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   LSG Sachsen-Anhalt, 26.06.2013 - L 4 P 6/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,32784
LSG Sachsen-Anhalt, 26.06.2013 - L 4 P 6/13 (https://dejure.org/2013,32784)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 26.06.2013 - L 4 P 6/13 (https://dejure.org/2013,32784)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 26. Juni 2013 - L 4 P 6/13 (https://dejure.org/2013,32784)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 37 Abs 1 SGB 11, § 14 SGB 11, § 15 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 11, § 15 Abs 3 S 1 Nr 1 SGB 11
    Soziale Pflegeversicherung - Pflegegeld - Nichterreichen des für die Pflegestufe I erforderlichen Grundpflegebedarfs - Ausscheiden eines Leistungsanspruchs bei fehlender Sicherstellung der notwendigen Pflege durch Pflegebedürftigen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Pflegegeld aus der sozialen Pflegeversicherung; Voraussetzungen der Pflegestufe I bei fehlender Sicherstellung der notwendigen Pflege durch den Pflegebedürftigen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Pflegegeld aus der sozialen Pflegeversicherung; Voraussetzungen der Pflegestufe I bei fehlender Sicherstellung der notwendigen Pflege durch den Pflegebedürftigen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 15.10.1998 - B 3 P 16/98 B

    Berücksichtigung der Anleitung und Beaufsichtigung bei geistig behinderten

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 26.06.2013 - L 4 P 6/13
    Allein entscheidend sei damit, ob ein Versicherter wegen einer geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung auf Dauer nicht in der Lage sei, die in § 14 Abs. 4 SGB XI genannten Verrichtungen ohne Anleitung oder Beaufsichtigung durch andere Personen (§ 14 Abs. 3 SGB XI) auszuführen (BSG, Beschluss vom 15. Oktober 1998 - B 3 P 16/98 B, zitiert nach juris).
  • BSG, 19.02.1998 - B 3 P 7/97 R

    Pflegeversicherung - Voraussetzung für Leistungen nach Pflegestufe III - Anstieg

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 26.06.2013 - L 4 P 6/13
    Die im Gesetz vorgesehene "Anleitung" und "Beaufsichtigung" gehe damit über das bloße "Anhalten" zur Durchführung einer Verrichtung hinaus (vgl. bereits BSG, Urteil vom 19. Februar 1998 - B 3 P 7/97 R, zitiert nach juris).
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