Rechtsprechung
| LSG Sachsen-Anhalt, 20.01.2010 - L 6 U 67/06 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 06.04.2006 - S 8 U 115/03
- LSG Sachsen-Anhalt, 20.01.2010 - L 6 U 67/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77
Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 20.01.2010 - L 6 U 67/06
Als Beweisanzeichen für eine alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit hat das Bundessozialgericht angesehen: Die Fahrweise des Versicherten, z. B. überhöhte Geschwindigkeit, Fahren in Schlangenlinien, plötzliches Bremsen, aber auch sein Verhalten vor, bei und nach dem Unfall (BSG, Urt. v. 2.2.1978 - 8 RU 66/77 - SozR 2200 § 548 Nr. 38).Je geringer die festgestellte Blutalkoholkonzentration ist, desto höhere Anforderungen sind an den Beweiswert dieser sonstigen Beweisanzeichen zu stellen, um eine allein wesentliche Verursachung des Unfalls durch eine alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit zu bejahen (…BSG, Urt. v. 20.1.1977 - 8 RU 52/76 - SozR 2200 § 548 Nr. 27; BSG, Urt. v. 2.2.1978, a.a.O.).
Diese Beurteilung kann angesichts der anzustellenden Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, der verschiedenen Beweisanzeichen, der Gründe für sie usw. nur in einem Schritt im Rahmen einer Gesamtbetrachtung erfolgen (BSG, Urt. v. 2.2.1978, a.a.O.).
- BSG, 20.01.1977 - 8 RU 52/76
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 20.01.2010 - L 6 U 67/06
Je geringer die festgestellte Blutalkoholkonzentration ist, desto höhere Anforderungen sind an den Beweiswert dieser sonstigen Beweisanzeichen zu stellen, um eine allein wesentliche Verursachung des Unfalls durch eine alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit zu bejahen (BSG, Urt. v. 20.1.1977 - 8 RU 52/76 - SozR 2200 § 548 Nr. 27;… BSG, Urt. v. 2.2.1978, a.a.O.). - BSG, 07.09.2004 - B 2 U 46/03 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Pflegeperson - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 20.01.2010 - L 6 U 67/06
Der Arbeitsunfall ist als Versicherungsfall der gesetzlichen Unfallversicherung gem. § 7 Abs. 1 des Siebten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB VII - G. v. 7.8.1996, BGBl. I S. 1254) ein Sammelbegriff für ein Bündel von Ansprüchen, das ein Rechtsverhältnis darstellt (BSG, Urt. v. 7.9. 04 - B 2 U 46/03 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 3). - BSG, 30.01.2007 - B 2 U 23/05 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Unfallkausalität - drogenbedingte …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 20.01.2010 - L 6 U 67/06
Bei einer relativen Fahruntüchtigkeit mit einer Blutalkoholkonzentration von unter 1, 1 ‰ kann der Alkoholgenuss von überragender Bedeutung für den Eintritt des Unfallereignisses sein, sodass der Unfall nicht als durch die versicherte Zusammenhangskette wesentlich verursacht anzusehen ist (So und zum Folgenden BSG, Urt. v. 30.1.2007 - B 2 U 23/05 R - zitiert nach Juris).