Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2011 - L 8 AY 2/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,72283
LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2011 - L 8 AY 2/10 (https://dejure.org/2011,72283)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 24.08.2011 - L 8 AY 2/10 (https://dejure.org/2011,72283)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 24. August 2011 - L 8 AY 2/10 (https://dejure.org/2011,72283)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,72283) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zum Barbetrag nach § 3 Abs 1 Satz 4 Nr 2 AsylbLG - Barbetrag; Mitwirkungspflicht; Ehrenerklärung; Passersatz; Botschaftsvorsprache; Beschaffung von Ausreisedokumenten; Zugunstenregelung; Dauerverwaltungsakt; Analogleistungen; Zusatzleistungen; materielles Existenzminimum; ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

  • BVerwG, 10.11.2009 - 1 C 19.08

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Altfallregelung; Unmöglichkeit der

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2011 - L 8 AY 2/10
    Damit habe sich das OLG auch von der Begründung des Urteils des BVerwG vom 10. November 2009 (1 C 19.08) distanziert.

    Ein entgegenstehender innerer Wille des Ausländers, der die Erklärung mangels Bildung eines entsprechenden Willens als unwahr empfindet, ist aufenthaltsrechtlich regelmäßig unbeachtlich (BVerwG, Urteil vom 10. November 2009 - 1C 19/08 -, BVerwGE 135, 219-225; juris Rz. 14).

  • OLG München, 09.03.2010 - 4St RR 102/09

    Ausländerstrafrecht: Zumutbarkeit der Passbeschaffung bei Forderung einer

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2011 - L 8 AY 2/10
    Sie hat sich insoweit auf das Urteil des Oberlandesgericht (OLG) München vom 9. März 2010 (4ST RR 102/09) bezogen, wonach die Freiwilligkeitserklärung sich ihrem Sinne nach nicht darin erschöpfe, dass der Ausländer damit lediglich seine Bereitschaft, der im Bundesgebiet bestehenden Ausreisepflicht ohne staatlichen Zwang Folge leisten zu wollen, dokumentiere.

    Denn der Eingriff in die Rechtspositionen des Betroffenen unterliegt im Verwaltungsrecht anderen Grundsätzen als im Strafrecht; hierauf hat auch das OLG München in der von der Klägerin im Berufungsverfahren vorgelegten Entscheidung vom 9. März 2010 in dem Verfahren 4 St RR 102/09 ausdrücklich hingewiesen (Seite 7).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 28.09.2007 - L 8 B 11/06

    D (A), Asylbewerberleistungsgesetz, Leistungskürzung, Anhörung, Passlosigkeit,

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2011 - L 8 AY 2/10
    Die hiergegen eingelegte Beschwerde wies das Landessozialgericht (LSG) Sachsen-Anhalt mit Beschluss vom 28. September 2007 (L 8 B 11/06 AY ER) als unbegründet zurück.

    Insoweit verweise die Kammer auf die überzeugenden Ausführungen des LSG Sachsen-Anhalt im Beschluss vom 28. September 2007 (L 8 B 11/06 AY ER).

  • BSG, 17.06.2008 - B 8 AY 5/07 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Anwendbarkeit von § 44 Abs 1 SGB X auf

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2011 - L 8 AY 2/10
    Der im Sozialhilferecht geltende Grundsatz "Keine Hilfe für die Vergangenheit" findet keine Anwendung (vgl. BSG, Urteil vom 17. Juni 2008 - B 8 AY 5/07 R - SozR 4-3520 § 9 Nr. 1).
  • LSG Baden-Württemberg, 24.11.2008 - L 7 AY 5149/08

    Kürzung der Asylbewerberleistung - fehlende Freiwilligkeitserklärung -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2011 - L 8 AY 2/10
    Denn einem ausreisepflichtigen Ausländer ist es zumutbar, die von seinem Heimatstaat für die Ausstellung von Reisepapieren geforderte Erklärung gegenüber der Heimatvertretung, freiwillig in das Heimatland zurückzukehren, abzugeben (so auch; Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht (OVG), Urteil vom 11. Dezember 2002 - 4 LB 471/02 -, LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 24. November 2008 - L 7 AY 5149/08 - m.w.N., jeweils juris).
  • OVG Niedersachsen, 11.12.2002 - 4 LB 471/02

    Vollziehbar ausreisepflichtiger Ausländer ; Mitwirkung bei Ausreise ; Nichtabgabe

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2011 - L 8 AY 2/10
    Denn einem ausreisepflichtigen Ausländer ist es zumutbar, die von seinem Heimatstaat für die Ausstellung von Reisepapieren geforderte Erklärung gegenüber der Heimatvertretung, freiwillig in das Heimatland zurückzukehren, abzugeben (so auch; Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht (OVG), Urteil vom 11. Dezember 2002 - 4 LB 471/02 -, LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 24. November 2008 - L 7 AY 5149/08 - m.w.N., jeweils juris).
  • BGH, 06.05.2010 - V ZB 193/09

    Abschiebungshaft: Beachtung des Beschleunigungsgrundsatzes bei der Beschaffung

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2011 - L 8 AY 2/10
    Auch habe der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Beschluss vom 6. Mai 2010 (V ZB 193/09) ausgeführt, dass die Weigerung des Betroffenen, freiwillig in den Libanon zurückzukehren, kein ihm zurechenbarer Zustand sei, durch den ein Abschiebungshindernis geschaffen worden sei.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.06.2011 - 10 N 47.09

    Zulassungsantrag; Notwendigkeit der Zuziehung eines Bevollmächtigten im

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2011 - L 8 AY 2/10
    Notwendig ist die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts nur dann, wenn es der Partei nach ihren persönlichen Verhältnissen und wegen der Schwierigkeiten der Sache nicht zuzumuten war, das Vorverfahren selbst zu führen (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28. Juni 2011 - 10 N 47.09 - juris).
  • BSG, 23.05.1962 - 9 RV 6/59
    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2011 - L 8 AY 2/10
    Dabei ist maßgebend, wie die Erklärung im Augenblick ihrer Abgabe unter Berücksichtigung der aus den Akten erkennbaren Umstände verstanden werden muss (vgl. BSG, Urteil vom 23. Mai 1962 - 9 RV 6/59 - juris).
  • BVerwG, 13.11.2003 - 5 C 26.02

    Sozialhilfe, grundsätzlich keine Hilfe für die Vergangenheit; Regelsatzleistungen

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2011 - L 8 AY 2/10
    Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 13. November 2003 (5 C 26.02) sei § 44 SGB X auf das Leistungsrecht des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) nicht anwendbar; gleiches gelte somit in analoger Anwendung für die Leistungen nach dem AsylbLG.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 02.09.2013 - L 8 AY 5/13

    Asylbewerberleistung - Grundleistung - Anspruchseinschränkung nach § 1a AsylbLG -

    Dies habe einen Abschiebeschutz nach § 71 Abs. 5 Satz 2 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) zur Folge, so dass seit der Folgeantragsstellung auch die Anwendbarkeit von § 1a Nr. 2 AsylbLG ausscheide; dies habe der Senat bereits in dem Urteil vom 24. August 2011 in dem Verfahren L 8 AY 2/10 entschieden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht