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   LSG Sachsen-Anhalt, 19.08.2010 - L 1 R 175/07   

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https://dejure.org/2010,22641
LSG Sachsen-Anhalt, 19.08.2010 - L 1 R 175/07 (https://dejure.org/2010,22641)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 19.08.2010 - L 1 R 175/07 (https://dejure.org/2010,22641)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 19. August 2010 - L 1 R 175/07 (https://dejure.org/2010,22641)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht einer Gruppenleiterin nach dem Prager-Eltern-Kind-Programm (PEKiP) - selbständig tätige Lehrerin - lehrende Funktion - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - Verfassungsmäßigkeit - kein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 17.01.1979 - 1 BvL 25/77

    Unterhaltspflichtverletzung

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 19.08.2010 - L 1 R 175/07
    Einen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht kennt die deutsche Rechtsordnung nicht (BVerfG, Beschluss vom 17. Januar 1979 - 1 BvL 25/77 - BVerfGE 50, 142, 166).
  • LSG Thüringen, 30.06.2005 - L 3 AL 663/02

    Ruhen von Entgeltersatzleistungen nach dem Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 19.08.2010 - L 1 R 175/07
    Im Wege des Herstellungsanspruchs kann die Vornahme einer gesetzeswidrigen Amtshandlung nicht begehrt werden (BSG, Urteil vom 10. Dezember 1980 - 7 RAr 14/78; BSG, Urteil vom 25. Januar 1994 - 7 RAr 50/93; LSG Thüringen, Urteil vom 30. Juni 2005 - L 3 AL 663/02 - jeweils juris).
  • BSG, 25.01.1994 - 7 RAr 50/93

    Altersüberganggeld - Alter - Beschäftigung - Ausscheiden - Herstellungsanspruch

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 19.08.2010 - L 1 R 175/07
    Im Wege des Herstellungsanspruchs kann die Vornahme einer gesetzeswidrigen Amtshandlung nicht begehrt werden (BSG, Urteil vom 10. Dezember 1980 - 7 RAr 14/78; BSG, Urteil vom 25. Januar 1994 - 7 RAr 50/93; LSG Thüringen, Urteil vom 30. Juni 2005 - L 3 AL 663/02 - jeweils juris).
  • BSG, 10.12.1980 - 7 RAr 14/78
    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 19.08.2010 - L 1 R 175/07
    Im Wege des Herstellungsanspruchs kann die Vornahme einer gesetzeswidrigen Amtshandlung nicht begehrt werden (BSG, Urteil vom 10. Dezember 1980 - 7 RAr 14/78; BSG, Urteil vom 25. Januar 1994 - 7 RAr 50/93; LSG Thüringen, Urteil vom 30. Juni 2005 - L 3 AL 663/02 - jeweils juris).
  • BSG, 22.06.2005 - B 12 RA 6/04 R

    Rentenversicherungspflicht - selbstständiger Aerobictrainer/-lehrer -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 19.08.2010 - L 1 R 175/07
    Das Gesetz bezieht diese Lehrer und Erzieher in die Versicherung ein, da bei typisierender Betrachtung gerade bei ihnen eine dem Kreis der versicherungspflichtigen Arbeitnehmer vergleichbare Schutzbedürftigkeit besteht (Bundessozialgericht, Urteil vom 22. Juni 2005 - B 12 RA 6/04 R - juris).
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