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   LSG Schleswig-Holstein, 22.05.2007 - L 4 KA 4/06   

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https://dejure.org/2007,5639
LSG Schleswig-Holstein, 22.05.2007 - L 4 KA 4/06 (https://dejure.org/2007,5639)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 22.05.2007 - L 4 KA 4/06 (https://dejure.org/2007,5639)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 22. Mai 2007 - L 4 KA 4/06 (https://dejure.org/2007,5639)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Honorarkürzungen eines Arztes im Rahmen der Wirtschaftlichkeit; Überwachung der Wirtschaftlichkeit der vertragsärztlichen Versorgung; Zulässigkeit einer Prüfung nach Durchschnittswerten; Vornahme einer Zufälligkeitsprüfung

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Zulässigkeit der Wirtschaftlichkeitsprüfung nach Durchschnittswerten in Schleswig-Holstein nach der Prüfvereinbarung 1995

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2008, 109
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (12)

  • BSG, 23.02.2005 - B 6 KA 79/03 R

    Beschwerdeausschuss - statistische Überprüfung von Gesprächsleistungen eines

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.05.2007 - L 4 KA 4/06
    Sie knüpft nicht an eine spezielle, fachlich qualifizierten Ärzten vorbehaltene Leistungslegende an, sondern an die allgemeine Aufgabe des Arztes, das Krankheitsgeschehen und seine Auswirkungen bei der Mehrzahl von Erkrankungen mit dem Patienten zu erörtern (BSG, Urteil vom 23. Februar 2005 - B 6 KA 79/03 R - ArztR 2005, 291).

    Auch durch das von dem Beklagten zugrunde gelegte Prüfmaß mit der Reduzierung auf das Doppelte des um die sog. Nullabrechner modifizierten Vergleichsgruppenschnitts werden jedenfalls Rechte des Klägers nicht verletzt (vgl. BSG, Urteil vom 23. Februar 2005, a. a. O., juris Rz 22, m.w.N.).

    Diese Berechnungsweise entspricht den Vorgaben aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, nach der bei der Ermittlung von Honorarkürzungen von der sog. Anerkennungsquote bzw. der "verbleibenden Honorarquote" auszugehen ist (BSG, Urteil vom 5. November 2003, a. a. O.; BSG, Urteil vom 15. Mai 2002 - B 6 KA 30/00 R - SozR 3-2500 § 87 Nr. 32; BSG, Urteil vom 23. Februar 2005 - B 6 KA 79/03 R -Arzt-R 2005, 291).

  • BSG, 30.11.1994 - 6 RKa 14/93

    Krankenversicherung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Behandlungsweise eines

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.05.2007 - L 4 KA 4/06
    Schließlich war die Prüfung nach Durchschnittswerten bereits lange vor der im Jahr 1989 erfolgten Absicherung als gesetzlich geregelte Prüfmethode in § 106 SGB V in der Praxis der Prüfgremien entwickelt und durch die Rechtsprechung als zulässige Prüfmethode bestätigt worden (vgl. BSG, Urteil vom 30. November 1994 - 6 RKa 14/93 - BSGE 75, 220 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 24, juris Rz. 17; vgl. BSG, Urteil vom 18. Mai 1983 - 6 RKa 18/80 - BSGE 55, 110 = SozR 2200 § 368n Nr. 27, juris Rz. 10).

    Deshalb ist eine Gesetzesinterpretation ausgeschlossen, die im Ergebnis dazu führen würde, dass Ärzte nicht geprüft werden können, weil die gesetzlich vorgesehenen oder die vereinbarten Prüfungsarten ungeeignet oder mit vertretbarem Aufwand nicht durchführbar sind (vgl. BSG, Urteil vom 30. November 1994, a. a. O. BSG, Urteil vom 9. Juni 1999 - B 6 KA 21/98 R - BSGE 84, 85 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 47; BSG, Urteil vom 23. Februar 2005 - B 6 KA 72/03 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 8).

  • BSG, 05.11.2003 - B 6 KA 55/02 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Kürzung von Honoraren die Bestandteil des

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.05.2007 - L 4 KA 4/06
    Ergibt die Prüfung auch nach Durchführung der sog. intellektuellen Betrachtung, dass der Behandlungsaufwand des Arztes je Fall in offensichtlichem Missverhältnis zu dem durchschnittlichen Aufwand der Vergleichsgruppe steht, und er ihn in einem Ausmaß überschreitet, das sich nicht mehr durch Unterschiede in der Praxisstruktur oder in den Behandlungsnotwendigkeiten erklären lässt, hat das die Wirkung eines Anscheinsbeweises der Unwirtschaftlichkeit (BSG, Urteil vom 5. November 2003 - B 6 KA 55/02 - SozR 4-2500 § 106 Nr. 4).

    Diese Berechnungsweise entspricht den Vorgaben aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, nach der bei der Ermittlung von Honorarkürzungen von der sog. Anerkennungsquote bzw. der "verbleibenden Honorarquote" auszugehen ist (BSG, Urteil vom 5. November 2003, a. a. O.; BSG, Urteil vom 15. Mai 2002 - B 6 KA 30/00 R - SozR 3-2500 § 87 Nr. 32; BSG, Urteil vom 23. Februar 2005 - B 6 KA 79/03 R -Arzt-R 2005, 291).

  • BSG, 18.05.1983 - 6 RKa 18/80

    Kürzung von Kassenarzthornoraren - Begründung eines Prüfungsbescheids - Nennung

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.05.2007 - L 4 KA 4/06
    Schließlich war die Prüfung nach Durchschnittswerten bereits lange vor der im Jahr 1989 erfolgten Absicherung als gesetzlich geregelte Prüfmethode in § 106 SGB V in der Praxis der Prüfgremien entwickelt und durch die Rechtsprechung als zulässige Prüfmethode bestätigt worden (vgl. BSG, Urteil vom 30. November 1994 - 6 RKa 14/93 - BSGE 75, 220 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 24, juris Rz. 17; vgl. BSG, Urteil vom 18. Mai 1983 - 6 RKa 18/80 - BSGE 55, 110 = SozR 2200 § 368n Nr. 27, juris Rz. 10).
  • BSG, 15.05.2002 - B 6 KA 30/00 R

    Vertragsärztliche Vergütung - Neustrukturierung durch Praxis- und Zusatzbudgets -

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.05.2007 - L 4 KA 4/06
    Diese Berechnungsweise entspricht den Vorgaben aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, nach der bei der Ermittlung von Honorarkürzungen von der sog. Anerkennungsquote bzw. der "verbleibenden Honorarquote" auszugehen ist (BSG, Urteil vom 5. November 2003, a. a. O.; BSG, Urteil vom 15. Mai 2002 - B 6 KA 30/00 R - SozR 3-2500 § 87 Nr. 32; BSG, Urteil vom 23. Februar 2005 - B 6 KA 79/03 R -Arzt-R 2005, 291).
  • BSG, 23.02.2005 - B 6 KA 72/03 R

    Vertragsarzt - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Anwendung der repräsentativen

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.05.2007 - L 4 KA 4/06
    Deshalb ist eine Gesetzesinterpretation ausgeschlossen, die im Ergebnis dazu führen würde, dass Ärzte nicht geprüft werden können, weil die gesetzlich vorgesehenen oder die vereinbarten Prüfungsarten ungeeignet oder mit vertretbarem Aufwand nicht durchführbar sind (vgl. BSG, Urteil vom 30. November 1994, a. a. O. BSG, Urteil vom 9. Juni 1999 - B 6 KA 21/98 R - BSGE 84, 85 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 47; BSG, Urteil vom 23. Februar 2005 - B 6 KA 72/03 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 8).
  • BSG, 24.11.1993 - 6 RKa 20/91

    Kassenarzt - Behandlung - Wirtschaftlichkeit - Primärkassenart

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.05.2007 - L 4 KA 4/06
    Ein Ausnahmefall ist bei der Anfechtung von im Verfahren der Wirtschaftlichkeitsprüfung erlassenen Honorarbescheiden jedoch nicht gegeben (BSG, Urteil vom 24. November 1993 - 6 RKa 20/91 - SozR 3-2200, § 368n Nr. 6, juris Rz. 16, m.w.N.).
  • BSG, 09.06.1999 - B 6 KA 21/98 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - statistische Prüfmethode - Vergleich mit eigenen

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.05.2007 - L 4 KA 4/06
    Deshalb ist eine Gesetzesinterpretation ausgeschlossen, die im Ergebnis dazu führen würde, dass Ärzte nicht geprüft werden können, weil die gesetzlich vorgesehenen oder die vereinbarten Prüfungsarten ungeeignet oder mit vertretbarem Aufwand nicht durchführbar sind (vgl. BSG, Urteil vom 30. November 1994, a. a. O. BSG, Urteil vom 9. Juni 1999 - B 6 KA 21/98 R - BSGE 84, 85 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 47; BSG, Urteil vom 23. Februar 2005 - B 6 KA 72/03 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 8).
  • BSG, 17.09.1997 - 6 RKa 36/97

    Verfassungswidrigkeit der rückwirkenden Budgetierung von Gesprächs- und

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.05.2007 - L 4 KA 4/06
    Auch nach der Rechtsprechung des 6. Senats des Bundessozialgerichts ist die Veröffentlichung von Vereinbarungen mit Rechtsnormcharakter Voraussetzung für die Wirksamkeit, weil Normen "nach deutschem Staatsrecht" erst mit der ordnungsgemäßen Verkündung existent werden (BSG, Urteil vom 17. September 1997 - 6 RKa 36/97 - BSGE 81, 86 = SozR 3-2500 § 87 Nr. 18, juris Rz. 26; zur Erforderlichkeit der Veröffentlichung einer Richtgrößenvereinbarung: LSG Berlin, Urteil vom 3. März 2004 - L 7 KA 278/02 -, u. a.; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. Juli 2004 - L 11 KA 174/03 - GesR 2004, 527).
  • BSG, 02.11.2005 - B 6 KA 63/04 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung der

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.05.2007 - L 4 KA 4/06
    Soweit also die neue Vereinbarung für den Arzt keine Verschlechterung bedeutet, steht ihrer rückwirkenden Anwendung nichts entgegen (BSG, Urteil vom 2. November 2005 - B 6 KA 63/04 R - BSGE 95, 199 = SozR 4-2500 § 106 Nr. 11).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2004 - L 11 KA 174/03

    Vertragsarztangelegenheiten

  • LSG Berlin, 03.03.2004 - L 7 KA 278/02
  • BSG, 09.04.2008 - B 6 KA 34/07 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Änderung der materiell-rechtlichen Vorgaben -

    Entsprechend diesen Anteilen sei die Kürzung der unwirtschaftlichen Leistungen erfolgt (Urteil vom 22.5.2007, NZS 2008, 109).
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