4 KR 1/05
    Selbst wenn es, was in der Rechtsprechung teilweise entgegen dem klaren Gesetzeswortlaut des § 5 Abs. 1 Nr. 11 SGB V vertreten wird, nicht auf den Zeitpunkt der Rentenantragsstellung, sondern erst auf den Zeitpunkt des tatsächlichen Rentenbeginns ankommt (so z.B. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 4. April 2006 - L 5 KR 52/05; anderer Ansicht Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 31. Oktober 2002 - L 5 KR 81/02, jeweils zitiert nach juris) erreicht der Kläger nicht die erforderlichen Vorversicherungszeiten der KVdR.
  • LSG Hessen, 21.10.2004 - L 1 KR 737/03

    Zugang zur KVdR - Vorversicherungszeit - Neun-Zehntel-Belegung - individuelle

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.09.2008 - L 4 KR 1/05
    Letzteres erscheint sachgerecht, weil die zweite Hälfte des Erwerbslebens zeitlich näher an den jeweiligen Leistungsfall heranreicht als die erste Hälfte des Erwerbslebens (so zutreffend Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 12. Oktober 2004 - L 1 KR 737/03, zitiert nach Juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.10.2002 - L 5 KR 81/02

    Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.09.2008 - L 4 KR 1/05
    Selbst wenn es, was in der Rechtsprechung teilweise entgegen dem klaren Gesetzeswortlaut des § 5 Abs. 1 Nr. 11 SGB V vertreten wird, nicht auf den Zeitpunkt der Rentenantragsstellung, sondern erst auf den Zeitpunkt des tatsächlichen Rentenbeginns ankommt (so z.B. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 4. April 2006 - L 5 KR 52/05; anderer Ansicht Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 31. Oktober 2002 - L 5 KR 81/02, jeweils zitiert nach juris) erreicht der Kläger nicht die erforderlichen Vorversicherungszeiten der KVdR.
  • Drs-Bund, 03.05.1988 - BT-Drs 11/2237
    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.09.2008 - L 4 KR 1/05
    Durch die Zugangsverschärfung in § 5 Abs. 1 Nr. 11 SGB V i.d.F. nach dem GRG wollte der Gesetzgeber den Gedanken der Solidarität stärker als bisher betonen und vermeiden, die Versichertengemeinschaft mit Krankheitskosten für Personen zu belasten, die während der zweiten Hälfte ihres Erwerbslebens der gesetzlichen Krankenversicherung nicht längere Zeit angehört haben (BT-Drucksache 11/2237).
  • LSG Thüringen, 25.06.2007 - L 6 R 1148/07

    Versicherungspflicht in der Künstersozialversicherung eines Geschäftsführers

    Das BSG habe mit Urteil vom 26. Januar 2006 - Az.: B 4 KR 1/05 R die Tätigkeit eines Ausstellungsgestalters/Kurators grundsätzlich dem Bereich der Publizistik zugeordnet, wenn es sich etwa um eine historische Ausstellung handele, mit der eine bestimmte Aussage getroffen werden solle und sie schwerpunktmäßig journalistisch und publizistisch geprägt sei oder Pressearbeiten zu erledigen seien.
  • LSG Baden-Württemberg, 11.06.2014 - L 5 KR 5207/13
    Damit könnten fehlende Vorversicherungszeiten auch nicht fingiert werden (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 10.09.2008, - L 4 KR 1/05 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.02.2019 - L 4 KR 185/16
    Es liege bereits keine Pflichtverletzung der Beklagten vor, weil die Klägerin über die Folgen des Nichtvorliegens der erforderlichen Vorversicherungszeiten durch das Merkblatt zur KVdR informiert worden sei (Verweis auf LSG Sachsen-Anhalt v. 10. September 2008 - L 4 KR 1/05).
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