Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 18.02.2009 - L 5 AS 85/08 NZB   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,33596
LSG Sachsen-Anhalt, 18.02.2009 - L 5 AS 85/08 NZB (https://dejure.org/2009,33596)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 18.02.2009 - L 5 AS 85/08 NZB (https://dejure.org/2009,33596)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 18. Februar 2009 - L 5 AS 85/08 NZB (https://dejure.org/2009,33596)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,33596) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 12.04.2006 - L 2 B 87/05

    Voraussetzungen für die Leistungen an einen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.02.2009 - L 5 AS 85/08
    Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt habe in einem Beschluss vom 12. April 2006 (L 2 B 87/05 AS ER) festgestellt, dass die Größe ihrer Wohnung angemessen sei, weshalb die Beklagte einen monatlichen Betrag i.H.v. weiteren 44, 72 EUR für die Kosten der Unterkunft und Heizung an die Kläger zu leisten habe.

    Das Urteil weiche von dem Beschluss des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt L 2 B 87/05 AS ER ab.

  • BSG, 27.02.2008 - B 14/11b AS 15/07 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunfts- und Heizungskosten - Abzug für

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.02.2009 - L 5 AS 85/08
    In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass das Bundessozialgericht zwar im Urteil vom 27. Februar 2008 (B 14/11b AS 15/07 R) ausgeführt hat, dass in der Regelleistung 20, 74 EUR für die Haushaltsenergie enthalten seien.
  • BSG, 02.08.1973 - 6 RKa 15/73

    Mehrere anhängige Sachen - Verbindung - Gemeinsame Verhandlung - Gemeinsame

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.02.2009 - L 5 AS 85/08
    Es ist nicht Aufgabe des Gerichts, die Prozessverbindung als Instrument zur Veränderung des Rechtsmittelsystems zu benutzen (vgl. BSG, Beschluss vom 2. August 1973, 6 RKa 15/73, SozR § 113 SGG Nr. 5).
  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 9/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zugunsten der

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.02.2009 - L 5 AS 85/08
    Der streitgegenständliche Leistungszeitraum bildet einen eigenen, vom Bewilligungsabschnitt für Mai bis Oktober 2008 selbstständigen Bewilligungsabschnitt (vgl. BSG, Urteil vom 23. November 2006, B 11b AS 9/06 R, SozR 4-4300 § 428 Nr. 3).
  • BSG, 29.07.2005 - B 7a AL 162/05 B

    Prozessunfähigkeit im sozialgerichtlichen Verfahren, Verbindung oder Trennung von

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.02.2009 - L 5 AS 85/08
    Die Verbindung oder Trennung von Verfahren gemäß § 113 SGG kann allenfalls dann einen Verfahrensmangel darstellen, wenn sie willkürlich, ohne sachlich vernünftigen Grund beschlossen wurde, oder wenn ein Beteiligter hierdurch in der Wahrung seiner Rechte beeinträchtigt worden ist (vgl. BSG, Beschluss vom 29. Juli 2005, B 7a AL 162/05 B, juris).
  • BVerfG, 07.07.1992 - 2 BvR 1631/90

    Verletzung des Rechtsstaatsprinzips durch Anwendung der geänderten Vorschrift

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.02.2009 - L 5 AS 85/08
    Er besagt, dass eine Änderung des Verfahrensrechts grundsätzlich auch anhängige Rechtsstreitigkeiten erfasst (vgl. BVerfG, Beschluss vom 7. Juli 1992, 2 BvR 1631/90, 2 BvR 1728/90, BVerfGE 87, 48 mit zahlreichen Nachweisen).
  • LSG Sachsen, 22.10.2007 - L 2 B 422/07
    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.02.2009 - L 5 AS 85/08
    Diese beinhaltet i. d. R. die Gesamtfläche der Wohnung einschließlich der Küche, des Bades und sonstiger Nebenräume (vgl. nur Beschluss vom 20. Mai 2008, L 2 B 422/07 AS ER).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht