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| LSG Schleswig-Holstein, 18.08.2020 - L 3 AS 24/20 |
Zitiervorschläge
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 18. August 2020 - L 3 AS 24/20 (https://dejure.org/2020,58294)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Unzulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren bei nicht fristgerechter Einlegung Anforderungen an eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand aus gesundheitlichen Gründen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Lübeck, 11.12.2019 - S 42 AS 1178/17
- LSG Schleswig-Holstein, 18.08.2020 - L 3 AS 24/20
- BSG, 10.05.2021 - B 14 AS 337/20 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Baden-Württemberg, 12.04.2016 - L 13 R 4912/15
Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungseinlegung in elektronischer Form - …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 18.08.2020 - L 3 AS 24/20
Angesichts des eindeutigen Hinweises in der Rechtsmittelbelehrung und auf der Website des Sozialgerichts Lübeck, wonach die Einlegung einer Berufung mit einfacher E-Mail regelmäßig nicht den Formerfordernissen genügt (vgl. LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 12. April 2016 - L 13 R 4912/15 -, juris), bedurfte es auch keines weiteren Hinweises des Sozialgerichts, dass die E-Mail zur Fristwahrung nicht geeignet ist. - BSG, 11.08.1976 - 10 RV 225/75
Widerspruchsschrift - Rechtzeitig eingereicht - Einsortierung kurz vor …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 18.08.2020 - L 3 AS 24/20
Zwar dürfen die vom Gesetz eingeräumten Fristen bis zu ihren Grenzen ausgenutzt werden (vgl. BSG, Urteil vom 11. August 1976 - 10 RV 225/75 -Rn. 12, juris).
- BSG, 10.05.2021 - B 14 AS 337/20 B
Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags Verfahrensrüge im …
Die Anträge der Klägerinnen, ihnen zur Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 18. August 2020 - L 3 AS 24/20 - Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen Rechtsanwalt beizuordnen, werden abgelehnt.