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   LSG Sachsen-Anhalt, 16.12.2010 - L 2 AL 40/07   

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LSG Sachsen-Anhalt, 16.12.2010 - L 2 AL 40/07 (https://dejure.org/2010,27998)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 16.12.2010 - L 2 AL 40/07 (https://dejure.org/2010,27998)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 16. Dezember 2010 - L 2 AL 40/07 (https://dejure.org/2010,27998)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 01.04.2004 - B 7 AL 52/03 R

    Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung - Leistungsgruppenzuordnung -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.12.2010 - L 2 AL 40/07
    Die Korrektur durch den Herstellungsanspruch darf dem jeweiligen Gesetzeszweck auch nicht widersprechen (vgl. BSG in st. Rspr., z.B. v. 01.04.2004 - B 7 AL 52/03 R - BSGE 92, 267 - Juris Rn. 37) Hier ist irrelevant, ob der Kläger keine oder keine den Gründsätzen für die Auskunft und Beratung gemäß §§ 14, 15 SGB I genügende Auskunft zu den ab dem 1. Januar 2004 geltenden Regelungen durch die Beklagte erfahren haben will.

    Lebensvorgänge außerhalb des Verwaltungshandelns können nicht durch Verwaltungshandeln negiert oder fingiert werden (vgl. auch BSG v. 01.04.2004 - B 7 AL 52/03 R - BSGE 92, 267 - Juris Rn. 39 ff.; LSG Berlin-Brandenburg v. 27.04.2010 - L 18 AL 160/09 - Juris Rn. 28; Bayerisches LSG v. 12. Februar 2004 - L 8 AL 100/02 - Juris).

  • LSG Berlin, 12.02.2004 - L 8 AL 100/02

    Streit über die Höhe eines Überbrückungsgeldes; Voraussetzungen des Anspruchs auf

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.12.2010 - L 2 AL 40/07
    Lebensvorgänge außerhalb des Verwaltungshandelns können nicht durch Verwaltungshandeln negiert oder fingiert werden (vgl. auch BSG v. 01.04.2004 - B 7 AL 52/03 R - BSGE 92, 267 - Juris Rn. 39 ff.; LSG Berlin-Brandenburg v. 27.04.2010 - L 18 AL 160/09 - Juris Rn. 28; Bayerisches LSG v. 12. Februar 2004 - L 8 AL 100/02 - Juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.04.2010 - L 18 AL 160/09

    Gründungszuschuss; 90-Tage-Regelung; Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.12.2010 - L 2 AL 40/07
    Lebensvorgänge außerhalb des Verwaltungshandelns können nicht durch Verwaltungshandeln negiert oder fingiert werden (vgl. auch BSG v. 01.04.2004 - B 7 AL 52/03 R - BSGE 92, 267 - Juris Rn. 39 ff.; LSG Berlin-Brandenburg v. 27.04.2010 - L 18 AL 160/09 - Juris Rn. 28; Bayerisches LSG v. 12. Februar 2004 - L 8 AL 100/02 - Juris).
  • Drs-Bund, 05.09.2003 - BT-Drs 15/1515
    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.12.2010 - L 2 AL 40/07
    Hiervon sollte nur in besonderen Fällen aus persönlichen Gründen abgesehen werden können, z.B. bei Krankheit oder Unfall während der ersten Förderung (vgl. BT-Drs. 15/1515 S. 81).
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