Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  Mehraufwand wegen kostenaufwändiger Ernährung

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

• BSG, 15.04.2008 - B 14/11b AS 3/07 R

  Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Diabetes …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 30.06.2010 - L 5 AS 330/09

  Das BSG (Urteil vom 15. April 2008, Az.: B 14/11 B AS 3/07; Urteil vom 27. Februar 2008, Az.: B 14/7b/AS 32/06 R und B 14/7b AS 64/06 R) hatte zur Vorfassung der Empfehlungen des Deutschen Vereins aus dem Jahr 1997 ausgeführt, dass diesen hinsichtlich der Krankenkostzulagen keine Wirkung eines antizipierten Sachverständigengutachtens zukomme, weil diese nicht (mehr) unumstritten seien.
• BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 64/06 R

  Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung - Abschlag bei den …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 30.06.2010 - L 5 AS 330/09

  Das BSG (Urteil vom 15. April 2008, Az.: B 14/11 B AS 3/07; Urteil vom 27. Februar 2008, Az.: B 14/7b/AS 32/06 R und B 14/7b AS 64/06 R) hatte zur Vorfassung der Empfehlungen des Deutschen Vereins aus dem Jahr 1997 ausgeführt, dass diesen hinsichtlich der Krankenkostzulagen keine Wirkung eines antizipierten Sachverständigengutachtens zukomme, weil diese nicht (mehr) unumstritten seien.
• LSG Bayern, 05.02.2007 - L 6 B 22/07

  Durchführung einer summarischen Prüfung im Prozesskostenhilfeverfahren zur …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 30.06.2010 - L 5 AS 330/09

  Die Einholung ärztlicher Befundberichte kann noch nicht ohne weiteres als Beweisaufnahme gewertet werden, die ggf. einen Klageerfolg als hinreichend wahrscheinlich erscheinen lassen würde (vgl. u.a. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 18. Juni 2008, Az.: L 12 B 2/08; Bayerisches LSG, Beschluss vom 5. Februar 2007, Az.: L 6 B 22/07 R PKH; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 2. Juni 6.1986, Az.: L 14 S 3/86).

 
• BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R

  Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 30.06.2010 - L 5 AS 330/09

  PKH kommt hingegen nicht in Betracht, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gänzlich ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte ist (Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 17. Februar 1998, Az.: B 13 RJ 83/97 R, SozR 3-1500 § 62 Nr. 19).
• BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88

  Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 30.06.2010 - L 5 AS 330/09

  Als hinreichend sind die Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels einzuschätzen, wenn der Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gewiss, eine Erfolgschance jedoch nicht unwahrscheinlich ist (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 13. März 1990, Az.: 1 BvR 94/88, NJW 1991, S. 413 f.).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 02.06.1986 - L 14 S 3/86

  Prozeßkostenhilfe; Gewährung; Sozialgericht; Erfolgsaussicht; Zeitpunkt; …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 30.06.2010 - L 5 AS 330/09

  Die Einholung ärztlicher Befundberichte kann noch nicht ohne weiteres als Beweisaufnahme gewertet werden, die ggf. einen Klageerfolg als hinreichend wahrscheinlich erscheinen lassen würde (vgl. u.a. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 18. Juni 2008, Az.: L 12 B 2/08; Bayerisches LSG, Beschluss vom 5. Februar 2007, Az.: L 6 B 22/07 R PKH; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 2. Juni 6.1986, Az.: L 14 S 3/86).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 18.06.2008 - L 12 B 2/08

  Anspruch auf Prozesskostenhilfe; Begründung der Erfolgsaussicht durch die …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 30.06.2010 - L 5 AS 330/09

  Die Einholung ärztlicher Befundberichte kann noch nicht ohne weiteres als Beweisaufnahme gewertet werden, die ggf. einen Klageerfolg als hinreichend wahrscheinlich erscheinen lassen würde (vgl. u.a. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 18. Juni 2008, Az.: L 12 B 2/08; Bayerisches LSG, Beschluss vom 5. Februar 2007, Az.: L 6 B 22/07 R PKH; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 2. Juni 6.1986, Az.: L 14 S 3/86).
• LSG Sachsen-Anhalt, 20.02.2009 - L 5 B 305/08

  Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe im …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 30.06.2010 - L 5 AS 330/09

  Die Beschwerde ist hingegen ausgeschlossen, wenn das Gericht in diesen Fällen ausschließlich die persönlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen verneint (vgl. zur Begründung ausführlich den Beschluss des erkennenden Senats vom 20. Februar 2009, Az.: L 5 B 305/08 AS und L 5 B 304/08 AS, juris).

• LSG Thüringen, 06.03.2015 - L 6 R 866/14

  Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei hinreichender Erfolgsaussicht

  Die Einholung eines ärztlichen Befundberichts ist jedoch jedenfalls dann keine Beweisaufnahme in diesem Sinn, wenn das Gericht mit den erbetenen Befundangaben - wie im vorliegenden Fall - keine weitergehende Beurteilung des ihm konkret vorliegenden Sachverhalts erfragt, wie etwa die sich aus der gesundheitlichen Situation ergebenden Leistungseinschränkungen oder ob eine bestimmte Tätigkeit noch verrichtet werden kann (vgl. Senatsbeschluss vom 2. Dezember 2014 - L 6 R 315/14 unter Hinweis auf LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 3. Mai 2011 - L 11 SB 287/09 B, LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 30. Juni 2010 - L 5 AS 330/09 B, LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 18. Juni 2008 - L 12 B 2/08 SB, Bayerisches LSG, Beschluss vom 5. Februar 2007 - L 6 B 22/07 R PKH; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 2. Juni 1986 - L 14 S 3/86, diese jeweils nach juris).
• LSG Thüringen, 13.08.2014 - L 6 R 1365/13

  Anforderungen an die hinreichende Erfolgsaussicht zur Bewilligung von …

  Es ist hier bereits fraglich, ob die Einholung eines ärztlichen Befundberichts eine Beweisaufnahme in diesem Sinn ist; dies wird teilweise dann verneint, wenn das Gericht mit den erbetenen Befundangaben - wie im vorliegenden Fall - keine weitergehende Beurteilung des ihm konkret vorliegenden Sachverhalts erfragt, wie etwa die sich aus der gesundheitlichen Situation ergebenden Leistungseinschränkungen oder ob eine bestimmte Tätigkeit noch verrichtet werden kann (vgl. z.B. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 3. Mai 2011 - L 11 SB 287/09 B, LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 30. Juni 2010 - L 5 AS 330/09 B, Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 18. Juni 2008 - L 12 B 2/08 SB, jeweils nach juris).