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   LSG Sachsen-Anhalt, 19.09.2011 - L 5 AS 325/11 B   

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https://dejure.org/2011,16657
LSG Sachsen-Anhalt, 19.09.2011 - L 5 AS 325/11 B (https://dejure.org/2011,16657)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 19.09.2011 - L 5 AS 325/11 B (https://dejure.org/2011,16657)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 19. September 2011 - L 5 AS 325/11 B (https://dejure.org/2011,16657)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 7 Abs 5 SGB 2, § 27 Abs 4 S 1 SGB 2, AFBG
    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Leistungsversagung wegen Absolvierung einer Berufsausbildung; Bezug von Meister-BAföG als Anspruchsausschluss; Anforderungen an die Annahme einer besonderen Härte zur Begründung einer darlehensweisen Bewilligung von Leistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 03.03.2011 - L 5 AS 36/09

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 19.09.2011 - L 5 AS 325/11
    Da der mit dem BAföG verfolgte Anreiz, während der Ausbildung daheim wohnen zu bleiben, bei der Einführung des SGB II gewahrt bleiben sollte (vgl. BSG, Urteil vom 21. Dezember 2009, Az.: B 14 AS 61/08 R, juris RN 18; ebenso: Urteil des Senats vom 3. März 2011, Az.: L 5 AS 36/09, juris), hat der Gesetzgeber die Rückausnahme nur für die Fälle des § 12 Abs. 1 Nr. 1 BAföG eingeführt.

    Sie verkennt, dass lediglich die bei den Eltern wohnenden Schüler leistungsberechtigt sein sollten (vgl. Urteil des Senats vom 3. März 2011, a.a.O.).

  • BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R

    Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 19.09.2011 - L 5 AS 325/11
    PKH kommt hingegen nicht in Betracht, wenn der Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gänzlich ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte ist (Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 17. Februar 1998, Az.: B 13 RJ 83/97 R, Soz-R 3-1500, § 62 Nr. 19).
  • BSG, 21.12.2009 - B 14 AS 61/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 19.09.2011 - L 5 AS 325/11
    Da der mit dem BAföG verfolgte Anreiz, während der Ausbildung daheim wohnen zu bleiben, bei der Einführung des SGB II gewahrt bleiben sollte (vgl. BSG, Urteil vom 21. Dezember 2009, Az.: B 14 AS 61/08 R, juris RN 18; ebenso: Urteil des Senats vom 3. März 2011, Az.: L 5 AS 36/09, juris), hat der Gesetzgeber die Rückausnahme nur für die Fälle des § 12 Abs. 1 Nr. 1 BAföG eingeführt.
  • BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88

    Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 19.09.2011 - L 5 AS 325/11
    Als hinreichend sind die Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels einzuschätzen, wenn der Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gewiss, eine Erfolgschance jedoch nicht unwahrscheinlich ist (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 13. März 1990, Az.: 1 BvR 94/88, NJW 1991, S. 413 f.).
  • BSG, 19.08.2010 - B 14 AS 24/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 19.09.2011 - L 5 AS 325/11
    Individuelle Versagensgründe, die im Verhältnis zum Träger der Förderungsleistung eingetreten sind, bleiben demgegenüber außer Betracht (BSG, Urteil vom 19. August 2010, Az. B 14 AS 24/09 R, juris RN 15; BSG, Urteil vom 1. Juli 2009, Az. B 4 S 67/08 R, juris).
  • LSG Sachsen, 31.03.2011 - L 3 AS 140/09

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 19.09.2011 - L 5 AS 325/11
    Weil die Ausbildung nach dem BAföG förderungsfähig ist, kann hier dahinstehen, ob eine Förderungsfähigkeit nach dem AFBG auch den Ausschlusstatbestand nach § 7 Abs. 5 SGB II auslöst (verneinend: LSG Sachsen, Urteil vom 31. März 2011, Az.: L 3 AS 140/09, juris RN 23).
  • BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 28/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende bei

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 19.09.2011 - L 5 AS 325/11
    Denkbar ist als Härtefall auch, wenn die Ausbildung objektiv belegbar die einzige Zugangsmöglichkeit zum Arbeitsmarkt darstellt (vgl. zum Vorst.: BSG, Urteil vom 6. September 2007, Az.: B 14/11b 36/06 R, juris RN 21-24; BSG, Urteil vom 6. September 2007, Az.: B 14/7b AS 28/06 R, juris).
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