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   LSG Sachsen-Anhalt, 26.02.2003 - L 1 RA 85/00   

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https://dejure.org/2003,58435
LSG Sachsen-Anhalt, 26.02.2003 - L 1 RA 85/00 (https://dejure.org/2003,58435)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 26.02.2003 - L 1 RA 85/00 (https://dejure.org/2003,58435)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 26. Februar 2003 - L 1 RA 85/00 (https://dejure.org/2003,58435)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 28.04.1999 - 1 BvL 32/95

    Rentenüberleitung I

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 26.02.2003 - L 1 RA 85/00
    Das Urteil des Bundessozialgerichts vom 16.11.1995 - 4 RA 33/95 - sei durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 28.4.1999 - 1 BvL 32/95; 1 BvR 2105/95 - hinfällig geworden, in dem es ausdrücklich auf den für Juli 1990 zu erbringenden Zahlbetrag abgestellt habe.

    Darin liegt im Übrigen entgegen der Auffassung des Klägers kein Widerspruch zu dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 28.4.1999 (1 BvL 32/95, 1 BvR 2105/95 - BVerfGE 100, 1, 46) in Bezug auf eine Einbeziehung der bis Juni 1995 entstehenden Ansprüche in den Vertrauensschutz.

  • BSG, 03.08.1999 - B 4 RA 24/98 R

    Dynamisierung des besitzgeschützten Zahlbetrages bei zusatz- und sonderversorgten

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 26.02.2003 - L 1 RA 85/00
    Mit Bescheid vom 16. Februar 2000 hat die Beklagte unter Bezugnahme auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 3. August 1999 - B 4 RA 24/98 R - den angepassten besitzgeschützten Zahlbetrag ermittelt.
  • BSG, 30.01.1997 - 4 RA 33/95

    Recht auf Entschädigungsrente bei Aberkennung der Eigenschaft als Verfolgter des

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 26.02.2003 - L 1 RA 85/00
    Das Urteil des Bundessozialgerichts vom 16.11.1995 - 4 RA 33/95 - sei durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 28.4.1999 - 1 BvL 32/95; 1 BvR 2105/95 - hinfällig geworden, in dem es ausdrücklich auf den für Juli 1990 zu erbringenden Zahlbetrag abgestellt habe.
  • BSG, 31.07.2002 - B 4 RA 2/02 R

    Rentenüberleitung - Beitrittsgebiet - Zusatz- bzw Sonderversorgung -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 26.02.2003 - L 1 RA 85/00
    Gründe für die Zulassung der Revision bestehen gemäß § 160 Abs. 2 Nrn. 1, 2 SGG nicht, weil die aufgeworfenen Rechtsfragen durch die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urt. v. 31.7.02 - B 4 RA 2/02 R) geklärt sind.
  • SG Osnabrück, 12.07.2004 - S 8 U 26/00
    Außer der Prozessakten haben die den Kläger betreffenden BK-Akten der Beklagten sowie die Vorprozessakten des Sozialgerichts Osnabrück mit den Aktenzeichen S 1 RA 46/02, S 1 RA 85/00, S 1 RA 92/02, S 13 KR 10/02, S 2 SB 286/97 und S 9 SB 283/02.
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