Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bestimmung der Höhe eines Erstattungsanspruchs nach § 103 SGB X

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 06.11.2008 - B 1 KR 37/07 R

  Krankenversicherung - Anspruch auf Krankengeld für einen über den 31.12.2004 …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 10.09.2010 - L 3 AL 43/09

  Auch dies habe das Bundessozialgericht in einem vergleichbaren Streitverfahren entschieden, in welchem es allerdings nicht um das Verhältnis Grundsicherung-Rente, sondern um die Fragestellung Grundsicherung-Krankengeld gehe (Urteil vom 6. November 2008 - B 1 KR 37/07 R -).

  Auch die weiter angeführten Urteile des BSG vom 6. November 2008 (a.a.O.) sowie des LSG Baden-Württemberg vom 16. Juni 2009 (…a.a.O.) seien nicht geeignet, das klägerische Begehren zu stützen.

  Vor diesem Hintergrund vermag es auch nicht zu überzeugen, Einzelfallentscheidungen des BSG, die das Verhältnis Grundsicherung - Krankengeld betreffen, auf die hier vorliegende Fragestellung des Verhältnisses der Grundsicherung bei Gewährung einer vollen Erwerbsminderungsrente zu übertragen (betreffend Urteil des BSG vom 6. November 2008 a.a.O.).

• BSG, 03.04.1990 - 10 RKg 29/89

  Anrechnung des Kindergeldzuschlags auf die Sozialhilfeleistung

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 10.09.2010 - L 3 AL 43/09

  Unabhängig davon, dass das BSG mit dieser Auffassung von einer Entscheidung des 10. Senats (vgl. Urteil vom 3. April 1990 - 10 RKg 29/89 -) abwich, worauf es selbst hinwies, kann die Entscheidung für den Ausschluss des § 103 SGB X, weil der Anspruch aufgrund Sicherungsleistungen ganz oder teilweise weggefallen ist, nicht herangezogen werden.
• LSG Baden-Württemberg, 16.06.2009 - L 13 AL 5180/07

  Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander - Trägeridentität der BA - …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 10.09.2010 - L 3 AL 43/09

  Auch das Landessozialgericht Baden-Württemberg habe den Erstattungsanspruch eines Trägers der Grundsicherung für Arbeitsuchende § 104 Abs. 1 SGB X zugeordnet (Urteil vom 16. September 2009 - L 13 AL 5180/07 -).

• BSG, 31.10.2012 - B 13 R 9/12 R

  Erstattungsrechtsstreit - Jobcenter - Grundsicherungsträger - …

  Insoweit bestehe zwischen der Leistung des Beigeladenen (Grundsicherung) und derjenigen der Beklagten (Rente) weder ein institutionelles Nachrang-Vorrang-Verhältnis noch eine Einzelanspruchssubsidiarität (Hinweis auf Urteil des LSG Schleswig-Holstein vom 10.9.2010 - L 3 AL 43/09 - s hierzu das Urteil im Parallelverfahren B 13 R 11/11 R vom heutigen Tage) .