Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2013 - L 5 AS 711/13 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,20263
LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2013 - L 5 AS 711/13 B ER (https://dejure.org/2013,20263)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 25.07.2013 - L 5 AS 711/13 B ER (https://dejure.org/2013,20263)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 25. Juli 2013 - L 5 AS 711/13 B ER (https://dejure.org/2013,20263)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,20263) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 86b Abs 1 S 1 Nr 2 SGG, § 86b Abs 1 S 2 SGG, § 86a Abs 1 S 1 SGG, § 96 SGG, § 39 Nr 1 SGB 2
    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz: Zulässigkeit der deklaratorischen Feststellung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsmittels - Gegenstand des Klageverfahrens: Einbeziehung des den angefochtenen vorläufigen Leistungsbescheid ersetzenden ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer deklaratorischen Feststellung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsmittels im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ersetzung; vorläufige Leistungsbewilligung; endgültiger Festsetzung; Bestandskraft; Feststellung der aufschiebenden Wirkung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 06.04.2011 - B 4 AS 119/10 R

    Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage auf endgültige

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2013 - L 5 AS 711/13
    Allein aus fehlenden Äußerungen zu abtrennbaren Teilen eines Bescheids kann nicht geschlossen werden, dass die übrigen Regelungen nicht angefochten sein sollen (so etwa BSG, Urteil vom 6. April 2011, B 4 AS 119/10 R (32)).
  • BSG, 10.05.2011 - B 4 AS 139/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Bestimmung der

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2013 - L 5 AS 711/13
    Im Rahmen des laufenden Klageverfahrens ist dann eine Anfechtungs- und Leistungsklage betreffend die endgültige Leistung Bewilligung zulässig (so auch: BSG, Urteil vom 10. Mai 2011, B 4 AS 139/10 R (13)).
  • BSG, 23.08.2011 - B 14 AS 165/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Rückzahlung von

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2013 - L 5 AS 711/13
    Gegenstand des laufenden Klageverfahrens sind daher die Regelungen hinsichtlich der endgültigen Leistungsbewilligung an die Bedarfsgemeinschaft (vgl. auch BSG, Urteil vom 23. August 2011, B 14 AS 165/10 R (17), juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.10.2011 - L 26 AS 660/11

    Vorläufiger Leistungsbescheid - Gegenstand des Verfahrens

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2013 - L 5 AS 711/13
    Da es sich bei der vorläufigen und der endgültig festgesetzten Leistung um zwei materiellrechtlich unterschiedliche Ansprüche handele, ergebe sich nichts anderes aus der vom LSG Berlin-Brandenburg (Beschluss vom 24. März 2011, L 26 AS 660/11 B PKH) aufgeworfenen Frage, ob die Einbeziehung eines Festsetzungs- und Erstattungsbescheids gemäß § 96 Abs. 1 SGG von dem mit der Klage gegen die vorläufige Leistungsbewilligung verfolgten Begehren abhänge.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 06.07.2011 - L 5 AS 226/11

    Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz während eines Überprüfungsverfahrens

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2013 - L 5 AS 711/13
    In einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes wären insoweit an die Glaubhaftmachung eines Anordnungsgrunds ist besonders strenge Anforderungen zu stellen (Beschluss vom 6. Juli 2011, L 5 AS 226/11 B, juris).
  • SG Aachen, 15.08.2017 - S 14 AS 554/17

    Verpflichtung zur Vorlage eines Nachweises über Lohnzahlungen sowie über die

    Die Wiederherstellung eines status quo ante ist hingegen nicht (mehr) ausreichend (Antrag zu 2) (vgl. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 25. Juli 2013 - L 5 AS 711/13 B ER-, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.11.2015 - L 7 AS 4389/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Grundsicherung für

    Die vom Antragsgegner mit Bescheid vom 21. August 2015 auf Grundlage des § 328 Abs. 3 SGB III getroffene "endgültige Entscheidung" stellt keine Aufhebungsentscheidung i.S. der §§ 44 ff. SGB X dar, auf die § 39 Nr. 1 SGB II Bezug nimmt (ebenso Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 25. Juli 2013 - L 5 AS 711/13 B ER - juris Rdnr. 28).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.11.2015 - L 7 AS 4389/15
    Die vom Antragsgegner mit Bescheid vom 21. August 2015 auf Grundlage des § 328 Abs. 3 SGB III getroffene "endgültige Entscheidung" stellt keine Aufhebungsentscheidung i.S. der §§ 44 ff. SGB X dar, auf die § 39 Nr. 1 SGB II Bezug nimmt (ebenso Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 25. Juli 2013 - L 5 AS 711/13 B ER - juris Rdnr. 28).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht