Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 81 Abs 1 SVG, § 81 Abs 6 S 1 SVG, § 85 Abs 1 SVG, § 88 Abs 1 SVG
  Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Hörschaden eines Heeresmusikers - ursächlicher Zusammenhang - medizinische Wissenschaft - Hochtonschwerhörigkeit - zweifelhafter Beweiswert einer Hochtonaudiometrie - Tinnitus als ...

 
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Hörschaden eines Heeresmusikers - Hochtonschwerhörigkeit - zweifelhafter Beweiswert einer Hochtonaudiometrie - Tinnitus als Begleiterscheinung - psychische Erkrankung als mögliche Alternativursache

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Anerkennung des Hörschadens eines Heeresmusikers als Wehrdienstbeschädigung im sozialen Entschädigungsrecht; Berücksichtigung eines Tinnitus als Begleiterscheinung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Soziales Entschädigungsrecht; Zum Hörschaden als Wehrdienstbeschädigung - Tinnitus; Hochtonschwerhörigkeit; Höchsttonschwerhörigkeit; Wehrdienstbeschädigung; Ursachenzusammenhang; Hörverlust; Anschlussberufung; Lärmexposition; WDB; Begleiterkrankung; psychische ...

• rechtsportal.de

  Anforderungen an die Anerkennung des Hörschadens eines Heeresmusikers als Wehrdienstbeschädigung im sozialen Entschädigungsrecht

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Tinnitus ist im Zusammenhang mit Lärmschwerhörigkeit bloße Begleiterkrankung

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• LSG Baden-Württemberg, 17.12.2015 - L 6 VS 2234/15

  Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 22.03.2017 - L 7 VE 4/14

  Insoweit kommt es nicht auf die nach früherer Rechtslage zutreffende Zuständigkeitsabgrenzung zwischen der Bundeswehrverwaltung und den damals noch für die Ausführung des BVG zuständigen Behörden nach § 88 SVG alte Fassung an, also darauf, ob es um die Feststellung von Folgen einer Wehrdienstbeschädigung geht, die bereits während des Wehrdienstes vorgelegen haben oder die erst nach dessen Ende aufgetreten sind (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17. Dezember 2015, L 6 VS 2234/15, juris).
• BSG, 16.12.2014 - B 9 V 6/13 R

  Soziales Entschädigungsrecht - rechtsstaatswidrige Verfolgungsmaßnahmen in der …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 22.03.2017 - L 7 VE 4/14

  Diese Grundsätze haben ihren Niederschlag auch in den "Anhaltspunkten für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertengesetz" in ihrer am 1. Oktober 1998 geltenden Fassung der Ausgabe 1996 (AHP 1996) und nachfolgend - seit Juli 2004 - den "Anhaltspunkten für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (Teil 2 SGB IX)" in ihrer jeweils geltenden Fassung (AHP 2005 und 2008) gefunden, welche zum 1. Januar 2009 durch die Anlage zu § 2 Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) vom 10. Dezember 2008 (Teil C, Nrn. 1 bis 3 und 12 der Anlage zu § 2 VersMedV; vgl. BR-Drucks 767/1/08 S. 3, 4) inhaltsgleich ersetzt worden ist (vgl. BSG, Urteil vom 16. Dezember 2014, B 9 V 6/13 R, juris).
• BSG, 15.05.2012 - B 2 U 31/11 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - unmittelbare und mittelbare …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 22.03.2017 - L 7 VE 4/14

  Er muss auch durch Einordnung in eines der gängigen Diagnosesysteme (z. B. ICD-10, DSM IV) unter Verwendung der dortigen Schlüssel exakt bezeichnet werden können (vgl. BSG, Urteil vom 15. Mai 2012, B 2 U 31/11 R, juris).

 
• BSG, 16.12.2014 - B 9 V 3/13 R

  Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - mögliche Schädigung durch …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 22.03.2017 - L 7 VE 4/14

  Dabei müssen sich die drei Glieder selbst mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit feststellen lassen, während für den ursächlichen Zusammenhang eine hinreichende Wahrscheinlichkeit ausreicht (BSG, Urteil vom 16. Dezember 2014, B 9 V 3/13, juris), wie dies § 81 Abs. 6 Satz 1 SVG für die Anerkennung einer Gesundheitsstörung als Folge einer WDB normiert.
• BSG, 12.12.1995 - 9 RV 17/94

  Kannversorgung bei Ungewißheit über den Ursachenzusammenhang zwischen einer …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 22.03.2017 - L 7 VE 4/14

  Folglich kam eine sog. "Kann-Versorgung" im Sinne des § 81 Abs. 6 Satz 2 SVG (vgl. BSG, Urteil vom 12. Dezember 1995, 9 RV 17/94, juris) ohnehin nicht in Betracht.
• BSG, 29.04.2010 - B 9 VS 2/09 R

  Soldatenversorgung - Soldat auf Zeit - Wehrdienstbeschädigung - Wehrdienst - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 22.03.2017 - L 7 VE 4/14

  Entgegen der Auffassung des SG ist die kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 SGG; vgl. BSG, Urteil vom 29. April 2010, B 9 VS 2/09 R, juris) vollständig abzuweisen.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 23.05.2018 - L 3 U 101/16
  Ohrgeräusche nach berufsbedingter Lärmeinwirkung stellen keine eigenständige BK dar, sondern können Begleiterscheinungen eines lärmbedingten Hörverlusts sein (vgl LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 22. März 2017 - L 7 VE 4/14 - juris).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2019 - L 3 U 147/15
  a) Ohrgeräusche nach berufsbedingter Lärmeinwirkung stellen keine eigenständige BK dar, sondern können Begleiterscheinungen eines lärmbedingten Hörverlusts sein (vgl LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 22. März 2017 - L 7 VE 4/14, juris).