Rechtsprechung
| LSG Schleswig-Holstein, 05.09.2007 - L 5 KR 77/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kostenerstattungsanspruch eines Krankenhauses gegen eine gesetzliche Krankenversicherung für eine stationäre Krankenhausbehandlung; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit; Prognose des behandelnden Krankenhausarztes als ...
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Lübeck, 23.05.2005 - S 9 KR 350/02
- LSG Schleswig-Holstein, 05.09.2007 - L 5 KR 77/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 07.07.2005 - B 3 KR 40/04 R
Krankenversicherung - Krankenhaus - Zahlungsverpflichtung für Behandlungskosten - …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 05.09.2007 - L 5 KR 77/06
Nach § 107 Abs. 1 SGB V sind Krankenhäuser Einrichtungen, die der Krankenhausbehandlung oder Geburtshilfe dienen, fachlich-medizinisch unter ständiger ärztlicher Leitung stehen, über ausreichende, ihrem Versorgungsauftrag entsprechende diagnostische und therapeutische Möglichkeiten verfügen, nach wissenschaftlich anerkannten Methoden arbeiten und mit Hilfe von jederzeit verfügbarem ärztlichem Personal sowie Pflege-, Funktions- und medizinisch-technischem Personal darauf eingerichtet sind, vorwiegend durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistung Krankheiten der Patienten zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten, Krankheitsbeschwerden zu lindern oder Geburtshilfe zu leisten, wobei die Patienten dort auch untergebracht und verpflegt werden können (BSG, Urteil vom 7. Juli 2005, B 3 KR 40/04 R).Ob dies der Fall ist, ist nicht im Wege einer nachträglichen Betrachtung (ex post) zu beantworten, sondern aus einer Vorausschau (ex ante); es ist damit auf eine Prognose des behandelnden Krankenhausarztes abzustellen (BSG, Urteil vom 7. Juli 2005, B 3 KR 40/04 R).
- LSG Schleswig-Holstein, 22.03.2006 - L 5 KR 160/04
Krankenversicherung - Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit - Vorausschau des …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 05.09.2007 - L 5 KR 77/06
Ein Verwaltungsakt konnte nicht ergehen, weil sich das klagende Krankenhaus und die Beklagte gleichgeordnet gegenüberstehen (…BSG, SozR 3-2500 § 112 Nr. 3; Urteil des erkennenden Senats vom 22. März 2006, L 5 KR 160/04).Daher müssen bei ihm die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der entsprechenden Leistungen gegeben sein, d. h. also die Vorraussetzungen für die Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit im Sinne des § 39 SGB V (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Urteil vom 22. März 2006, L 5 KR 160/04).
- LSG Bayern, 27.02.2007 - L 5 KR 61/06
Beitragspflichtigkeit einer Kapitalleistung aus einer Lebensversicherung; …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 05.09.2007 - L 5 KR 77/06
Maßgeblich ist daher, ob es unter medizinischen Gründen vertretbar war, dass der behandelnde Krankenhausarzt in seiner vorausschauenden Betrachtungsweise die Notwendigkeit einer Krankenhausbehandlung annahm (Urteil des Senats vom 13. Juni 2007, L 5 KR 61/06). - BSG, 13.12.2001 - B 3 KR 11/01 R
Krankenversicherung - Leistungen - Krankenhausbehandlung - …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 05.09.2007 - L 5 KR 77/06
Nur dann, wenn seine ärztliche Entscheidung nicht vertretbar ist, ist sie nicht verbindlich (BSG, Urteil vom 13. Dezember 2001, B 3 KR 11/01 R). - BSG, 23.07.2002 - B 3 KR 64/01 R
Krankenkasse - Überprüfung der Krankenhausabrechnung - richtige Zuordnung der …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 05.09.2007 - L 5 KR 77/06
Ein Verwaltungsakt konnte nicht ergehen, weil sich das klagende Krankenhaus und die Beklagte gleichgeordnet gegenüberstehen (BSG, SozR 3-2500 § 112 Nr. 3; Urteil des erkennenden Senats vom 22. März 2006, L 5 KR 160/04).