Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de
• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  Nr 1005 RVG-VV, Nr 1006 RVG-VV, Nr 1000 Abs 1 S 1 RVG-VV, § 2 Abs 2 S 1 RVG, § 3 Abs 1 S 1 RVG
  Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - Einigungsgebühr - "Rahmenvertrag" über Erledigung mehrerer Gerichtsverfahren

 
• rabüro.de

  Zur Entstehung der Einigungsgebühr durch Erledigung mehrerer Gerichtsverfahren mittels Rahmenvertrages

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Festsetzung der Gebühren für Rechtsanwälte im sozialgerichtlichen Verfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• beck-blog (Kurzinformation)

  Einigungsgebühr auch ohne ausdrücklichen Vergleich

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• LSG Schleswig-Holstein, 15.02.2018 - L 5 SF 271/17

  Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - Verfahrensgebühr - …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 11.02.2019 - L 5 SF 114/18

  Das entspricht ständiger Rechtsprechung des beschließenden Senats (vgl. etwa Beschluss vom 15. Februar 2018 - L 5 SF 271/17 B E -).

  Dieser Synergieeffekt wirkt sich nach der Rechtsprechung des Senats (so auch Bayerisches LSG, Beschluss vom 15. Juni 2016 - L 15 SF 92/14 E - m.w.N.) auch auf die Schwierigkeit der anwaltlichen Tätigkeit aus, denn auch dieses Element der Gebührenbemessung wird maßgebend dadurch beeinflusst, ob eine Problematik sowohl in tatsächlicher als auch in rechtlicher Hinsicht in anderen Verfahren erörtert wurde und so die Bearbeitung erleichtert (so ausdrücklich der Senat zuletzt in seinem Beschluss vom 15. Februar 2018 - L 5 SF 271/17 B E -).

• LSG Bayern, 15.06.2016 - L 15 SF 92/14

  Zurückgewiesene Beschwerde im Streit um Höhe des Rechtsanwaltshonorars

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 11.02.2019 - L 5 SF 114/18

  Dieser Synergieeffekt wirkt sich nach der Rechtsprechung des Senats (so auch Bayerisches LSG, Beschluss vom 15. Juni 2016 - L 15 SF 92/14 E - m.w.N.) auch auf die Schwierigkeit der anwaltlichen Tätigkeit aus, denn auch dieses Element der Gebührenbemessung wird maßgebend dadurch beeinflusst, ob eine Problematik sowohl in tatsächlicher als auch in rechtlicher Hinsicht in anderen Verfahren erörtert wurde und so die Bearbeitung erleichtert (so ausdrücklich der Senat zuletzt in seinem Beschluss vom 15. Februar 2018 - L 5 SF 271/17 B E -).
• LSG Schleswig-Holstein, 13.09.2018 - L 5 SF 294/17

  Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - Verfahrensgebühr bei …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 11.02.2019 - L 5 SF 114/18

  Der für die Bestimmung der angemessenen Gebühr auf das sog. "Kieler Kostenkästchens" gestützten Argumentation des Sozialgerichts folgt der Senat in seiner Rechtsprechung dabei nicht (vgl. zuletzt Beschluss vom 13. September 2018 - L 5 SF 294/17 B E -).

• LSG Baden-Württemberg, 27.06.2019 - L 10 SF 4412/18 E-B

  Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - parallel geführte …

  Der daraus resultierende "Synergieeffekt" minderte den Aufwand und die Schwierigkeit der anwaltlichen Tätigkeit im konkreten Verfahren erheblich (vgl. auch z.B. Thüringer LSG…, Beschluss vom 04.03.2019, L 1 SF 258/17 B, in juris, Rdnr. 15; Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 11.02.2019, L 5 SF 114/18 B E, in juris, Rdnr. 14; Finanzgericht - FG - Hamburg…, Beschluss vom 25.01.2018, 4 K 85/17, in juris, Rdnr. 10, alle m.w.N.), zumal der Erinnerungsführer außer der Klageerhebung (halbe Seite ohne Rubrum) eine Klagebegründung im Umfang von lediglich anderthalb Seiten fertigte.
• LSG Sachsen-Anhalt, 04.02.2022 - L 4 AS 498/19

  Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - beigeordneter …

  Der daraus resultierende "Synergieeffekt" minderte den Aufwand und die Schwierigkeit der anwaltlichen Tätigkeit im konkreten Verfahren erheblich (vgl. auch z.B. LSG Baden-Württemberg…, Beschluss vom 27. Juni 2019, L 10 SF 4412/18 E-B, juris Rn. 27; LSG Thüringen…, Beschluss vom 4. März 2019, L 1 SF 258/17 B, juris Rn. 15; LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 11. Februar 2019, L 5 SF 114/18 B E, juris Rn. 14), zumal der Beschwerdeführer außer der Klageerhebung (halbe Seite ohne Rubrum) lediglich eine Klagebegründung im Umfang von anderthalb Seiten und eine weitere Stellungnahme im Umfang von einer Seite fertigte.
• LSG Sachsen-Anhalt, 02.11.2022 - L 4 AS 292/20

  Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - beigeordneter …

  Der daraus resultierende "Synergieeffekt" minderte den Aufwand und die Schwierigkeit der anwaltlichen Tätigkeit im konkreten Verfahren erheblich (vgl. auch z.B. LSG Baden-Württemberg…, Beschluss vom 27. Juni 2019, L 10 SF 4412/18 E-B, juris Rn. 27; LSG Thüringen…, Beschluss vom 4. März 2019, L 1 SF 258/17 B, juris Rn. 15; LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 11. Februar 2019, L 5 SF 114/18 B E, juris Rn. 14).