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   LSG Schleswig-Holstein, 07.09.2017 - L 5 KR 62/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,40290
LSG Schleswig-Holstein, 07.09.2017 - L 5 KR 62/15 (https://dejure.org/2017,40290)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 07.09.2017 - L 5 KR 62/15 (https://dejure.org/2017,40290)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 07. September 2017 - L 5 KR 62/15 (https://dejure.org/2017,40290)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 27 Abs 1 S 1 SGB 5, § 27 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 5, § 34 Abs 1 S 7 SGB 5, § 34 Abs 1 S 8 SGB 5, § 92 Abs 1 S 1 SGB 5
    Krankenversicherung - keine Leistungspflicht für Verhaltenstherapie zur Raucherentwöhnung - Verordnungsausschluss von Arzneimitteln zur Nikotinentwöhnung (hier: Nicotinell) - Verfassungsmäßigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Verhaltenstherapie zur Raucherentwöhnung sowie zur Verordnung von Arzneimitteln zur Nikotinentwöhnung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Medikament zur Nikotinentwöhnung; Raucherentwöhnungstherapie

  • rechtsportal.de

    Keine Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Verhaltenstherapie zur Raucherentwöhnung sowie zur Verordnung von Arzneimitteln zur Nikotinentwöhnung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • aerztezeitung.de (Pressebericht, 08.11.2017)

    Rauchstopp: Hausarzt geht für seine Entwöhnungs-Patienten auf die Barrikaden

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 40 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Vertrags(zahn)ärztliche Behandlung | Verhaltenstherapie zur Raucherentwöhnung

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 12.12.2012 - B 6 KA 50/11 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ausschluss der Verordnung für sogenannte

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 07.09.2017 - L 5 KR 62/15
    Der Raucherentwöhnung dienende Arzneimittel sind mithin kraft Gesetzes von der Verordnungsfähigkeit zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 12. Dezember 2012, B 6 KA 50/11 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.05.2015 - L 9 KR 309/12

    Aufsichtsklage - Beanstandungsverfügung - Rechtsaufsicht des BMG gegenüber dem

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 07.09.2017 - L 5 KR 62/15
    Dieser Ausschluss kraft Gesetzes gilt umfassend, auch in strukturierten Behandlungsprogrammen nach § 137f Abs. 2 SGB V. Deshalb ist es dem GBA auch untersagt, in Richtlinien zur Regelung von Anforderungen an die Ausgestaltung derartiger Behandlungsprogramme betreffend Asthma und COPD eine Verordnungsfähigkeit von der Raucherentwöhnung dienenden Arzneimitteln vorzusehen (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27. Mai 2015, L 9 KR 309/12 KL).
  • BSG, 18.07.2006 - B 1 KR 10/05 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattungsanspruch reicht nicht weiter als

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 07.09.2017 - L 5 KR 62/15
    Deshalb führen selbst schwere Erkrankungen nicht zur Leistungsausweitung durch grundrechtsorientierte Auslegung, wenn keine notstandsähnliche Extremsituation zugrunde liegt, die mit einer lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlichen Erkrankung auf eine Stufe gestellt werden kann (Bundessozialgericht, Urteil vom 18. Juli 2006, B 1 KR 10/05 R, mit zahlreichen Nachweisen auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts und des Bundesverfassungsgerichts).
  • BSG, 28.04.2004 - B 6 KA 125/03 B

    Vertragspsychotherapeutische Versorgung, Raucherentwöhnungs-Therapie

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 07.09.2017 - L 5 KR 62/15
    Auch das Bundessozialgericht hat bereits in einem Beschluss vom 28. April 2004 (B 6 KA 125/03 B) im Leitsatz deutlich hervorgehoben, dass eine Raucherentwöhnungstherapie kein Behandlungsverfahren darstellt, dass nach den Psych-RL als Leistung der Krankenkassen anerkannt ist.
  • BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

    "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 07.09.2017 - L 5 KR 62/15
    Daran hat sich auch durch den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 6. Dezember 2005 (1 BvR 347/98) nichts Grundsätzliches geändert.
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