Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Freistellung von Honorarbegrenzungen in der Aufbauphase einer Zahnarztpraxis; Möglichkeit der Richtwertanhebung wegen Praxisneugründung; Zuordnung zu der Gruppe der als Ärzte zugelassenen Vertragszahnärzte wegen geringer Patientenzahlen bei Übernahme einer kassenärztlich ...

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

  Eine Praxisübernahme ist mit einer Praxisneugründung nicht gleichzusetzen

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 21.10.1998 - B 6 KA 71/97 R

  Honorarverteilungsmaßstab - Kassenzahnärztliche Vereinigung - Budgetierung der …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.01.2008 - L 4 KA 31/07

  Die während des Verwaltungsverfahrens und des nachfolgenden Gerichtsverfahrens ergangenen Honorarbescheide sind nicht nach §§ 86, 96 Sozialgerichtsgesetz (SGG) Gegenstand des vorliegenden Rechtsstreits geworden (vgl. BSG, Urt. v. 20. Oktober 1998 - B 6 KA 71/97 R, BSGE 83, 52 = SozR 3-2500 § 85 Nr. 28).

  Bezogen auf Honorarverteilungsmaßstäbe, die für die Bildung einer Kontingentgrenze an das individuelle Abrechnungsverhalten des einzelnen Arztes anknüpfen, hat das BSG - worauf der Kläger zutreffend hinweist - verlangt, dass sog. Anfängerpraxen von Begrenzungen freizustellen sind und dass kleinen Praxen auch nach der Gründungsphase die Chancen belassen werden muss, durch Steigerung der Fallzahlen das durchschnittliche Umsatzniveau der (Zahn-)Arztgruppe zu erreichen (vgl. BSG, Urt. v. 21. Oktober 1998 - B 6 KA 71/97 R, BSGE 83, 52 = SozR 3-2500 § 85 Nr. 28).

• BSG, 08.02.2006 - B 6 KA 25/05 R

  Kassenzahnärztliche Vereinigung - Honorarverteilungsmaßstab - Verwendung des …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.01.2008 - L 4 KA 31/07

  Die darüber hinausgehenden Leistungsanforderungen des Zahnarztes dürfen mit entsprechend niedrigeren Punktwerten vergütet werden und auch der Ausschluss jeglicher Restvergütung ist rechtmäßig (vgl. BSG, Urt. v. 8. Februar 2006 - B 6 KA 25/05 R, BSGE 96, 53 = SozR 4-2500 § 85 Nr. 23).
• BSG, 03.12.1997 - 6 RKa 21/97

  Gesetzliche Budgetierung der Gesamtvergütungen im Rahmen der Honorarverteilung

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.01.2008 - L 4 KA 31/07

  Für die Honorierung vertragszahnärztlicher Leistungen ist jedenfalls seit dem Urteil des BSG vom 3. Dezember 1997 (- 6 RKa 21/97, BSGE 81, 213 = SozR 3-2500 § 85 Nr. 23) geklärt, dass im Rahmen der Honorarverteilung fallwertbezogene Bemessungsgrenzen vorgegeben werden dürfen und dass die zahnärztlichen Leistungen nur bis zu diesen Grenzen mit dem vollen Punktwert zu vergüten sind.

 
• BSG, 19.07.2006 - B 6 KA 1/06 B

  Honorarverteilung durch die Kassenzahnärztliche Vereinigung, Vorgabe fallwert- …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.01.2008 - L 4 KA 31/07

  Darüber hinaus hat das BSG in seiner ständigen Rechtsprechung, der der Senat folgt, mehrfach bekräftigt, dass das Wachstum, das unterdurchschnittlichen Praxen durch die Gestaltung der Honorarverteilung nicht verbaut werden darf, nicht durch reine Leistungsausweitung, sondern durch eine Erhöhung der Zahl der behandelten Patienten erzielt werden muss (vgl. BSG, Beschl. v. 19. Juli 2006 - B 6 KA 1/06 B, juris Rz. 10, m.w.N.).
• BSG, 10.03.2004 - B 6 KA 3/03 R

  Honorarverteilungsmaßstab - Honorarbegrenzung für Fallzahlsteigerung - …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.01.2008 - L 4 KA 31/07

  Solche anerkennenswerten Zielsetzungen können in einer Stabilisierung des Auszahlungspunktwertes durch die Begrenzung des Anstiegs der zu vergütenden Leistungsmenge liegen, weil auf diese Weise die Vertrags(zahn)ärzte einen Teil des vertrags(zahn)ärztliche n Honorars sicherer kalkulieren können (vgl. BSG, Urt. v. 10. März 2004 - B 6 KA 3/03 R, BSGE 92, 233 = SozR 4-2500 § 85 Nr. 9;… BSG, Urt. v. 10. Dezember 2003 - B 6 KA 54/02 R, BSGE 92, 10 = SozR 4-2500 § 85 Nr. 5).
• BSG, 21.10.1998 - B 6 KA 60/97 R

  Kassenzahnärztliche Vereinigung - Honorarverteilungsmaßstab - individuelle …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.01.2008 - L 4 KA 31/07

  In diesem Zusammenhang hat das BSG klargestellt, dass ein HVM selbst Anfängerpraxen nicht von einer reinen Begrenzung des Fallwerts freizustellen hat (BSG, Urteil vom 21. Oktober 1998 - B 6 KA 60/97 R - USK 98181, juris Rz. 21).
• BSG, 10.12.2003 - B 6 KA 54/02 R

  Honorarverteilungsmaßstab - Individualbudget mit individueller Honorarobergrenze …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.01.2008 - L 4 KA 31/07

  Solche anerkennenswerten Zielsetzungen können in einer Stabilisierung des Auszahlungspunktwertes durch die Begrenzung des Anstiegs der zu vergütenden Leistungsmenge liegen, weil auf diese Weise die Vertrags(zahn)ärzte einen Teil des vertrags(zahn)ärztliche n Honorars sicherer kalkulieren können (…vgl. BSG, Urt. v. 10. März 2004 - B 6 KA 3/03 R, BSGE 92, 233 = SozR 4-2500 § 85 Nr. 9; BSG, Urt. v. 10. Dezember 2003 - B 6 KA 54/02 R, BSGE 92, 10 = SozR 4-2500 § 85 Nr. 5).