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   LSG Schleswig-Holstein, 05.05.2006 - L 3 AL 137/05   

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https://dejure.org/2006,18457
LSG Schleswig-Holstein, 05.05.2006 - L 3 AL 137/05 (https://dejure.org/2006,18457)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 05.05.2006 - L 3 AL 137/05 (https://dejure.org/2006,18457)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 05. Mai 2006 - L 3 AL 137/05 (https://dejure.org/2006,18457)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwertung einer Lebensversicherung vor Gewährung von Arbeitslosenhilfe (Alhi); Offensichtliche Unwirtschaftlichkeit einer Verwertung; Folgen eines nur geringfügigen Abweichens des Ergebnisses der Verwertung vom wirklichen Wert; Auswirkungen eines Übersteigens des ...

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 51/04 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - keine …

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 05.05.2006 - L 3 AL 137/05
    Offensichtlich unwirtschaftlich ist eine Verwertung nur dann, wenn der dadurch erlangte bzw. zu erzielende Gegenwert in einem deutlichen Missverhältnis zum wirklichen Wert des verwerteten bzw. zu verwertenden Vermögensgegenstandes steht oder stehen würde (BSG, Urteil vom 25. Mai 2005, B 11a/11 AL 51/04 R, SozR 4-4220 § 6 Nr. 2; Urteil vom 14. September 2005, B 11a/11 AL 71/04 R, veröffentlicht in juris).

    Umgekehrt ist offensichtliche Unwirtschaftlichkeit der Vermögensverwertung nicht gegeben, wenn das Ergebnis der Verwertung vom wirklichen Wert nur geringfügig abweicht (BSG, Urteil vom 25. Mai 2005, a.a.O.).

    Eine Vermögensreduzierung in dieser Größenordnung ist jedoch nach Auffassung des Senats nicht so erheblich, dass schon von einer offensichtlichen Unwirtschaftlichkeit der Verwertung ausgegangen werden kann (vgl. BSG, Urteil vom 25. Mai 2005, a.a.O.).

    Zwar hat das BSG (u.a.) in seinen Urteilen vom 17. März 2005 (…B 7a/7 AL 68/04 R, SozR 4-4300 § 193 Nr. 5) und 25. Mai 2005 (a.a.O.) festgestellt, dass die zum 1. Januar 2003 erfolgte Absenkung des generellen Freibetrages von 520, 00 EUR auf 200, 00 EUR in der AlhiV 2002 grundsätzlich nicht zu beanstanden ist.

  • BSG, 14.09.2005 - B 11a/11 AL 75/04 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - …

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 05.05.2006 - L 3 AL 137/05
    Das BSG hat eine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 Nr. 6 AlhiV 2002 stets verneint, wenn der Rückkaufswert der Lebensversicherung (nach Abzug von Gebühren) die Summe der eingezahlten Beiträge übersteigt (BSG, Urteil vom 14. September 2005, B 11a/11 AL 75/04 R, veröffentlicht in juris).

    Der Arbeitslose wird hinsichtlich derartiger Lücken auf den durch die Rentenversicherungspflicht während des Leistungsbezuges sowie durch die gesetzlich geregelten Freibeträge gewährleisteten Mindestschutz verwiesen (BSG, Urteil vom 14. September 2005, a.a.O.).

    Allerdings hat das BSG in seiner Entscheidung vom 14. September 2005 (a.a.O.) darauf hingewiesen, dass auch die Aufgabe einer Beschäftigung zum Zwecke der Kindererziehung und daraus resultierende Lücken im Versicherungsverlauf Grundlage für die Bejahung einer allgemeinen Härte sein könne.

  • BSG, 17.03.2005 - B 7a/7 AL 68/04 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Absenkung des …

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 05.05.2006 - L 3 AL 137/05
    Zwar hat das BSG (u.a.) in seinen Urteilen vom 17. März 2005 (B 7a/7 AL 68/04 R, SozR 4-4300 § 193 Nr. 5) und 25. Mai 2005 (…a.a.O.) festgestellt, dass die zum 1. Januar 2003 erfolgte Absenkung des generellen Freibetrages von 520, 00 EUR auf 200, 00 EUR in der AlhiV 2002 grundsätzlich nicht zu beanstanden ist.

    In seiner Entscheidung vom 17. März 2005 (a.a.O.) hat das BSG ausgeführt, dass eine Lebensversicherung nach ihrer subjektiven Zweckbestimmung der Altersvorsorge dient, wenn die Fälligkeit des Lebensversicherungsvertrages "in etwa auf den Zeitpunkt des 60. bis 65. Lebensjahres datiert ist" (vgl. auch bereits BSG…, Urteil vom 19. Juni 1996, 7 RAr 116/95, SozR 3-4100 § 137 Nr. 6).

     
  • BSG, 14.09.2005 - B 11a/11 AL 71/04 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - …

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 05.05.2006 - L 3 AL 137/05
    Das BSG habe mit Urteil vom 14. September 2005 (Az.: B 11a/11 AL 71/04 R) zum Ausdruck gebracht, dass die Anwendung der allgemeinen Härteklausel nur für mit Rücksicht auf Zeiten der Kindererziehung eines Elternteils gebildetes Altersvorsorgevermögen in einem Umfang in Betracht komme, der durch die rentenversicherungsrechtlichen Nachteile geboten sei.

    Offensichtlich unwirtschaftlich ist eine Verwertung nur dann, wenn der dadurch erlangte bzw. zu erzielende Gegenwert in einem deutlichen Missverhältnis zum wirklichen Wert des verwerteten bzw. zu verwertenden Vermögensgegenstandes steht oder stehen würde (BSG…, Urteil vom 25. Mai 2005, B 11a/11 AL 51/04 R, SozR 4-4220 § 6 Nr. 2; Urteil vom 14. September 2005, B 11a/11 AL 71/04 R, veröffentlicht in juris).

  • BSG, 19.06.1996 - 7 RAr 116/95

    Zumutbare Verwertung von Vermögen im Rahmen der Bedürftigkeitsprüfung

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 05.05.2006 - L 3 AL 137/05
    In seiner Entscheidung vom 17. März 2005 (…a.a.O.) hat das BSG ausgeführt, dass eine Lebensversicherung nach ihrer subjektiven Zweckbestimmung der Altersvorsorge dient, wenn die Fälligkeit des Lebensversicherungsvertrages "in etwa auf den Zeitpunkt des 60. bis 65. Lebensjahres datiert ist" (vgl. auch bereits BSG, Urteil vom 19. Juni 1996, 7 RAr 116/95, SozR 3-4100 § 137 Nr. 6).
  • LSG Schleswig-Holstein, 24.02.2006 - L 3 AL 18/05

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - …

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 05.05.2006 - L 3 AL 137/05
    Dieser Rechtsprechung hat sich der Senat wiederholt angeschlossen (Urteile vom 2. Dezember 2005, L 3 AL 100/04; 24. Februar 2006, L 3 AL 18/05 und 17. März 2006, L 3 AL 87/05).
  • LSG Schleswig-Holstein, 02.12.2005 - L 3 AL 100/04

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Absenkung des …

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 05.05.2006 - L 3 AL 137/05
    Dieser Rechtsprechung hat sich der Senat wiederholt angeschlossen (Urteile vom 2. Dezember 2005, L 3 AL 100/04; 24. Februar 2006, L 3 AL 18/05 und 17. März 2006, L 3 AL 87/05).
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