Rechtsprechung
| LSG Sachsen-Anhalt, 20.10.2009 - L 7 VS 3/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
Verfahrensgang
- SG Stendal, 12.12.2001 - S 3 VS 2/99
- LSG Sachsen-Anhalt, 20.10.2009 - L 7 VS 3/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 17.07.2008 - B 9/9a VS 5/06 R
Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Schädigungsfolge - Kausalität - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 20.10.2009 - L 7 VS 3/02
Im Sinne eines Vollbeweises stehen demnach die einzelnen Glieder der Kausalkette (schädigender Vorgang [Bergung verunglückter Soldaten], primäre Schädigung [Hirninfarkt], Schädigungsfolgen [latente motorische Halbseitensymptomatik rechts; depressiv gefärbte Wesensänderung] fest (vergleiche zum Beweismaßstab in der Soldatenversorgung BSG, Urteil vom 17.7. 2008, B 9/9a VS 5/06 R, RdNr ... 19, sowie zum Versorgungsrecht Urteil vom 15.12.1999, B 9 VS 2/98 R, beide zitiert nach juris).Für den ursächlichen Zusammenhang zwischen schädigendem Vorgang, primärer Schädigung und erster Schädigungsfolge ist versorgungsrechtlich demgegenüber als Beweismaßstab eine hinreichende Wahrscheinlichkeit (§ 81 Abs. 6 Satz 1 SVG) zugrunde zu legen; es muss also nach der geltenden medizinisch-wissenschaftlichen Lehrmeinung mehr für als gegen einen ursächlichen Zusammenhang sprechen (BSG, Urteil vom 17.7. 2008, a.a.O.).
- BSG, 10.06.1955 - 10 RV 390/54
Versorgungsanspruch wegen
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 20.10.2009 - L 7 VS 3/02
Die Entscheidung darüber, welche Bedingungen als Ursache oder Mitursache im Rechtssinne zu gelten haben und welche nicht, muss im Einzelfall aus der Auffassung des praktischen Lebens abgeleitet werden (BSG, Urteil vom 10. Juni 1955, 10 RV 390/54, BSGE 1 S. 76). - BSG, 15.12.1999 - B 9 VS 2/98 R
Haftungsbegründende Kausalität im sozialen Entschädigungsrecht
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 20.10.2009 - L 7 VS 3/02
Im Sinne eines Vollbeweises stehen demnach die einzelnen Glieder der Kausalkette (schädigender Vorgang [Bergung verunglückter Soldaten], primäre Schädigung [Hirninfarkt], Schädigungsfolgen [latente motorische Halbseitensymptomatik rechts; depressiv gefärbte Wesensänderung] fest (vergleiche zum Beweismaßstab in der Soldatenversorgung BSG, Urteil vom 17.7. 2008, B 9/9a VS 5/06 R, RdNr ... 19, sowie zum Versorgungsrecht Urteil vom 15.12.1999, B 9 VS 2/98 R, beide zitiert nach juris). - BVerfG, 06.03.1995 - 1 BvR 60/95
Verfassungsmäßigkeit der Heranziehung der Änderungen der vom Bundesministerium …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 20.10.2009 - L 7 VS 3/02
Die Heranziehung der Anhaltspunkte, die weder im SVG noch im BVG ausdrücklich geregelt ist, hat das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 6.3.1995 (1 BvR 60/95, SozR 3-3870, Nr. 6 zu § 3 SchwbG) für grundrechtskonform erklärt, da die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit nachvollziehbar davon ausgingen, dass die gesetzlichen Vorschriften allein keine Kriterien zur Bewertung einzelner Behinderungen enthalten.