Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Sozialhilfe

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 53 Abs 1 S 1 SGB 12, § 54 Abs 1 S 1 SGB 12, § 75 Abs 3 S 1 Nr 2 SGB 12, § 75 Abs 4 S 1 SGB 12, § 75 Abs 4 S 2 SGB 12
  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Einzelintegration in einen Kindergarten - Leistungserbringungsrecht - Nichtbestehen einer Vergütungsvereinbarung iS des § 75 Abs 3 S 1 Nr 2 SGB 12 - Nichtvorliegen eines Leistungsangebots des Einrichtungsträgers nach § 75 Abs 4 S 2 SGB 12 ...

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII; Anerkennung eines behinderungsbedingten Mehrbedarfs persönlicher Assistenz in einer Kindertagesstätte; Vergütung bei Nichtbestehen einer Vergütungsvereinbarung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Behinderungsbedingter Mehrbedarf; integrativer Kindergarten; Regelkindergarten; geeignete Einrichtung; einstweilige Anordnung; einstweiliger Rechtsschutz; Vergütung; Vergütungsvereinbarung; Leistungsangebot; Eingliederungshilfe; Eingliederungsleistung; Kindertagesstätte; ...

• rechtsportal.de

  Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII ; Anerkennung eines behinderungsbedingten Mehrbedarfs persönlicher Assistenz in einer Kindertagesstätte; Vergütung bei Nichtbestehen einer Vergütungsvereinbarung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• OVG Niedersachsen, 15.10.2013 - 4 ME 238/13

  Angebot eines Platzes für ein behindertes Kind in einer Integrationsgruppe in …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 17.11.2014 - L 8 SO 25/14

  Dies sei von der Rechtsprechung auch unter der Geltung der UN-Behindertenrechtskonvention als zumutbar erachtet worden (Hinweis auf Oberverwaltungsgericht Lüneburg, Beschluss vom 15. Oktober 2013 - 4 ME 238/13 - ).
• BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

  Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 17.11.2014 - L 8 SO 25/14

  Scheidet eine vollständige Aufklärung der Sach- und Rechtslage im Eilverfahren aus, ist auf der Grundlage einer an der Gewährleistung eines effektiven Rechtsschutzes orientierten Folgenabwägung zu entscheiden (BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 2005 - 1 BvR 569/05 - NVwZ 2005, 927 ff.).
• BVerfG, 29.07.2003 - 2 BvR 311/03

  Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs im …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 17.11.2014 - L 8 SO 25/14

  Die Glaubhaftmachung bezieht sich auf die reduzierte Prüfungsdichte und die nur eine überwiegende Wahrscheinlichkeit erfordernde Überzeugungsgewissheit für die tatsächlichen Voraussetzungen des Anordnungsanspruchs und des Anordnungsgrundes im summarischen Verfahren (Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Beschluss vom 29. Juli 2003 - 2 BvR 311/03 - NVwZ 2004, 95, 96).