Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 11.03.2013 - L 5 AS 28/13 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,5767
LSG Sachsen-Anhalt, 11.03.2013 - L 5 AS 28/13 B (https://dejure.org/2013,5767)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 11.03.2013 - L 5 AS 28/13 B (https://dejure.org/2013,5767)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 11. März 2013 - L 5 AS 28/13 B (https://dejure.org/2013,5767)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,5767) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 73a Abs 1 SGG, § 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 11 Abs 3 SGB 2, § 12 Abs 1 SGB 2, § 37 Abs 2 S 2 SGB 2
    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Abgrenzung der Einkommens- von der Vermögensberücksichtigung - Überbrückungsgeld nach Haftentlassung - Zufluss vor Wegfall des Leistungsausschlusses und Antragstellung - Rückwirkung ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PKH in Angelegenheiten nach dem SGB II - Monatserster; Rückwirkung; Leistungsausschluss; Leistungsberechtigung; hinreichende Erfolgsaussichten; Einkommen; Vermögen; PKH; PKH-Beschwerde

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 558 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R

    Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.03.2013 - L 5 AS 28/13
    PKH kommt hingegen nicht in Betracht, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gänzlich ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine Entfernte ist (vgl. BSG, Urteil vom 17. Februar 1998, Az.: B 13 RJ 83/97 R, SozR 3-1500, § 62 Nr. 19).
  • BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88

    Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.03.2013 - L 5 AS 28/13
    Als hinreichend sind die Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels einzuschätzen, wenn der Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gewiss, eine Erfolgschance jedoch nicht unwahrscheinlich ist (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 13. März 1990, Az.: 1 BvR 94/88, NJW 1991 S. 413 f.).
  • BSG, 06.10.2011 - B 14 AS 94/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.03.2013 - L 5 AS 28/13
    Das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 6. Oktober 2011 (Az.: B 14 AS 94/10 R) sei noch zur alten Fassung des § 37 SGB II ergangen, nach der Leistungen grundsätzlich nicht für Zeiten vor dem Tag der Antragstellung erbracht worden seien.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht